Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Versagung der Durchführung von mehr als zwölf Discothekenveranstaltungen im Jahr in einer Gaststätte; Monatliches Veranstalten von Diskotheken als Nutzungsänderung i.S.d. § 54 Brandenburgische Bauordnung (BbgBO)

• Judicialis

  VwGO § 123 Abs. 1; ; VwGO § 146; ; VwGO § 147; ; BbgBO § 54; ; BbgBO § 73 Abs. 3

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• BVerwG, 29.10.1998 - 4 C 9.97

  Allgemeines Wohngebiet; der Versorgung des Gebiets dienende Schank- und …

  Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 10.07.2008 - 10 S 31.07

  Der Antragsteller geht nicht einmal ansatzweise auf das insoweit von dem Verwaltungsgericht angeführte Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 29. Oktober 1998 - 4 C 9.97 - (NVwZ 1999, S. 417) ein.
• BVerwG, 07.11.2002 - 4 B 64.02

  Begriff der Nutzungsänderung i.S. von § 29 S. 1 BauGB; Baugenehmigungspflicht …

  Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 10.07.2008 - 10 S 31.07

  Auch können erhöhte Belastungen der Nachbarschaft dann eine Nutzungsänderung begründen, wenn sie ein Ausmaß erreichen, welches eine andere baurechtliche Beurteilung erfordert (vgl. BVerwG, Beschluss vom 7. November 2002 - 4 B 64.02 -, juris; Beschluss des Senats vom 21. März 2006 - 10 S 3.06).

• OVG Berlin-Brandenburg, 22.08.2008 - 1 S 68.08

  Umfang der Feststellungswirkung einer Baugenehmigung für die Gaststättenerlaubnis

  Der Antragsteller erhob Beschwerde mit dem Ziel einer weitergehenden Untersagungsverpflichtung, die der 10. Senat des Oberverwaltungsgerichts durch Beschluss vom 10. Juli 2008 - 10 S 31.07 - zurückwies.

  Denn der Antragsteller beschränkt sich darauf, im gaststättenrechtlichen Beschwerdeverfahren erneut vorzutragen, was er bereits im baurechtlichen Beschwerdeverfahren vorgetragen hat, und was der für das Baurecht zuständige 10. Senat des Oberverwaltungsgerichts mit dem Beschluss vom 10. Juli 2008 - 10 S 31.07 - gewürdigt hat.

• VG Würzburg, 10.10.2013 - W 5 K 11.1207

  Bescheidungsklage; Nutzungsuntersagung; Kulturraum in Feuerwehrstützpunkt; Disko- …

  Nach einer Entscheidung des OVG Berlin-Brandenburg (B.v. 10.7.2008 Nr. OVG 10 S 31.07) gehört das Veranstalten von Diskothekenveranstaltungen zum erlaubten Nutzungsspektrum eines ehemaligen Kulturhauses.