Rechtsprechung
LAG Düsseldorf, 26.10.2010 - 17 Sa 540/10 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
Kündigung eines Alkoholikers (Rückfall) fristlos hilfsweise fristgerecht
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§ 1 KSchG, § 626 BGB, § 615 BGB
Kündigung eines Alkoholikers (Rückfall) fristlos hilfsweise fristgerecht - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kündigung eines Arbeitsverhältnisses aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist bei Rückfall eines Alkoholikers; Beurteilung einer Kündigung wegen Alkoholabhängigkeit nach den für krankheitsbedingte Kündigungen geltenden Grundsätzen; Einhaltung von ...
- LAG Düsseldorf
§ 1 KSchG, § 626 BGB, § 615 BGB
Kündigung eines Alkoholikers (Rückfall) fristlos hilfsweise fristgerecht - rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Kündigung wegen Alkoholabhängigkeit; unwirksame außerordentliche und ordentliche Kündigung eines Ergotherapeuten in Suchtklinik bei unsubstantiierten Darlegungen der Arbeitgeberin zu betrieblichen Beeinträchtigungen; Auslegung einer Dienstvereinbarung zum Umgang mit ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Wuppertal, 08.03.2010 - 1 Ca 2434/09
- LAG Düsseldorf, 26.10.2010 - 17 Sa 540/10
- LAG Düsseldorf, 12.11.2010 - 17 Sa 540/10
- BAG, 20.12.2012 - 2 AZR 32/11
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (17)
- BAG, 05.11.2003 - 5 AZR 562/02
Annahmeverzug - Beweis der Arbeitsunfähigkeit
Auszug aus LAG Düsseldorf, 26.10.2010 - 17 Sa 540/10
Etwas Anderes gilt zwar, wenn es dem Arbeitnehmer unmöglich ist, die vertraglich geschuldete Leistung zu erbringen (BAG Urteil v. 05.11.2003 - 5 AZR 562/02 - EzA § 615 BGB 2002 Nr. 2).Als darlegungs- und beweispflichtige Partei für die Leistungsunfähigkeit des Arbeitnehmers (BAG Urteil v. 05.11.2003 a.a.O.) hat der Beklagte aber keine ausreichenden Tatsachen dafür vorgetragen, dass der Kläger auch nach dem Krankheitszeitraum Alkohol zu sich genommen und aufgrund seines Zustandes nicht in der Lage war, die Tätigkeit als Therapeut wahrzunehmen.
- ArbG Wuppertal, 08.03.2010 - 1 Ca 2434/09
Fristlose Kündigung, Alkohol. personenbedingte Kündigung. negative …
Auszug aus LAG Düsseldorf, 26.10.2010 - 17 Sa 540/10
Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Wuppertal vom 08.03.2010 - 1 Ca 2434/09 v - teilweise abgeändert:.Der Beklagte beantragt, 1. das Urteil des Arbeitsgerichts Wuppertal vom 08.093.2010 (Aktenzeichen 1 Ca 2434/09 v) hinsichtlich der Ziffern 1., 2. und 3. abzuändern und nach den Schlussanträgen zu erkennen, 2. die Berufung des Klägers und Berufungsklägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Wuppertal (Aktenzeichen 1 Ca 2434/09 v) zurückzuweisen, Der Kläger beantragt, 1. Das Urteil des Arbeitsgerichts Wuppertal vom 08.03.2010 - 1 Ca 2434/09 v - wird teilweise abgeändert.
- BAG, 13.12.2005 - 1 AZR 551/04
Auslegung eines Sozialplans
Auszug aus LAG Düsseldorf, 26.10.2010 - 17 Sa 540/10
Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einer sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Regelung führt (BAG Urteil v. 13.12.2005 - 1 AZR 551/04 - EzA BetrVG 2001, § 112 Nr. 116).
- BAG, 10.06.2010 - 2 AZR 541/09
"Fall Emmely" - Fristlose Kündigung - unrechtmäßiges Einlösen aufgefundener …
Auszug aus LAG Düsseldorf, 26.10.2010 - 17 Sa 540/10
Alsdann bedarf es der weiteren Prüfung, ob den Kündigenden die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unter Berücksichtigung der konkreten Umstände des Einzelfalles und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile - jeweils bis zum Ablauf der Kündigungsfrist - zumutbar ist oder nicht (BAG Urteil v. 10.06.2010 - 2 AZR 541/09 - EzA-SD, Nr. 13, 3 m.w.N.;… BAG Urteil v. 26.03.2009 - 2 AZR 953/07 - Rdn. 21 m.w.N. AP BGB § 626 Nr. 222). - BAG, 12.04.2002 - 2 AZR 148/01
Krankheitskündigung - negative Prognose
Auszug aus LAG Düsseldorf, 26.10.2010 - 17 Sa 540/10
Im letzteren Fall steht die Ungewissheit der Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit einer krankheitsbedingten dauernden Leistungsunfähigkeit dann gleich, wenn in den nächsten 24 Monaten nicht mit einer Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit gerechnet werden kann (BAG Urteil v. 12.04.2002 - 2 AZR 148/01 - AP Nr. 65 zu § 1 KSchG 1969). - BAG, 08.11.2007 - 2 AZR 292/06
Personenbedingte Kündigung - Krankheit
Auszug aus LAG Düsseldorf, 26.10.2010 - 17 Sa 540/10
(1) Die betrieblichen Beeinträchtigungen ergeben sich bei der typischen krankheitsbedingten Kündigung in erster Linie aus den zu erwartenden Fehlzeiten, aufgrund häufiger Kurzerkrankungen in der Vergangenheit (BAG Urteil v. 08.11.2007 - 2 AZR 292/06 - AP Nr. 29 zu § 1 KSchG 1969 Personenbedingte Kündigung) oder aus der Ungewissheit der Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit (BAG Urteil v. 19.04.2007 - 2 AZR 239/06 - AP Nr. 42 zu § 1 KSchG 1969 Krankheit). - BAG, 19.04.2007 - 2 AZR 239/06
Kündigung wegen dauernder Leistungsunfähigkeit
Auszug aus LAG Düsseldorf, 26.10.2010 - 17 Sa 540/10
(1) Die betrieblichen Beeinträchtigungen ergeben sich bei der typischen krankheitsbedingten Kündigung in erster Linie aus den zu erwartenden Fehlzeiten, aufgrund häufiger Kurzerkrankungen in der Vergangenheit (BAG Urteil v. 08.11.2007 - 2 AZR 292/06 - AP Nr. 29 zu § 1 KSchG 1969 Personenbedingte Kündigung) oder aus der Ungewissheit der Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit (BAG Urteil v. 19.04.2007 - 2 AZR 239/06 - AP Nr. 42 zu § 1 KSchG 1969 Krankheit). - BAG, 26.03.2009 - 2 AZR 953/07
Außerordentliche Kündigung - Nebenpflichtverletzung
Auszug aus LAG Düsseldorf, 26.10.2010 - 17 Sa 540/10
Alsdann bedarf es der weiteren Prüfung, ob den Kündigenden die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unter Berücksichtigung der konkreten Umstände des Einzelfalles und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile - jeweils bis zum Ablauf der Kündigungsfrist - zumutbar ist oder nicht (BAG Urteil v. 10.06.2010 - 2 AZR 541/09 - EzA-SD, Nr. 13, 3 m.w.N.; BAG Urteil v. 26.03.2009 - 2 AZR 953/07 - Rdn. 21 m.w.N. AP BGB § 626 Nr. 222). - BAG, 18.02.1993 - 2 AZR 526/92
Kündigung: außerordentliche Kündigung - Zumutbarkeit der ordentlichen Kündigung - …
Auszug aus LAG Düsseldorf, 26.10.2010 - 17 Sa 540/10
Für diesen Bereich wird ausnahmsweise die Zulässigkeit einer außerordentlichen Kündigung wegen Krankheit allgemein anerkannt (BAG Urteil v. 09.09.1992 - 2 AZR 190/92 - AP Nr. 3 zu § 626 BGB Krankheit, BAG Urteil v. 04.02.1993 - 2 AZR 469/92 - NV.; BAG Urteil v. 18.02.1993 - 2 AZR 526/92 - AP Nr. 35 zu § 15 KSchG 1969). - BAG, 28.05.2009 - 2 AZR 844/07
Außerordentliche betriebsbedingte Änderungskündigung - Vermutungswirkung
Auszug aus LAG Düsseldorf, 26.10.2010 - 17 Sa 540/10
Alsdann bedarf es der weiteren Prüfung, ob den Kündigenden die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unter Berücksichtigung der konkreten Umstände des Einzelfalles und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile - jeweils bis zum Ablauf der Kündigungsfrist - zumutbar ist oder nicht (BAG Urteil v. 10.06.2010 - 2 AZR 541/09 - EzA-SD, Nr. 13, 3 m.w.N.; BAG Urteil v. 26.03.2009 - 2 AZR 953/07 - Rdn. 21 m.w.N. AP BGB § 626 Nr. 222). - BAG, 16.09.1999 - 2 AZR 123/99
Außerordentliche Kündigung wegen Alkoholismus
- BAG, 10.02.2009 - 1 AZR 767/07
Sozialplananspruch eines leitenden Angestellten
- BAG, 09.09.1992 - 2 AZR 190/92
Außerordentliche krankheitsbedingte Kündigung
- BAG, 26.08.2008 - 1 AZR 346/07
Auslegung eines Sozialplans - Sozialplanabfindung
- BAG, 04.02.1993 - 2 AZR 469/92
Kündigung: außerordentliche Kündigung wegen Krankheit
- BAG, 07.12.1989 - 2 AZR 134/89
Änderungskündigung, fristlose: Alkoholabhängigkeit - Anhörung des Personalrats
- BAG, 26.03.1957 - 3 AZR 608/54
Befristung von Arbeitsverträgen - Wirksamkeit - Kündigungsschutz - Arbeitsvertrag …
- BAG, 20.12.2012 - 2 AZR 32/11
Personenbedingte Kündigung - Alkoholsucht
Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 26. Oktober 2010 - 17 Sa 540/10 - teilweise aufgehoben. - ArbG Essen, 04.03.2011 - 5 Ca 3695/10
Wirksamkeit einer krankheitsbedingten Kündigung im Falle einer mehr als drei …
Denn ein Zeitraum bis zu 24 Monaten kann gegebenenfalls durch Einstellung einer Ersatzkraft in einem befristeten Arbeitsverhältnis überbrückt werden (vgl. BAG vom 12.07.2007 - 3. AZR 716/06, AP Nr. 28 zu § 1 KSchG 1969 Personenbedingte Kündigung;… BAG vom 29.04.1999 - 3. AZR 431/98 a.a.O.; LAG Düsseldorf vom 26.10.2010 - 17 Sa 540/10, juris).
Rechtsprechung
LAG Düsseldorf, 12.11.2010 - 17 Sa 540/10 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Berichtigung eines Tenors wegen offensichtlicher Unrichtigkeit durch die Bezeichnung "der Beklagten" statt "des Beklagten"
Verfahrensgang
- ArbG Wuppertal, 08.03.2010 - 1 Ca 2434/09
- LAG Düsseldorf, 26.10.2010 - 17 Sa 540/10
- LAG Düsseldorf, 12.11.2010 - 17 Sa 540/10
- BAG, 20.12.2012 - 2 AZR 32/11