Weitere Entscheidung unten: AG Köln, 03.05.2007

Rechtsprechung
   AG Köln, 21.06.2007 - 129 C 230/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,52223
AG Köln, 21.06.2007 - 129 C 230/06 (https://dejure.org/2007,52223)
AG Köln, Entscheidung vom 21.06.2007 - 129 C 230/06 (https://dejure.org/2007,52223)
AG Köln, Entscheidung vom 21. Juni 2007 - 129 C 230/06 (https://dejure.org/2007,52223)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,52223) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Kurzfassungen/Presse

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Unwirksamkeit einer Wahlleistungsvereinbarung

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Köln, 29.09.2020 - 9 U 32/19

    Wahlleistungsvereinbarung des Universitätsklinikums Bonn unwirksam

    Die Wahlarztvereinbarung sei dann mangels Regelung hinsichtlich des behandelnden Arztes in weiten Teilen unklar und damit nach §§ 305c, 308 Nr. 4 BGB unwirksam (so AG Köln, Urteil vom 21.06.2007 - 129 C 230/06, juris; Bach/Moser/Göbel, a.a.O. Rn. 253).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   AG Köln, 03.05.2007 - 129 C 230/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,92535
AG Köln, 03.05.2007 - 129 C 230/06 (https://dejure.org/2007,92535)
AG Köln, Entscheidung vom 03.05.2007 - 129 C 230/06 (https://dejure.org/2007,92535)
AG Köln, Entscheidung vom 03. Mai 2007 - 129 C 230/06 (https://dejure.org/2007,92535)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,92535) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 14.01.1998 - IV ZR 61/97

    Berechnung privatärztlicher stationärer Leistungen

    Auszug aus AG Köln, 03.05.2007 - 129 C 230/06
    Der Versicherer ist gegenüber dem Versicherungsnehmer nur zum Ersatz der Aufwendungen verpflichtet, die aus berechtigten Ansprüchen Dritter erwachsen und setzt daher einen wirksamen und fälligen Vergütungsanspruch des Arztes voraus (vgl. BGH VersR 1998, 350).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht