Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 26.02.2009 - 10 W 693/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zuständigkeit eines Oberlandesgerichts für eine Beschwerde im Falle der Anwendung von ausländischem Recht auf ein bei einem Amtsgericht durchgeführtes Adoptionsverfahren
- Judicialis
GVG § 119; ; GVG § 119 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. c; ; FGG § 19 Abs. 2; ; ZPO § 574
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GVG § 119 Abs. 1 Nr. 1 lit. c; FGG § 19 Abs. 2
Gerichtliche Zuständigkeit im Beschwerdeverfahren gegen die Ablehnung einer Adoption bei Anwendung ausländischen Rechts - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bad Kreuznach - 1 T 206/08
- AG Simmern, 04.08.2008 - 9 XVI 5/07
- OLG Koblenz, 26.02.2009 - 10 W 693/08
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 19.12.2002 - V ZB 61/02
Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde gegen die Entscheidung des …
Auszug aus OLG Koblenz, 26.02.2009 - 10 W 693/08
Dessen Gesetzesmaterialien erweisen, dass dieses Reformgesetz das FGG-Verfahren in der hier entscheidenden Frage inhaltlich nicht berühren, sondern eine diesbezügliche Reform einem gesonderten späteren Gesetzgebungsvorhaben vorbehalten wollte (BGH NJW-RR 2003, 644 f.; BT-Drucks. 14/4722, S. 69). - OLG Düsseldorf, 10.08.2007 - 3 Wx 155/07
Keine Anwendbarkeit von § 119 Abs. 1 Nr. 1 c GVG auf Nachlasssachen der …
Auszug aus OLG Koblenz, 26.02.2009 - 10 W 693/08
Das gleiche Ergebnis wird sowohl vom Wortlaut des § 119 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. c GVG als auch der Entstehungsgeschichte der Vorschrift, der Systematik der Verfahrensordnungen sowie Sinn und Zweck der Vorschrift getragen (vgl. OLG Düsseldorf Beschluss vom 10.8.2007 Az. I-3 Wx 155/07, 3).