Rechtsprechung
| OLG Oldenburg, 10.05.2021 - 1 Ws 141/21 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Burhoff online
Corona, PCR-Rachenabstrich, Schnelltest, Körperverletzung im Amt
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 340 StGB; § 172 StPO; § 25 Abs. 1 IfSchG; § 172 Abs. 3 S. 1 StPO; § 340 StGB; Art. 2 GG; § 25 Abs. 3 S. 2 Nr. 1 IfSchG
Unzulässigkeit eines Antrags auf gerichtliche Entscheidung; Verhältnismäßigkeit eines Rachenabstrichs bei einem Schüler
- RA Kotz
Körperverletzung im Amt durch Vornahme PCR-Rachenabstriches bei Schülern?
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Unzulässigkeit eines Antrags auf gerichtliche Entscheidung; Verhältnismäßigkeit eines Rachenabstrichs bei einem Schüler
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)
Schulgesundheitspflege - Covid-Schnelltest und Körperverletzung im Amt
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (9)
- niedersachsen.de (Pressemitteilung)
Keine Körperverletzung durch COVID-Schnelltest an der Schule
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Corona: Rachenabstrich/Schnelltest in der Schule - Keine Körperverletzung im Amt
- lto.de (Kurzinformation)
Corona-Schnelltest an Schule ist keine Körperverletzung
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
COVID-Schnelltest an der Schule ist keine Körperverletzung - Corona-Virus
- spiegel.de (Pressemeldung)
Gericht sieht Corona-Schnelltest an Schule nicht als Körperverletzung an
- anwalt.de (Kurzinformation)
Zwangstestung ist keine Körperverletzung
- rechtstipp24.de (Kurzinformation)
Corona-Schnelltest an Schule ist keine Körperverletzung
- juraforum.de (Kurzinformation)
Keine Körperverletzung bei Covid-Schnelltest an Grundschüler
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Keine Körperverletzung durch COVID-Schnelltest an der Schule - OLG Oldenburg lehnt Anklageerhebung ab
Corona: Rechtsprechungsübersichten 
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- VG Augsburg, 20.05.2020 - Au 9 S 20.852
Erfolgloser Eintrag gegen behördliche Anordnung einer Mitarbeiteruntersuchung auf …
Auszug aus OLG Oldenburg, 10.05.2021 - 1 Ws 141/21
Diese Maßnahme war auch geeignet (vgl. BayVGH…, Beschluss vom 08.09.2020 - 20 NE 20.2001, juris Rn. 28) und verhältnismäßig (vgl. VG Augsburg…, Beschluss vom 14.10.2020 - Au 9 S 20.1967, juris Rn. 21; Beschluss vom 20.05.2020 - Au 9 S 20.852, juris Rn. 28), um einer weiteren möglichen Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 entgegen zu wirken.Bei den widerstreitenden Grundrechten des Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG hat deshalb das Individualgrundrecht der von der Untersuchungsanordnung betroffenen Einzelperson hinter dem überragenden Schutzgut der menschlichen Gesundheit im Gesamten zurückzutreten (so VG Augsburg, Beschluss vom 20.05.2020 - Au 9 S 20.852, juris Rn. 28;… ebenso Beschluss vom 14.10.2020 - Au 9 S 20.1967, juris Rn. 11, 21 gerade auch unter Berücksichtigung einer Traumatisierungslage des Untersuchten).
- VG Augsburg, 14.10.2020 - Au 9 S 20.1967
Erfolgloser Eilantrag gegen Duldungspflicht in Bezug auf eine Untersuchung auf …
Auszug aus OLG Oldenburg, 10.05.2021 - 1 Ws 141/21
Diese Maßnahme war auch geeignet (vgl. BayVGH…, Beschluss vom 08.09.2020 - 20 NE 20.2001, juris Rn. 28) und verhältnismäßig (vgl. VG Augsburg, Beschluss vom 14.10.2020 - Au 9 S 20.1967, juris Rn. 21;… Beschluss vom 20.05.2020 - Au 9 S 20.852, juris Rn. 28), um einer weiteren möglichen Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 entgegen zu wirken.Bei den widerstreitenden Grundrechten des Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG hat deshalb das Individualgrundrecht der von der Untersuchungsanordnung betroffenen Einzelperson hinter dem überragenden Schutzgut der menschlichen Gesundheit im Gesamten zurückzutreten (so VG Augsburg…, Beschluss vom 20.05.2020 - Au 9 S 20.852, juris Rn. 28; ebenso Beschluss vom 14.10.2020 - Au 9 S 20.1967, juris Rn. 11, 21 gerade auch unter Berücksichtigung einer Traumatisierungslage des Untersuchten).
- VGH Bayern, 08.09.2020 - 20 NE 20.2001
Erfolgloser Eilantrag gegen bayerische Regelung zur verpflichtenden …
Auszug aus OLG Oldenburg, 10.05.2021 - 1 Ws 141/21
Diese Maßnahme war auch geeignet (vgl. BayVGH, Beschluss vom 08.09.2020 - 20 NE 20.2001, juris Rn. 28) und verhältnismäßig (vgl. VG Augsburg…, Beschluss vom 14.10.2020 - Au 9 S 20.1967, juris Rn. 21;… Beschluss vom 20.05.2020 - Au 9 S 20.852, juris Rn. 28), um einer weiteren möglichen Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 entgegen zu wirken.