Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 30.10.2000 - 13 UF 311/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kindergelderhöhung; Wegfall des Kinderfreibetrages; Abänderungsgrund; Prozessvergleich; Kindesunterhalt
- Judicialis
- RA Kotz
Abänderung einer Unterhaltsvereinbarung die durch Prozessvergleich erzielt wurde
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB §§ 1601 ff.; ZPO § 323
Abänderung des Prozessvergleichs - Kindergelderhöhung - Wegfall des Kinderfreibetrages - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Neuwied, 23.06.1995 - 16 F 866/99
- OLG Koblenz, 30.10.2000 - 13 UF 311/00
Papierfundstellen
- FamRZ 2001, 1231
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 04.10.1982 - GSZ 1/82
Anpassung des in einem Prozeßvergleich vereinbarten Unterhalts
Auszug aus OLG Koblenz, 30.10.2000 - 13 UF 311/00
Dies gilt auch für den Zeitraum vor Rechtshängigkeit der Abänderungsklage; die Zeitschranke des § 323 Abs. 3 ZPO gilt insoweit nicht, es sei denn, die Parteien hätten dies ausdrücklich in dem abzuändernden Vergleich vereinbart (vgl. BGHZ 85, 64, 70). - BGH, 23.04.1986 - IVb ZR 30/85
Voraussetzungen der Abänderung eines Unterhaltsvergleichs
Auszug aus OLG Koblenz, 30.10.2000 - 13 UF 311/00
Bei einer wesentlichen Veränderung der bei Abschluss der Vereinbarung bestehenden Verhältnisse hat deshalb eine Anpassung der Leistung - unter Wahrung der Grundlagen des Unterhaltstitels an die Veränderung - zu erfolgen, wenn sie erforderlich ist, um den von den Parteien mit dem Vergleich verfolgten Zweck zu erreichen (vgl. BGH NJW 1986, 2054).