Rechtsprechung
VGH Hessen, 10.10.2011 - 11 B 1834/11.T |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 80 Abs 7 S 1 VwGO
LuftverkehrsrechtsFlughafenerweiterung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtmäßigkeit eines in der Zeit zwischen 23:00 und 05:00 Uhr planmäßige Flugbewegungen am Flughafen Frankfurt Main zulassenden Planfeststellungsbeschlusses
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rechtmäßigkeit eines in der Zeit zwischen 23:00 und 05:00 Uhr planmäßige Flugbewegungen am Flughafen Frankfurt Main zulassenden Planfeststellungsbeschlusses
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- hessen.de (Pressemitteilung)
Vorläufig keine Nachtflüge am Flughafen Frankfurt am Main
- sokolowski.org (Kurzinformation)
Ab sofort keine Nachtflüge mehr am Frankfurter Flughafen
Papierfundstellen
- DÖV 2012, 80
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (3)
- VGH Hessen, 21.08.2009 - 11 C 227/08
Planfeststellungsverfahren für die Erweiterung des Flughafens Frankfurt Main …
Auszug aus VGH Hessen, 10.10.2011 - 11 B 1834/11
Das Klageverfahren ist durch Beschluss des Senats vom 27. Januar 2009 bis zum rechtskräftigen Abschluss im einzelnen bezeichneter Verfahren (Aktenzeichen 11 C 227/08.T u.a.), die als Musterverfahren vorab durchgeführt werden sollten, ausgesetzt worden.Der Senat hat in den Musterverfahren mit Urteil vom 21. August 2009 (Aktenzeichen 11 C 227/08.T u.a.), auf dessen Entscheidungsgründe insoweit verwiesen wird, bereits entschieden, dass die Zulassung von 17 planmäßigen Flügen in der Zeit von 23.00 Uhr bis 5.00 Uhr wegen Verstoßes gegen das Abwägungsgebot fehlerhaft ist, und hat den Planfeststellungsbeschluss insoweit aufgehoben und den Antragsgegner zur Neubescheidung verpflichtet.
- BVerwG, 07.09.2005 - 4 B 49.05
Gericht der Hauptsache; Nichtabhilfebeschluss, verfrühter; FFH-Gebiet, …
- BVerwG, 27.05.2003 - 4 VR 4.03
Konkurrenzverhältnis zwischen § 80 Abs. 7 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung …
Auszug aus VGH Hessen, 10.10.2011 - 11 B 1834/11
Diese Abänderungsbefugnis des Gerichts besteht unabhängig vom Vorliegen der Voraussetzungen des Satzes 2 für eine Abänderung auf Antrag eines Beteiligten und wird auch durch die Regelung des § 10 Abs. 6 Satz 4 LuftVG nicht verdrängt ( vgl. BVerwG, Beschluss vom 27. Mai 2003 - 4 VR 4.03, 4 C 2.03 -, NVwZ-RR 2003, 618 zu der vergleichbaren Vorschrift des § 17 Abs. 6 a Satz 6 FStrG in der bis zum 16. Dezember 2006 geltenden Fassung;… Kopp/Schenke, VwGO, 17. Auflage, § 80 Rdnr. 190).
- OVG Mecklenburg-Vorpommern, 28.11.2012 - 1 M 83/12
Benutzungsgebühren; Abänderung eines Beschlusses im vorläufigen …
Sie besteht vielmehr unabhängig vom Vorliegen der Voraussetzungen des Satzes 2 für eine Abänderung auf Antrag eines Beteiligten (vgl. BVerwG, Beschl. v. 27.05.2003 - 4 VR 4.03, 4 C 2.03 -, NVwZ-RR 2003, 618 - zitiert nach juris; VGH Kassel, Beschl. v. 10.10.2011 - 11 B 1834/11.T -, juris; VGH Mannheim, Beschl. v. 08.11.1995 - 13 S 494/95 -, NVwZ-RR 1996, 603 - zitiert nach juris;… Kopp/Schenke, VwGO, 18. Aufl., § 80 Rn. 192, 193).Das Gericht der Hauptsache hat gemäß § 80 Abs. 7 Satz 1 VwGO unabhängig von etwaigen Anträgen oder Anregungen der Beteiligten auf der Grundlage seiner Rechtserkenntnis über die Anordnung oder Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage zu entscheiden; es gelten insoweit die gleichen Grundsätze wie für eine Entscheidung nach § 80 Abs. 5 VwGO (vgl. BVerwG, Beschl. v. 07.09.2005 - 4 B 49.05 -, BVerwGE 124, 201 - zitiert nach juris;… Beschl. v. 11.06.1992 - 4 ER 302.92 u. a. -, juris Rn. 18, und v. 21.07.1994 - 4 VR 1.94 -, BVerwGE 96, 239, 240; VGH Kassel, Beschl. v. 10.10.2011 - 11 B 1834/11.T -, juris).
- VGH Hessen, 29.07.2013 - 9 B 1362/13
Eilanträge auf Betriebseinschränkungen für Nordwest-Landebahn abgelehnt
Letztlich sind bei der zu treffenden Interessenabwägung vor allem die erkennbaren Erfolgsaussichten der jeweiligen Klage von Bedeutung (vgl. zuletzt hierzu Hess. VGH, Beschluss vom 10. Oktober 2011 - 11 B 1834/11.T - mit weiteren Nachweisen;… Kopp/Schenke, a. a. O., § 80 Rdnr. 159). - VGH Hessen, 29.07.2013 - 9 B 1363/13
Anordnung von Sicherheitsnahmen wegen Wirbelschleppen; Dachklammerung der Ziegel; …
Letztlich sind bei der zu treffenden Interessenabwägung vor allem die erkennbaren Erfolgsaussichten der jeweiligen Klage von Bedeutung (vgl. zuletzt hierzu Hess. VGH, Beschluss vom 10. Oktober 2011 - 11 B 1834/11.T - mit weiteren Nachweisen;… Kopp/Schenke, a. a. O., § 80 Rdnr. 159).