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   LG Schweinfurt, 12.10.2005 - T 146/05   

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https://dejure.org/2005,52134
LG Schweinfurt, 12.10.2005 - T 146/05 (https://dejure.org/2005,52134)
LG Schweinfurt, Entscheidung vom 12.10.2005 - T 146/05 (https://dejure.org/2005,52134)
LG Schweinfurt, Entscheidung vom 12. Oktober 2005 - T 146/05 (https://dejure.org/2005,52134)
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Wird zitiert von ...

  • VerfGH Sachsen, 26.11.2009 - 98-IV-09
    Ebenso wie § 33a StPO dient auch § 311a StPO der Wahrung des rechtlichen Gehörs; die auf diese Vorschrift zu stützende Rüge gehört daher zum Rechtsweg im Sinne des § 27 Abs. 2 Satz 1 SächsVerfGHG (ebenso für die dortige Rechtslage jeweils BVerfG, Beschluss vom 10. August 1999 - 2 BvR 184/99 = NJW 2000, 649 f. und VerfGH Berlin, Beschluss vom 22. November 2005 - 146/05, 146 A/05 Rn. 28, zitiert nach juris).
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