Weitere Entscheidung unten: KG, 27.07.2007

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 21.12.2006 - 13 U 51/2006   

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https://dejure.org/2006,1109
OLG Stuttgart, 21.12.2006 - 13 U 51/2006 (https://dejure.org/2006,1109)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 21.12.2006 - 13 U 51/2006 (https://dejure.org/2006,1109)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 21. Dezember 2006 - 13 U 51/2006 (https://dejure.org/2006,1109)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de

    Geschäftsraummiete: Mietminderung wegen Quantität und Qualität des Besucherverkehrs der Mitmieter sowie wegen der Aufhebung der Zugangskontrolle

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Mietminderung wegen erhöhtem Pubklikumsverkehr eines Mitmieters gewerblicher Räume; Erfordernis einer Mängelanzeige durch den Mieter bei Kenntnis des Mangels durch den Rechtsnachfolger des Vermieters

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Quantität und Qualität des Besucherverkehrs bei Mitmietern und Aufhebung der Zugangskontrolle bei Vermietung hochpreisiger Gewerberäume als Mietmangel (hier: Job-Center, Schuldner- und Suchtberatungstelle)

  • Judicialis

    BGB 536

  • ra.de
  • RA Kotz

    Mitmieterbesucherverkehr - Mietminderung wegen Sachmangel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 536
    Mietminderung wegen Besucherverkehr der Mitmieter eines Bürogebäudes

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Mietminderung bei sich verschlechternder Mieterstruktur?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Oberlandesgericht Stuttgart (Pressemitteilung)

    Recht zur Mietminderung bei sich verschlechternder Mieterstruktur

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Besucheransturm - Mietminderung?

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    Mietminderung bei sich verschlechternder Mieterstruktur; Mietrecht

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Falscher Mieter: Recht zur Mietminderung bei sich verschlechternder Mieterstruktur

  • mietrechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Besucherverkehr mit Hartz IV-Abteilung als Minderungsgrund

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 11 (Kurzinformation)

    Recht zur Mietminderung bei sich verschlechternder Mieterstruktur

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Besuchermassen bei der Agentur für Arbeit: Darf der gewerbliche Mitmieter mindern? (IMR 2007, 44)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZM 2007, 163
  • NZM 2009, 136 (Ls.)
  • ZMR 2007, 272
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 20.04.2005 - XII ZR 248/04

    Streitwert einer negativen Feststellungsklage

    Auszug aus OLG Stuttgart, 21.12.2006 - 13 U 51/06
    Die Entscheidung über die Streitwerte beruht auf §§ 48 Abs. 1, 42 Abs. 5 Satz 1 GKG i.V.m. § 9 ZPO (BGH NZM 2005, Seite 519; OLG Stuttgart NJW-RR 1997, Seite 1303).
  • LG Berlin, 21.07.1995 - 64 S 84/95

    Mietminderung bei Betrieb eines Bordells in der Erdgeschosswohnung eines

    Auszug aus OLG Stuttgart, 21.12.2006 - 13 U 51/06
    Allein die Möglichkeit von Belästigungen und Gefahren, die von diesem Personenkreis ausgehen, rechtfertigt eine Minderung (LG Berlin NJW-RR 1996, 264).
  • OLG Stuttgart, 07.02.1997 - 13 W 3/97

    Gegenstandswert bei Klage auf künftige Mietzahlung

    Auszug aus OLG Stuttgart, 21.12.2006 - 13 U 51/06
    Die Entscheidung über die Streitwerte beruht auf §§ 48 Abs. 1, 42 Abs. 5 Satz 1 GKG i.V.m. § 9 ZPO (BGH NZM 2005, Seite 519; OLG Stuttgart NJW-RR 1997, Seite 1303).
  • BGH, 16.03.1994 - VIII ZR 246/92

    Remissionsrecht aus einem Auslieferungsvertrag - Beziehung zu zwei Verlagen als

    Auszug aus OLG Stuttgart, 21.12.2006 - 13 U 51/06
    Entgegen der Auffassung der Klägerin steht auch die Regelung in § 404 BGB der Feststellungswiderklage nicht entgegen (BGH NJW-RR 1994, Seite 880).
  • KG, 12.06.2001 - 1 W 178/01

    Kosten bei vorangegangenem Mahnverfahren - Vollzug der Abgabe

    Auszug aus OLG Stuttgart, 21.12.2006 - 13 U 51/06
    Sie kann hierzu nicht auf ein gesondertes Verfahren verwiesen werden (vgl. KGR 2001, Seite 119).
  • OLG Düsseldorf, 12.06.2014 - 24 U 119/13

    Verwertbarkeit eines Protokolls über die richterliche Augenscheinseinnahme einer

    Es wird vertreten, dass ein auf Zahlung rückständigen Mietzinses in Anspruch genommener Mieter trotz Beschränkung seines Minderungsrechts auf unstreitige oder gerichtlich festgestellte Fälle sogleich im Wege der Feststellungswiderklage geltend machen kann, dass ihm hinsichtlich der mit der Klage geforderten Mietzinsansprüche Gegenansprüche wegen ungerechtfertigter Bereicherung zustehen; er kann hierzu nicht auf ein gesondertes Verfahren verwiesen werden (OLG Stuttgart v. 21.12.2006, 13 U 51/06, juris, Rn. 51).
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Rechtsprechung
   KG, 27.07.2007 - 13 U 51/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,70603
KG, 27.07.2007 - 13 U 51/06 (https://dejure.org/2007,70603)
KG, Entscheidung vom 27.07.2007 - 13 U 51/06 (https://dejure.org/2007,70603)
KG, Entscheidung vom 27. Juli 2007 - 13 U 51/06 (https://dejure.org/2007,70603)
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Wird zitiert von ...

  • KG, 20.05.2008 - 4 U 123/06

    Schadenersatzansprüche i.R. der Rückabwicklung des kreditfinanzierten Erwerbs

    Ein allgemeiner Rechtssatz, dass eine bewusst verharmlosende Darstellung von Risiken bei Kreditverträgen zu einer Verletzung vorvertraglicher Pflichten der Kreditinstitute führte, lässt sich wegen der Besonderheiten des BGH-Falles und hierzu fehlender entsprechender verallgemeinernder Ausführungen dessen Entscheidung nicht entnehmen (vgl. hierzu auch Urteile des KG vom 02.05.2007, 24 U 101/06, vom 14.11.2007, a.a.O.; Urteil vom 27.07.2007, 13 U 51/06; vom 12.06.2007, a.a.O.; Urteil der Senats vom 30.10.2007, 4 U 186/06).
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