Weitere Entscheidungen unten: LG Aachen, 26.11.2003 | LG Frankfurt/Oder, 19.09.2002

Rechtsprechung
   LG Essen, 05.05.2004 - 11 O 10/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,22477
LG Essen, 05.05.2004 - 11 O 10/02 (https://dejure.org/2004,22477)
LG Essen, Entscheidung vom 05.05.2004 - 11 O 10/02 (https://dejure.org/2004,22477)
LG Essen, Entscheidung vom 05. Mai 2004 - 11 O 10/02 (https://dejure.org/2004,22477)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    §§ 839, 847 BGB, Art. 34 GG, § 9 a Straßen- und Wegegesetz Nrw

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schmerzensgeld wegen Personenschadens i.R.e. Verkehrsunfalls auf vereister Fahrbahn i.F.e. fahrlässigen Verletzung der Pflicht zur Vornahme vorbeugender Streumaßnahmen; Pflicht einer Gemeinde zur Einrichtung eines nächtlichen Streudienstes bzw. zum nächtlichen Einsatz ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schmerzensgeld wegen Personenschadens i.R.e. Verkehrsunfalls auf vereister Fahrbahn i.F.e. fahrlässigen Verletzung der Pflicht zur Vornahme vorbeugender Streumaßnahmen; Pflicht einer Gemeinde zur Einrichtung eines nächtlichen Streudienstes bzw. zum nächtlichen Einsatz ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 21.11.1963 - III ZR 148/62

    Verkehrssicherungs- bzw. Streupflicht der Gemeinde bei winterlichen

    Auszug aus LG Essen, 05.05.2004 - 11 O 10/02
    Nur bei besonderem Publikumsverkehr kann sie sich ausnahmsweise auch auf die späteren Abendstunden erstrecken (BGHZ 40, 379/383).

    Eine Pflicht der Gemeinde zur Einrichtung eines nächtlichen Streudienstes bzw. zum nächtlichen Einsatz von Streufahrzeugen besteht dagegen nicht (BGHZ 40, 379/384 f.).

  • BGH, 02.10.1984 - VI ZR 125/83

    Streupflicht - Zeitliche Abgrenzung - Gebäudezugang - Schwimmbad - Restaurant -

    Auszug aus LG Essen, 05.05.2004 - 11 O 10/02
    Sie beginnt vor dem Einsetzen des morgendlichen Berufsverkehrs, d. h. spätestens um 7.00 Uhr und endet je nach den örtlichen Verhältnissen zwischen 20.00 Uhr und 22.00 Uhr mit Aufhören des allgemeinen Tagesverkehrs (BGH NJW 1985, 270).
  • BGH, 04.10.1983 - VI ZR 98/82

    Glatteisunfall nach Ende der Streupflicht - § 286 ZPO, (hier kein)

    Auszug aus LG Essen, 05.05.2004 - 11 O 10/02
    Unfälle, die sich nach Ende der Streuzeit ereignen, sind nämlich grundsätzlich von der Schutzwirkung der zeitlich begrenzten Streupflicht umfasst (BGH NJW 1984, 432 f.).
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Rechtsprechung
   LG Aachen, 26.11.2003 - 11 O 10/02   

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https://dejure.org/2003,56883
LG Aachen, 26.11.2003 - 11 O 10/02 (https://dejure.org/2003,56883)
LG Aachen, Entscheidung vom 26.11.2003 - 11 O 10/02 (https://dejure.org/2003,56883)
LG Aachen, Entscheidung vom 26. November 2003 - 11 O 10/02 (https://dejure.org/2003,56883)
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Wird zitiert von ...

  • OLG Köln, 15.02.2006 - 5 U 218/03

    Arzthaftung - Umfang der Aufklärung bei offener Herzoperation - hochdosierte

    Die Berufung der Klägerin gegen das am 26. November 2003 verkündete Urteil der 11. Zivilkammer des Landgerichts Aachen 11 O 10/02 - wird zurückgewiesen.
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Rechtsprechung
   LG Frankfurt/Oder, 19.09.2002 - 11 O 10/02   

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https://dejure.org/2002,44293
LG Frankfurt/Oder, 19.09.2002 - 11 O 10/02 (https://dejure.org/2002,44293)
LG Frankfurt/Oder, Entscheidung vom 19.09.2002 - 11 O 10/02 (https://dejure.org/2002,44293)
LG Frankfurt/Oder, Entscheidung vom 19. September 2002 - 11 O 10/02 (https://dejure.org/2002,44293)
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Wird zitiert von ...

  • OLG Brandenburg, 23.09.2003 - 2 U 63/02

    Möglicher Schadensersatz wegen Verletzung der Streupflicht

    Die Berufung der Klägerin gegen das am 19. September 2002 verkündete Urteil des Landgerichts Frankfurt/ Oder - Az.: 11 O 10/02 - wird zurückgewiesen.
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