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   VGH Hessen, 20.08.2009 - 10 A 1874/08   

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VGH Hessen, 20.08.2009 - 10 A 1874/08 (https://dejure.org/2009,7160)
VGH Hessen, Entscheidung vom 20.08.2009 - 10 A 1874/08 (https://dejure.org/2009,7160)
VGH Hessen, Entscheidung vom 20. August 2009 - 10 A 1874/08 (https://dejure.org/2009,7160)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 10 Abs 1 SGB 8, § 35a Abs 1 SGB 8, § 36a SGB 8
    Übernahme von Aufwendungen für eine Legasthenietherapie

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eingliederunghilfe für ein an einer staatlichen Schule hinsichtlich seiner Lese-Rechtschreibstörung unzureichend gefördertes Kind durch den Träger der öffentlichen Jugendhilfe; Abweichung der seelischen Gesundheit eines Kindes von dem für sein Lebensalter typischen ...

  • Judicialis

    SGB VIII § 10 Abs. 1; ; SGB VIII § 35a Abs. 1; ; SGB VIII § 36a; ; VOLRR § 1 Abs. 4

  • lvl-hessen.de

    §§ 10 Abs 1, 35a Abs 1, 36a SGB VIII; § 1 Abs 4 VOLRR
    Übernahme von Aufwendungen für eine Legasthenietherapie

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingliederunghilfe für ein an einer staatlichen Schule hinsichtlich seiner Lese-Rechtschreibstörung unzureichend gefördertes Kind durch den Träger der öffentlichen Jugendhilfe; Abweichung der seelischen Gesundheit eines Kindes von dem für sein Lebensalter typischen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2010, 47
 
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Wird zitiert von ... (11)Neu Zitiert selbst (11)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 26.03.2007 - 7 E 10212/07

    Eingliederungshilfe in Form einer Legasthenietherapie

    Auszug aus VGH Hessen, 20.08.2009 - 10 A 1874/08
    Bei dieser Teilleistungsschwäche ist eine Abweichung von dem für das Lebensalter typischen Zustand der seelischen Gesundheit vielmehr nur zu bejahen, wenn es als Sekundärfolge zu einer seelischen Störung kommt, so dass deshalb die seelische Gesundheit des Kindes oder Jugendlichen länger als sechs Monate von dem für sein Lebensalter typischen Zustand abweicht (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 26. März 2007 - 7 E 10212/07 -, FEVS 58, 477, 478; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 28. Februar 2007 - 12 A 1472/05 - Hess. VGH, Urteil vom 8. September 2005 - 10 UE 1647/04 -, JAmt 2006, 37; Vondung, a.a.O., § 35a Rdnr. 7).

    Allerdings unterliegt der unbestimmte Rechtsbegriff der seelischen Behinderung der vollen gerichtlichen Überprüfung (vgl. Sächsisches OVG, Beschluss vom 9. Juni 2009 - 1 B 288/09-; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 26. März 2007 - 7 E 10212/07 -, FEVS 58, 477, 479; Vondung, a.a.O., § 35a Rdnr. 7; Fischer, a.a.O., § 35a Rdnr. 14).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.02.2007 - 12 A 1472/05

    Anspruch auf Eingliederungshilfe in Form der Übernahme der Kosten für die

    Auszug aus VGH Hessen, 20.08.2009 - 10 A 1874/08
    Bei dieser Teilleistungsschwäche ist eine Abweichung von dem für das Lebensalter typischen Zustand der seelischen Gesundheit vielmehr nur zu bejahen, wenn es als Sekundärfolge zu einer seelischen Störung kommt, so dass deshalb die seelische Gesundheit des Kindes oder Jugendlichen länger als sechs Monate von dem für sein Lebensalter typischen Zustand abweicht (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 26. März 2007 - 7 E 10212/07 -, FEVS 58, 477, 478; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 28. Februar 2007 - 12 A 1472/05 - Hess. VGH, Urteil vom 8. September 2005 - 10 UE 1647/04 -, JAmt 2006, 37; Vondung, a.a.O., § 35a Rdnr. 7).

    Infolge einer Teilleistungsstörung entwickelte sekundäre seelische Probleme führen, wenn sie das Maß der nachhaltigen Beeinträchtigung der seelischen Gesundheit im Sinne von § 35a Abs. 1 SGB VIII erreicht haben, regelmäßig in der Folge auch zu einer Teilhabebeeinträchtigung im Sinne dieser Vorschrift (vgl. Sächsisches OVG, a.a.O.; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 28. Februar 2007 - 12 A 1472/05 -).

  • VG Darmstadt, 27.08.2007 - 3 E 1022/07

    Legasthenieförderung: Vorrang der schulischen Förderung vor Leistungen der

    Auszug aus VGH Hessen, 20.08.2009 - 10 A 1874/08
    Mit Urteil des Verwaltungsgerichts Darmstadt vom 27. August 2007 - 3 E 1022/07 - ist die Klage abgewiesen worden.

    unter Abänderung des Urteils des Verwaltungsgerichts Darmstadt vom 27. August 2007 - 3 E 1022/07 - und unter Aufhebung der Bescheide des Landkreises Darmstadt-Dieburg vom 15. Januar 2007 und 23. Mai 2007 den Beklagten zu verpflichten, dem Kläger Eingliederungshilfe gemäß § 35a SGB VIII in Form der Übernahme der Therapiekosten zu gewähren und ihm die Kosten für 20 Stunden Therapie zu einem Stundensatz von 42, 00 EUR zu erstatten.

  • BVerwG, 24.06.1999 - 5 C 24.98

    Asylsuchende, Gewährung von Jugendhilfe an minderjährige -; Inobhutnahme, Pflicht

    Auszug aus VGH Hessen, 20.08.2009 - 10 A 1874/08
    Erst dann, wenn die Voraussetzungen des § 35a Abs. 1 SGB VIII erfüllt sind und deshalb "dem Grunde nach" ein Hilfeanspruch besteht, steht dem Träger der öffentlichen Jugendhilfe bei der Entscheidung "über die im Einzelfall angezeigte Hilfeart" (§ 36 Abs. 2 Satz 1 SGB VIII) bzw. über "Art und Umfang der Hilfe" (§ 36 Abs. 1 Satz 1 sowie § 27 Abs. 2 Satz 2 SGB VIII), bei der "Ausgestaltung der Hilfe" (§ 36 Abs. 2 Satz 2 SGB VIII) und gegebenenfalls "bei der Auswahl der Einrichtung oder Pflegestelle" (§ 36 Abs. 1 Satz 3 SGB VIII) ein Beurteilungsspielraum zu, weil es sich bei dieser Entscheidung über die Notwendigkeit und Geeignetheit der Hilfe um das Ergebnis eines kooperativen pädagogischen Entscheidungsprozesses unter Mitwirkung des Kindes bzw. des Jugendlichen und mehrerer Fachkräfte handelt, das nicht den Anspruch objektiver Richtigkeit erhebt, jedoch eine angemessene Lösung zur Bewältigung der festgestellten Belastungssituation enthält, die fachlich vertretbar und nachvollziehbar sein muss (vgl. BVerwG, Urteil vom 24. Juni 1999 - 5 C 24.98 -, BVerwGE 109, 155, 167).
  • BVerwG, 28.09.2000 - 5 C 29.99

    Antragserfordernis im Jugendhilferecht; Geldleistungen in der Jugendhilfe;

    Auszug aus VGH Hessen, 20.08.2009 - 10 A 1874/08
    Dies ist beispielsweise bei einer auf Versagensängsten beruhenden Schulphobie, bei einer totalen Schul- und Lernverweigerung, bei einem Rückzug aus jedem sozialen Kontakt oder bei einer Vereinzelung in der Schule anzunehmen, nicht aber schon bei bloßen Schulproblemen und Schulängsten, die andere Kinder oder Jugendliche teilen (vgl. BVerwG, Urteil vom 28. September 2000 - 5 C 29.99 -, BVerwGE 112, 98, 105; Urteil vom 26. November 1998 - 5 C 38.97 -, FEVS 49, 487, 488 f.).
  • BVerwG, 26.11.1998 - 5 C 38.97

    Eingliederungshilfe für seelisch behinderte oder von einer solchen Behinderung

    Auszug aus VGH Hessen, 20.08.2009 - 10 A 1874/08
    Dies ist beispielsweise bei einer auf Versagensängsten beruhenden Schulphobie, bei einer totalen Schul- und Lernverweigerung, bei einem Rückzug aus jedem sozialen Kontakt oder bei einer Vereinzelung in der Schule anzunehmen, nicht aber schon bei bloßen Schulproblemen und Schulängsten, die andere Kinder oder Jugendliche teilen (vgl. BVerwG, Urteil vom 28. September 2000 - 5 C 29.99 -, BVerwGE 112, 98, 105; Urteil vom 26. November 1998 - 5 C 38.97 -, FEVS 49, 487, 488 f.).
  • OVG Sachsen, 09.06.2009 - 1 B 288/09

    Dyskalkulie; seelische Gesundheit; Teilhabebeeinträchtigung; Einliederungshilfe

    Auszug aus VGH Hessen, 20.08.2009 - 10 A 1874/08
    Allerdings unterliegt der unbestimmte Rechtsbegriff der seelischen Behinderung der vollen gerichtlichen Überprüfung (vgl. Sächsisches OVG, Beschluss vom 9. Juni 2009 - 1 B 288/09-; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 26. März 2007 - 7 E 10212/07 -, FEVS 58, 477, 479; Vondung, a.a.O., § 35a Rdnr. 7; Fischer, a.a.O., § 35a Rdnr. 14).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.01.2004 - 12 B 2392/03

    Pflicht zur Kostenübernahme für Besuch einer Privatschule; Vorliegen eines

    Auszug aus VGH Hessen, 20.08.2009 - 10 A 1874/08
    Kann die staatliche Schule den konkreten Hilfebedarf des Kindes oder Jugendlichen hingegen nur unzureichend erfüllen, so ist der Träger der Jugendhilfe nicht berechtigt, die Hilfe unter Hinweis auf den Nachranggrundsatz abzulehnen (vgl. Hess. VGH, Beschlüsse vom 19. August 2008 - 10 UZ 1479/07 - sowie vom 13. März 2001 - 1 TZ 2872/00 -, NVwZ-RR 2002, 126; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 22. März 2006 - 12 A 806/03 - Beschluss vom 30. Januar 2004 - 12 B 2392/03 -, FEVS 55, 469; Wiesner, a.a.O., § 10 Rdnr. 25; Vondung, a.a.O.; Fischer in: Schellhorn/ Fischer/Mann, a.a.O., § 35a Rdnr. 30).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.03.2006 - 12 A 806/03

    Jugendhilferechtliche Gewährung von Eingliederungshilfe durch Übernahme des

    Auszug aus VGH Hessen, 20.08.2009 - 10 A 1874/08
    Kann die staatliche Schule den konkreten Hilfebedarf des Kindes oder Jugendlichen hingegen nur unzureichend erfüllen, so ist der Träger der Jugendhilfe nicht berechtigt, die Hilfe unter Hinweis auf den Nachranggrundsatz abzulehnen (vgl. Hess. VGH, Beschlüsse vom 19. August 2008 - 10 UZ 1479/07 - sowie vom 13. März 2001 - 1 TZ 2872/00 -, NVwZ-RR 2002, 126; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 22. März 2006 - 12 A 806/03 - Beschluss vom 30. Januar 2004 - 12 B 2392/03 -, FEVS 55, 469; Wiesner, a.a.O., § 10 Rdnr. 25; Vondung, a.a.O.; Fischer in: Schellhorn/ Fischer/Mann, a.a.O., § 35a Rdnr. 30).
  • VGH Hessen, 13.03.2001 - 1 TZ 2872/00

    Eingliederungshilfe bei Legasthenie

    Auszug aus VGH Hessen, 20.08.2009 - 10 A 1874/08
    Kann die staatliche Schule den konkreten Hilfebedarf des Kindes oder Jugendlichen hingegen nur unzureichend erfüllen, so ist der Träger der Jugendhilfe nicht berechtigt, die Hilfe unter Hinweis auf den Nachranggrundsatz abzulehnen (vgl. Hess. VGH, Beschlüsse vom 19. August 2008 - 10 UZ 1479/07 - sowie vom 13. März 2001 - 1 TZ 2872/00 -, NVwZ-RR 2002, 126; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 22. März 2006 - 12 A 806/03 - Beschluss vom 30. Januar 2004 - 12 B 2392/03 -, FEVS 55, 469; Wiesner, a.a.O., § 10 Rdnr. 25; Vondung, a.a.O.; Fischer in: Schellhorn/ Fischer/Mann, a.a.O., § 35a Rdnr. 30).
  • VGH Hessen, 08.09.2005 - 10 UE 1647/04
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.11.2015 - 12 A 1639/14

    Übernahmebegehren bzgl. der Kosten für die Beschulung eines Kindes auf Grundlage

    vgl. BVerwG, Urteil vom 27. Mai 2010 - 5 C 7.09 -, BVerwGE 137, 85, juris; OVG O. , Beschluss vom 18. Oktober 2012 - 12 B 1018/12 -, juris; HessVGH, Urteil vom 20. August 2009 - 10 A 1874/08 -, juris; BayVGH, Beschluss vom 23. April 2009 - 12 CE 09.686 -, juris; NdsOVG, Urteil vom 27. April 2005 - 4 LC 343/04 -, JAmt 2005, 360, juris; Wiesner, in: Wiesner, SGB VIII, 4. Auflage 2011, § 10 Rn. 20 ff.; Schellhorn, in: Schellhorn/Fischer/Mann/Kern, SGB VIII, 4. Auflage 2012, § 10 Rn. 6 ff., Meysen, in: Münder/Mey-sen/Trenczek, FK-SGB VIII, 7. Auflage 2013, § 10 Rn. 2 ff.

    Ein seelisch behindertes oder von einer solchen Behinderung bedrohtes Kind muss sich in Anwendung des Nachranggrundsatzes aus § 10 Abs. 1 Satz 1 SGB VIII nur dann auf das öffentliche Schulsystem verweisen lassen, wenn nach den konkreten Umständen des Einzelfalles im öffentlichen Schulwesen eine bedarfsdeckende Hilfe in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht auch zur Verfügung steht, d. h. präsent ist, vgl. OVG O. , Urteil vom 25. April 2012 - 12 A 659/11 -, juris; Beschluss vom 19. September 2011 - 12 B 1040/11 -, juris; siehe auch HessVGH, Urteil vom 20. August 2009 - 10 A 1874/08 -, juris, beziehungsweise eine Verpflichtung des Schulsystems rechtzeitig realisierbar und nach den Umständen des Einzelfalles im öffentlichen Schulwesen eine bedarfsdeckende Hilfe zu erhalten ist.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.08.2014 - 12 A 3019/11

    Übernahme der Kosten der Beschulung auf der Privatschule i.R.d.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 27. Mai 2010 - 5 C 7.09 -, BVerwGE 137, 85, juris; OVG NRW, Beschluss vom 18. Oktober 2012 - 12 B 1018/12 -, juris; HessVGH, Urteil vom 20. August 2009 - 10 A 1874/08 -, juris; BayVGH, Beschluss vom 23. April 2009 - 12 CE 09.686 -, juris; NdsOVG, Urteil vom 27. April 2005 - 4 LC 343/04 -, JAmt 2005, 360, juris; Wiesner, in: Wiesner, SGB VIII, 4. Auflage 2011, § 10 Rn. 20 ff.; Schellhorn, in: Schellhorn/Fischer/Mann/Kern, SGB VIII, 4. Auflage 2012, § 10 Rn. 6 ff., Meysen, in: FK-SGB VIII, 7. Auflage 2013, § 10 Rn. 2 ff.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.08.2015 - 12 A 1350/14

    Anspruch eines jugendlichen Schülers auf Gewährung von Eingliederungshilfe nach

    Vielmehr muss sich ein Kläger in Anwendung des Nachranggrundsatzes aus § 10 Abs. 1 Satz 1 SGB VIII nur dann auf das öffentliche Schulsystem verweisen lassen, wenn nach den konkreten Umständen des Einzelfalles im öffentlichen Schulwesen eine bedarfsdeckende Hilfe in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht auch zur Verfügung steht, d. h. präsent ist, vgl. OVG NRW, Urteil vom 25. April 2012 - 12 A 659/11 -, juris; Beschluss vom 19. September 2011 - 12 B 1040/11 -, juris; siehe auch HessVGH, Urteil vom 20. August 2009 - 10 A 1874/08 -, juris, beziehungsweise eine Verpflichtung des Schulsystems rechtzeitig realisierbar und nach den Umständen des Einzelfalles im öffentlichen Schulwesen eine bedarfsdeckende Hilfe zu erhalten ist.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.10.2014 - 12 A 1350/14

    Anspruch auf Integrationshilfe in Form eines pädagogisch geschulten

    2009 - 10 A 1874/08 -, juris.
  • OVG Thüringen, 19.01.2017 - 3 KO 656/16

    Anspruch auf Übernahme der Kosten für eine Dyskalkulietherapie im Rahmen der

    Insofern wird in der Rechtsprechung lediglich von "Teilleistungsstörungen" gesprochen, bei denen von einer seelischen Störung erst ausgegangen werden kann, wenn zusätzlich wenigstens eine weitere Sekundärfolge nach der ICD-10 Klassifikation eingetreten ist (Hessischer VGH, Urteile vom 20. August 2009 - 10 A 1874/08 - und vom 8. September 2005 - 10 UE 1647/04 - juris; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 26. März 2007 - 7 E 10212/07 - FEVS 58, 477, 478; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 28. Februar 2007 - 12 A 1472/05 - juris).
  • VGH Bayern, 15.05.2013 - 12 B 13.129

    Eingliederungshilfe; Anspruch auf Übernahme der Kosten für selbstbeschaffte

    Kann die Schule den konkreten Hilfebedarf des Kindes oder Jugendlichen nur unzureichend erfüllen, so ist der Träger der Jugendhilfe nicht berechtigt, die Hilfe unter Hinweis auf den Nachranggrundsatz (§ 10 Abs. 1 SGB VIII) abzulehnen (vgl. HessVGH, U.v. 20.8.2009 - 10 A 1874/08 -, juris Rn. 47 m.w.N.).
  • VG Darmstadt, 16.04.2010 - 5 K 550/08

    Kostenerstattung in voller Höhe für Legasthenietherapie; Kind hat freie

    Das deckt sich in etwa mit der - allerdings nur auf Plausibilität beschränkten - Einschätzung des Hess. VGH, der einen Betrag von 42, 00 EUR für eine Legasthenietherapiestunde im Landkreis Darmstadt-Dieburg für nicht unverhältnismäßig gehalten hat (Hess. VGH, Urt. v. 20.08.2009 - 10 A 1874/08 - juris = DÖV 2010, 47 [dort nur Leitsätze]).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.11.2015 - 12 A 1542/15

    Übernahme der Kosten einer Beschulung auf Grundlage des Jugendhilferechts;

    - 12 B 1040/11 -, juris; siehe auch HessVGH, Urteil vom 20. August 2009 - 10 A 1874/08 -, juris, beziehungsweise eine Verpflichtung des Schulsystems rechtzeitig realisierbar und nach den Umständen des Einzelfalles im öffentlichen Schulwesen eine bedarfsdeckende Hilfe zu erhalten ist.
  • VG Frankfurt/Oder, 10.03.2015 - 6 L 792/14

    Kinder- und Jugendhilfe- sowie Jugendförderungsrecht

    Zudem steht dem Antragsgegner hinsichtlich der Auswahl der geeigneten und notwendigen Hilfe grundsätzlich ein Beurteilungsspielraum zu, wobei das Ergebnis seines Entscheidungsprozesses allerdings "fachlich vertretbar und nachvollziehbar sein muss" (vgl. etwa OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 8. Januar 2010 - OVG 6 S 26.09 - VGH Kassel, Urteil vom 20. August 2009 - 10 A 1874/08 -, juris).
  • VG Frankfurt/Oder, 06.05.2015 - 6 K 710/13

    Kinder- und Jugendhilfe- sowie Jugendförderungsrecht

    Bei der im Rahmen des § 35a SGB VIII anzustellenden Prognose wird in diesen Fällen eine Teilhabebeeinträchtigung regelmäßig zu erwarten sein (vgl. etwa Urteil der Kammer vom 3. Dezember 2010 - VG 6 K 624/10 -, juris; ferner Beschlüsse vom 4. Oktober 2010 - VG 6 L 272/10 - und vom 1. Juli 2009 - VG 6 K 50/05 -, juris; vgl. auch OVG Bautzen, Beschluss vom 8. Juni 2009 - 1 B 288/09 -, juris ("sekundäre seelische Probleme führen ... regelmäßig in der Folge zu einer Teilhabebeeinträchtigung"); ebenso VGH Kassel, Urteil vom 20. August 2009 - 10 A 1874/08 -, und OVG Münster, Beschluss vom 28. Februar 2007 - 12 A 1472/05 -, jeweils juris).
  • VG Frankfurt/Oder, 03.12.2010 - 6 K 624/10
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