Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 30.03.2020 - 11 W 8/20 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- MIR - Medien Internet und Recht
Bei der Verletzung von Bildrechten eines Berufsfotografen durch einen gewerblich handelnden Anspruchsgegner liegt der Streitwert für den Unterlassungsantrag regelmäßig zwischen EUR 5.000,00 und EUR 7.000,00
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- Justiz Hessen
§ 3 ZPO, § 97 UrhG
Streitwert bei Verletzung von Bildrechten eines Berufsfotografen
- online-und-recht.de
Streitwert bei Urheberrechtsverletzungen eines Berufsfotografen
- kanzlei.biz
Streitwert bei Verletzung der Bildrechte eines professionellen Fotografen
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Urheberrecht: Streitwert bei Verletzung von Bildrechten eines Berufsfotografen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- lhr-law.de (Kurzinformation)
Streitwert bei Online-Klau eines Profi-Fotos
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Streitwert bei Online-Fotoklau eines Berufsfotografen bei 6.000,- EUR
- st-sozien.de (Kurzinformation)
Streitwert für den Unterlassungsanspruch eines Fotos
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 17.01.2020 - 6 O 21/20
- OLG Frankfurt, 30.03.2020 - 11 W 8/20
Papierfundstellen
- MMR 2020, 627
- MIR 2020, Dok. 050
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (10)
- BGH, 13.09.2018 - I ZR 187/17
Urheberrechtsverletzung: Bemessung der Höhe des Schadensersatzes für die …
Auszug aus OLG Frankfurt, 30.03.2020 - 11 W 8/20
Anknüpfungspunkte für eine besonders umfangreiche gewerbliche Nutzung und damit für einen gesteigerten Angriffsfaktor sind ebenfalls nicht erkennbar (vgl. dazu BGH GRUR 2019, 292, Rn 29 - Sportwagenfoto). - BGH, 12.05.2016 - I ZR 1/15
Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen
Auszug aus OLG Frankfurt, 30.03.2020 - 11 W 8/20
Dies entspricht den Vorgaben in der höchstrichterlichen Rechtsprechung (BGH GRUR 2016, 1275, Rn 33 - Tannöd; Senat GRUR-RR 2019, 289, Rn 30 - Google Cache). - OLG Hamm, 17.11.2015 - 4 U 34/15
Foto urheberrechtswidrig auf der Homepage veröffentlicht - Schadensberechnung
Auszug aus OLG Frankfurt, 30.03.2020 - 11 W 8/20
Solche Anzeichen können sich aus dem unterbreiteten Sachverhalt unter Heranziehung der Erfahrung des befassten Gerichts und der üblichen Wertfestsetzung in gleichartigen Fällen ergeben (vgl. OLG Hamm GRUR-RR 2016, 188 - Beachfashion m. w. N.).
- BGH, 15.09.2016 - I ZR 24/16
Streitwertbemessung für eine wettbewerbsrechtliche Unterlassungsklage eines …
Auszug aus OLG Frankfurt, 30.03.2020 - 11 W 8/20
Das Unterlassungsinteresse des Klägers wird maßgeblich durch den Wert des verletzten Schutzrechts und der Art des Verstoßes, insbesondere seiner Gefährlichkeit und Schädlichkeit für den Schutzrechtsinhaber (d.h. dem sog. Angriffsfaktor) bestimmt (BGH GRUR 2017, 212 - Finanzsanierung - UWG). - OLG Frankfurt, 12.02.2019 - 11 U 156/17
Vertragsstrafeversprechen wegen urheberrechtswidriger Handlungen eines nicht …
Auszug aus OLG Frankfurt, 30.03.2020 - 11 W 8/20
Dies entspricht den Vorgaben in der höchstrichterlichen Rechtsprechung (BGH GRUR 2016, 1275, Rn 33 - Tannöd; Senat GRUR-RR 2019, 289, Rn 30 - Google Cache). - OLG Frankfurt, 03.11.2011 - 6 W 65/10
Indizielle Bedeutung von Streitwertangaben
Auszug aus OLG Frankfurt, 30.03.2020 - 11 W 8/20
Da der Anspruchsteller zum Zeitpunkt der Einreichung seiner Antragsschrift nicht sicher abschätzen kann, ob sein Antrag Erfolg haben wird, ist er von sich aus gehalten, sein wirtschaftliches Interesse an der Verfolgung des Wettbewerbsverstoßes realistisch einzuschätzen ( OLG Frankfurt, 6. Zivilsenat, Beschluss vom 03. November 2011 - 6 W 65/10 -, juris; OLG Frankfurt am Main, 6. Zivilsenat, Beschluss vom 15.1.2020, 6 W 119/19 ). - OLG Frankfurt, 08.08.2013 - 11 W 29/13
Rücknahme eines e. V.-Antrags nach erstinstanzlichem Hinweis auf zweifelhafte …
Auszug aus OLG Frankfurt, 30.03.2020 - 11 W 8/20
Bei der Verletzung von Bildrechten eines professionellen Fotographen durch einen gewerblich handelnden Anspruchsgegner liegt der im Hauptsacheverfahren anzusetzende Streitwert für den Unterlassungsantrag nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats in der Regel in einer Spannbreite zwischen 5.000 ? und 7.000 ? (vgl. Senatbeschlüsse vom 08.08.2013, 11 W 29/13 - juris; vom 21.10.2013, 11 W 39/13 - MMR 2014, 134, vom 6.3.2012, 11 W 6/15). - OLG Frankfurt, 21.10.2013 - 11 W 39/13
Internet: Haftung des Admin-C für unter der Domain begangene …
Auszug aus OLG Frankfurt, 30.03.2020 - 11 W 8/20
Bei der Verletzung von Bildrechten eines professionellen Fotographen durch einen gewerblich handelnden Anspruchsgegner liegt der im Hauptsacheverfahren anzusetzende Streitwert für den Unterlassungsantrag nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats in der Regel in einer Spannbreite zwischen 5.000 ? und 7.000 ? (vgl. Senatbeschlüsse vom 08.08.2013, 11 W 29/13 - juris; vom 21.10.2013, 11 W 39/13 - MMR 2014, 134, vom 6.3.2012, 11 W 6/15). - OLG Frankfurt, 15.01.2020 - 6 W 119/19
Streitwert bei Klagen von Verbraucherschutzverbänden
Auszug aus OLG Frankfurt, 30.03.2020 - 11 W 8/20
Da der Anspruchsteller zum Zeitpunkt der Einreichung seiner Antragsschrift nicht sicher abschätzen kann, ob sein Antrag Erfolg haben wird, ist er von sich aus gehalten, sein wirtschaftliches Interesse an der Verfolgung des Wettbewerbsverstoßes realistisch einzuschätzen ( OLG Frankfurt, 6. Zivilsenat, Beschluss vom 03. November 2011 - 6 W 65/10 -, juris; OLG Frankfurt am Main, 6. Zivilsenat, Beschluss vom 15.1.2020, 6 W 119/19 ). - OLG Frankfurt, 06.08.2019 - 6 W 67/19
Grenzen der indiziellen Bedeutung eigener Streitwertangaben für das verfolgte …
Auszug aus OLG Frankfurt, 30.03.2020 - 11 W 8/20
Ein Anlass, von den Streitwertangaben des Anspruchstellers abzuweichen, kann dann bestehen, wenn diese von den eigenen Angaben zum Geschäftswert in der Abmahnung abweichen ( OLG Frankfurt, 6. Zivilsenat, Beschluss vom 6.8.2019, 6 W 67/19 , Rn 3 bei juris).
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