Volltextveröffentlichungen (6)

• IWW
• oeffentliche-auftraege.de

  Nebenangebot: Prüfungsstufen für ein Nebenangebot

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)

 
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Prüfung von Nebenangeboten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• dstgb-vis.de (Kurzinformation)

  Informationspflicht nach § 13 VgV

Besprechungen u.ä. (4)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Auftraggeber muss alle bekannt gemachten Zuschlagskriterien auf die Angebote anwenden! (IBR 2003, 573)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Prüfung von Nebenangeboten in fünf Stufen (IBR 2003, 574)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Informationspflicht nach § 13 VgV: Welche Anforderungen bei Nebenangeboten? (IBR 2003, 563)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Koppelungsangebote: Wann sind sie unzulässig? (IBR 2003, 572)

Wird zitiert von ... (15)Neu Zitiert selbst (6)

• OLG Dresden, 29.06.2001 - WVerg 9/00

  Anfechtung des Kostenfestsetzungsbescheids der Vergabekammer

  Auszug aus VK Sachsen, 23.05.2003 - 1/SVK/030-03

  Bei dem streitigen Vergaberecht handelt es sich auch aufgrund vielfältiger europarechtlicher Überlagerung um eine wenig übersichtliche und zudem stetigen Veränderungen unterworfene Rechtsmaterie, die wegen des gerichtsähnlich ausgestalteten Verfahrens bei der Vergabekammer bereits prozessrechtliche Kenntnisse verlangt (OLG Dresden, B. v. 29.06.2001, WVerg 009/00).
• OLG Düsseldorf, 13.04.1999 - Verg 1/99

  Rechtsschutz für Bieter nach dem neuen Vergaberechtsänderungsgesetz: Erstes …

  Auszug aus VK Sachsen, 23.05.2003 - 1/SVK/030-03

  Während das Oberlandesgericht Düsseldorf (Beschluss vom 13.04.1999, Verg 1/99) in der Regel zwei Wochen als Obergrenze bis zur Erklärung der Rüge belassen will, billigt die Literatur dem Antragsteller z. T. nur eine Frist von einigen wenigen Tagen zu (…vgl. Noch, in Müller-Wrede, VOL/A, 2001, § 107 GWB, Rdnr. 19 m. w. N.).
• VK Sachsen, 27.09.2001 - 1/SVK/85-01

  keine europaweite Ausschreibung bei "sonstigen Dienstleistungen"

  Auszug aus VK Sachsen, 23.05.2003 - 1/SVK/030-03

  Auch wenn die Rechtsprechung üblicherweise an Form und Inhalt eines Absageschreibens keine überzogenen Anforderungen stellen, so muss - auch nach der Spruchpraxis der Vergabekammer Sachsen (B. v. 27.09.2001, 1/SVK/85-01) - etwas anderes gelten, wenn der Antragsteller zahlreiche wertbare Nebenangebote abgegeben hat.

 
• VK Baden-Württemberg, 20.09.2001 - 1 VK 26/01

  Bauauftrag ... (...)

  Auszug aus VK Sachsen, 23.05.2003 - 1/SVK/030-03

  Vielmehr ist ausweislich einer dies beispielhaft herausarbeitenden Entscheidung der Vergabekammer Baden-Württemberg (B. v. 20.09.2001, 1 VK 26/01, Vergaberechts-Report 11/2001, S. 1) zunächst zu prüfen, ob Nebenangebote überhaupt vom Auftraggeber zugelassen sind.
• VK Brandenburg, 07.05.2002 - VK 14/02

  Koppelungsangebote im Vergaberecht zulässig?

  Auszug aus VK Sachsen, 23.05.2003 - 1/SVK/030-03

  Ausweislich der dazu relevanten Entscheidung der Vergabekammer Brandenburg (B. v. 07.05.2002, VK 14/02, Europa kompakt 2002, 122) liegt ein sog. Koppelungsangebot vor, wenn ein Angebot unter der Bedingung gelten soll, dass zugleich der Zuschlag für ein im Rahmen einer anderen Ausschreibung abgegebenes Angebot erteilt wird (…Heiermann/Riedl/Rusam, Rdnr. 171 zu § 25 VOB/A).
• VK Sachsen, 27.08.2003 - 1/SVK/026-03

  Kostentragung bei Antragsrücknahme

  Auszug aus VK Sachsen, 23.05.2003 - 1/SVK/030-03

  Dabei wurde deutlich, dass die mittlerweile abgelaufene Zuschlags- und Bindefrist lediglich mit der Antragstellerin im Parallelverfahren 1/SVK/026-03 (XXX GmbH, XXXXX) sowie der Beigeladenen verlängert worden war.

• OLG Jena, 21.09.2009 - 9 Verg 7/09

  Formelle und materielle Eignungsprüfung; bedingter Preisnachlass

  Die Vergabekammer Sachsen (Beschluss v. 23.05.2003, 1/SVK/030-03) legt sich zum Charakter nicht fest.
• OLG München, 20.04.2005 - Verg 8/05

  Bindung des Sektorenauftraggebers an bekanntgemachte Wertungskritierien im …

  Er darf weder Kriterien heranziehen, welche nicht veröffentlicht waren (EuGH Urteil vom 18.10.2001 - C 19/00; KG Beschl. vom 13.10.1999 ­ KartVerg 31/99; VK Bund Beschl. vom 22.8.2000 ­ VK 2-20/00; VK Sachsen Beschl. vom 23.5.2003 ­ 1/SVK/030-03; VK Südbayern Beschl. vom 26.1.2004 ­ 64-12/03;… Kratzenberg in Ingenstau/Korbion VOB/A 15. Aufl. § 25a Rn. 1;… Brinker/Ohler in Beck´scher VOB-Kommentar VOB/A § 25b Rn. 5) noch darf er Kriterien, die bekannt gemacht worden sind, bei der Entscheidung über den Zuschlag nicht heranziehen (…VK Sachsen aaO;… Vavra in Völlink/Kehrberg VOB/A § 25a Rn. 3).
• VK Sachsen, 07.05.2007 - 1/SVK/027-07

  Aufhebung wegen mehrfacher Bindefristverlängerung?

  Die Vergabeakten lassen nicht erkennen, dass die Auftraggeberin sämtliche verlautbaren Auftragskriterien - Preis, Betriebs- und Folgekosten, technischer Wert und Gestaltung - tatsächlich in die abschließende Wertung einbezogen hat, wozu sie jedoch verpflichtet ist (vgl. VK Sachsen, Beschluss vom 29.11.2005, Az: 1/SVK/137-05, VK Lüneburg, Beschluss vom 03.05.2005, Az: VgK ­ 14 / 2005; VK Südbayern, Beschluss vom 26.01.2004, Az: 64 - 12 / 03; VK Sachsen, Beschluss vom 08.04.2002 - Az.: 1/SVK/022-02, Beschluss vom 23.05.2003, Az: 1/SVK/030-03; 1. VK des Bundes, Beschluss vom 11.10.2002 - VK 1- 75/02).

  Die Vergabekammer Sachsen hat in ihrem Beschluss vom 23.05.2003, Az: 1/SVK/030-03 hinsichtlich der Verlautbarung von Zuschlagskriterien auch festgestellt, dass sich die Auftraggeberin durch die Angabe von Zuschlagskriterien nach §§ 10a, 25a VOB/A in ihrem Beurteilungsspielraum für die Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebotes gemäß § 97 Abs. 5 GWB, § 25 Nr. 3 Abs. 3 VOB/A (VOB Ausgabe 2003) einer Selbstbindung hinsichtlich ihres Wertungsvorgehens unterwirft.

 
• VK Sachsen, 09.01.2006 - 1/SVK/149-05

  Wertbarkeit von Nebenangeboten

  Dieser Rechtsauffassung ist allerdings entgegenzuhalten, dass ein Auftraggeber verpflichtet ist sämtliche verlautbarten Zuschlagskriterien entsprechend § 25a VOB/A auch bei der Wertung zu berücksichtigen (vgl., VK Lüneburg, Beschluss vom 03.05.2005, Az: VgK ­ 14 / 2005; VK Südbayern, Beschluss vom 26.01.2004, Az: 64 - 12 / 03; VK Sachsen, Beschluss vom 08.04.2002, 1/SVK/022-02; Beschluss vom 23.05.2003, 1/SVK/030-03; Beschluss vom 29.11.2005, 1/SVK/137-05; 1. VK des Bundes, Beschluss vom 11.10.2002 - VK 1-75/02).

  Gleichfalls hat die Vergabekammer Sachsen in ihrem Beschluss vom 23.05.2003, Az: 1/SVK/030-03 entscheiden, dass sich der Auftraggeber durch die Angabe von Zuschlagskriterien nach §§ 10a, 25a VOB/A in seinem Beurteilungsspielraum für die Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebotes gemäß § 97 Abs. 5 GWB, § 25 Nr. 3 Abs. 3 VOB/A einengt.

• VK Sachsen, 29.11.2005 - 1/SVK/137-05
  Vielmehr ist der Auftraggeber verpflichtet sämtliche verlautbarten Zuschlagskriterien entsprechend § 25a VOB/A auch bei der Wertung zu berücksichtigen, so auch die allgemeine Vergaberechtsprechung (vgl., VK Lüneburg, Beschluss vom 03.05.2005, Az: VgK - 14 / 2005; VK Südbayern, Beschluss vom 26.01.2004, Az: 64 - 12 / 03; VK Sachsen, Beschluss vom 08.04.2002 - Az.: 1/SVK/022-02, Beschluss vom 23.05.2003, Az: 1/SVK/030-03; 1. VK des Bundes, Beschluss vom 11.10.2002 - VK 1-75/02).

  Gleichfalls hat die Vergabekammer Sachsen in ihrem Beschluss vom 23.05.2003, Az: 1/SVK/030-03 entscheiden, dass sich der Auftraggeber durch die Angabe von Zuschlagskriterien nach §§ 10a, 25a VOB/A in seinem Beurteilungsspielraum für die Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebotes gemäß § 97 Abs. 5 GWB, § 25 Nr. 3 Abs. 3 VOB/A einengt.

• VK Sachsen, 25.01.2008 - 1/SVK/088-07

  Rahmenvereinbarungen in VOF-Verfahren zulässig?

  Primäres Ziel der Vorinformation ist die Unumkehrbarkeit eines einmal erteilten Zuschlags im Sinne eines effektiven Rechtsschutzes zu relativieren (vgl. bspw. 1. VK Sachsen, B. v. 23.5.2003, 1/SVK/030-03).
• VK Schleswig-Holstein, 11.09.2009 - VK-SH 14/09
  Ob angesichts des Auftragsvolumens eine Entscheidung eines Gremiums erforderlich gewesen wäre, ist nicht dokumentiert, könnte aber eine Rolle bei der Frage spielen, ob das Vorinformationsschreiben erst zu einem Zeitpunkt an den ASt abgesandt worden ist, zu dem das für die Zuschlagsentscheidung berufene Gremium seinen Abwägungsprozess samt interner Zuschlagsentscheidung tatsächlich getroffen hat (1. VK Sachsen, B. v. 23.5.2003 - 1/SVK/030-03).
• VK Niedersachsen, 23.09.2011 - VgK-36/11

  Zulässigkeit eines Preisabstandes des günstigten zum zweitgünstigsten Angebot im …

  Der Nachprüfungsantrag ist dagegen in entsprechender Anwendung des § 107 Abs. 3 Nr. 1 GWB unzulässig, soweit die Antragstellerin im laufenden Nachprüfungsverfahren erstmalig mit Schriftsatz vom 22.09.2011 und damit mehr als 3 Wochen nach der mündlichen Verhandlung vom 30.08.2011 und fast zwei Monate nach Erhalt der Akteneinsicht gemäß § 111 GWB , die der Antragstellerin auf eigenen Wunsch durch Übersendung eines Aktenauszugs mit Schreiben der Vergabekammer vom 26.07.2011 gewährt wurde, nunmehr geltend macht, die Antragsgegnerin habe ein rechtswidriges Informationsschreiben nach § 101a GWB versandt, weil die Vorinformation zu einem Zeitpunkt versandt wurde, zu dem vom entscheidungsbefugten Auswahlgremium der Stadt xxxxxx noch keine verbindliche Auswahlentscheidung vorlag (vgl. VK Sachsen, 1/SVK/030-03, Beschluss vom 23.05.2003).
• VK Sachsen, 10.11.2006 - 1/SVK/096-06

  Nachlass für Selbstverständliches darf nicht gewertet werden!

  ( vgl. statt aller VK Sachsen, Beschluss vom 23.05.2003 - 1/SVK/030-03).
• VK Sachsen, 15.05.2007 - 1/SVK/028-07

  Aufbürdung ungewöhnlichen Wagnisses: Wann muss gerügt werden?

  Durch diese Angabe von Zuschlagskriterien nach §§ 10a, 25a VOB/A unterwirft sich die Auftraggeberin in ihrem Beurteilungsspielraum für die Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebotes gemäß § 97 Abs. 5 GWB, § 25 Nr. 3 Abs. 3 VOB/A (VOB Ausgabe 2003) einer Selbstbindung hinsichtlich ihres Wertungsvorgehens ( VK Sachsen B. v. 23.05.2003 - 1/SVK/030-03; VK Nordbayern, B. v. 09.01.2006 - 21.VK-3194-42/05).
• VK Nordbayern, 09.01.2006 - 21.VK-3194-42/05

  Es müssen alle Wertungskriterien berücksichtigt werden!
• VK Nordbayern, 23.05.2006 - 21.VK-3194-16/06

  Alle benannten Wertungskriterien müssen berücksichtigt werden
• VK Saarland, 27.04.2004 - 1 VK 02/04

  Nebenangebot: Unzulässigkeit eines bedingten Nebenangebots
• VK Sachsen, 27.08.2003 - 1/SVK/026-03

  Kostentragung bei Antragsrücknahme
• VK Sachsen, 25.08.2003 - 1/SVK/093-03

  Kostentragung bei Antragsrücknahme