Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 17.03.2011 - 10 W 8/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,15248
OLG Frankfurt, 17.03.2011 - 10 W 8/11 (https://dejure.org/2011,15248)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 17.03.2011 - 10 W 8/11 (https://dejure.org/2011,15248)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 17. März 2011 - 10 W 8/11 (https://dejure.org/2011,15248)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,15248) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 68 Abs 1 GKG, § 43 Abs 3 GKG, § 45 Abs 4 GKG
    Streitwerterhöhung durch Hilfsaufrechnung im Vergleich

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abgeltung von die Klageforderung übersteigenden und zur Hilfsaufrechnung gestellten Gegenansprüchen bei Einigung der Parteien auf Zahlungspflicht der beklagten Partei

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GKG § 68 Abs. 1; GKG § 43 Abs. 3; GKG § 45 Abs. 4
    Streitwerterhöhung durch Hilfsaufrechnung im Vergleich

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Wann wirkt eine Hilfsaufrechnung streitwerterhöhend?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann wirkt eine Hilfsaufrechnung streitwerterhöhend? (IBR 2011, 1155)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Stuttgart, 25.11.2010 - 10 W 54/10

    Streitwertfestsetzung: Streitwerterhöhung bei Aufrechnung gegen eine

    Auszug aus OLG Frankfurt, 17.03.2011 - 10 W 8/11
    Diese haben entgegen der Auffassung der Klägerin auch einen eigenen wirtschaftlichen Wert, so dass die Erhöhung nicht wegen Gleichlaufs der Primärverteidigung und Hilfsaufrechnung zu unterbleiben hat (s. hierzu OLG Stuttgart, Beschluss vom 25.11.2010, 10 W 54/10).
  • OLG Düsseldorf, 27.10.2009 - 24 W 32/09

    Streitwert eines Prozessvergleichs bei Erledigung nicht rechtshängiger

    Auszug aus OLG Frankfurt, 17.03.2011 - 10 W 8/11
    Diese Analogie führt dann zu einer Erhöhung des Streitwerts, wenn die Parteien in ihrer materiellrechtlichen Einigung des Vergleichs zugleich Regelungen über die zur Hilfsaufrechnung gestellten Forderungen getroffen haben (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27.10.2009, 24 W 32/09, zit. nach Juris).
  • OLG Saarbrücken, 28.01.2008 - 4 W 4/08

    Berechnung des Gebührenstreitwerts bei vergleichsweiser Erledigung einer

    Auszug aus OLG Frankfurt, 17.03.2011 - 10 W 8/11
    Der vereinzelt vertretenen abweichenden Gegenauffassung in der Rechtsprechung (z.B. OLG Saarbrücken, Beschl. v. 28.1.2008, 4 W 4/08, zit. nach Juris) ist daher nicht zu folgen.
  • OLG Braunschweig, 07.01.2022 - 4 U 602/21

    Streitwertfestsetzung für ein Berufungsverfahren; Nicht nachvollziehbare

    Denn § 45 Abs. 4 GKG ordnet die "entsprechende" Anwendung des § 45 Abs. 3 GKG an, was im Falle der Hilfsaufrechnung bedeutet, dass die vergleichsweise Regelung das Ergehen einer der Rechtskraft fähigen gerichtlichen Entscheidung ersetzt (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 17. März 2011 - 10 W 8/11 -, Rn. 8, juris; KG Berlin, Beschluss vom 24. Mai 2018 - 4 W 17/18 -, Rn. 14 m.w.N., juris).

    Denn es kommt allein darauf an, ob die Parteien in ihrer materiellrechtlichen Einigung des Vergleichs zugleich Regelungen über die hilfsweise zur Aufrechnung gestellten Forderungen getroffen haben (OLG Frankfurt, Beschluss vom 17. März 2011 - 10 W 8/11 -, Rn. 6, juris; vgl. auch OLG Frankfurt, Beschluss vom 24. Februar 2020 - 17 W 37/19 -, Rn. 13, juris, für Hilfswiderklage).

  • KG, 24.05.2018 - 4 W 17/18

    Höhe der Beschwer für eine Streitwertbeschwerde der Staatskasse

    Dies entspricht der weit überwiegenden Auffassung der Obergerichte (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 17. März 2011 - 10 W 8/11, BeckRS 2011, 21502; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27. Oktober 2009 - I-24 W 32/09, FamRZ 2010, 1934; OLG Saarbrücken, Beschluss vom 28. Januar 2008 - 4 W 4/08, OLGR 2008, 364; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27. April 1987 - 9 W 29/87, JurBüro 1987, 1383; OLG Hamm, Beschluss vom 29. Juli 1983 - 26 W 10/83, JurBüro 1983, 1680; OLG Köln, Beschluss vom 20. Dezember 1978 - 7 W 67/78, MDR 1979, 412; KG, Beschluss vom 8. August 1983 - 12 W 3119/83, Rpfleger 1983, 505; OLG München, Beschluss vom 12. Januar 1998 - 7 W 3384/97, MDR 1998, 680) und der Literatur (vgl. nur Schindler in: Dörndorfer/Neie/Petzold/Wendtland, BeckOK Kostenrecht, Stand: 15. Februar 2018, § 45 GKG, Rn. 34-36; Dörndorfer in: Binz/ders./Petzold/Zimmermann, GKG, FamGKG, JVEG, 3. Aufl. 2014, § 45 GKG, Rn. 34; Kurpat in: Schneider/Volpert/Fölsch, Gesamtes Kostenrecht, 2. Auflage 2017, § 45 GKG, Rn. 46; Hartmann in: ders., Kostengesetze, 47. Auflage 2017, § 45, Rn. 50).

    Dies gilt auch im Falle eines den Prozess beendenden Vergleichs (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 17. Dezember 2010 - 14 W 36/10, BauR 2011, 886; OLG Frankfurt, Beschluss vom 17. März 2011 - 10 W 8/11, BeckRS 2011, 21502; OLG Köln, Beschluss vom 20. Dezember 1978 - 7 W 67/78, MDR 1979, 412; OLG Bamberg, Beschluss vom 10. August 1982 - 3 W 90/82, JurBüro 1983, 105).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht