Rechtsprechung
BVerfG, 14.05.2002 - 2 BvR 800/99 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,48038) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Sonstiges
Verfahrensgang
- FG Nürnberg, 20.10.1994 - IV 5/93
- BFH, 02.12.1998 - X R 2/95
- BVerfG, 14.05.2002 - 2 BvR 800/99
Wird zitiert von ... (2)
- BFH, 15.11.2004 - VIII B 184/04
Greifbare Gesetzwidrigkeit: Übertragung auf den Einzelrichter
Es hat im Einklang mit diesem Beschluss die im Jahre 1999 wegen der Kinderbetreuungskosten anhängig gemachten und von den Klägern in der Beschwerdeschrift bezeichneten Verfassungsbeschwerden gemäß §§ 93a, 93b BVerfGG nicht zur Entscheidung angenommen (BVerfG-Beschlüsse vom 2. Mai 2002 2 BvR 760/99; vom 14. Mai 2002 2 BvR 800/99; vom 16. Dezember 2002 2 BvR 759/99, juris). - FG Nürnberg, 18.12.2007 - I 7/05
Einkommensteuerbescheide der Familie eines Beamten i.R.d. Freistellung des …
Hiergegen eingelegte Verfassungsbeschwerden (2 BvR 800/99 und 2 BvR 759/99) seien mit Beschlüssen des Bundesverfassungsgerichts vom 14.05.2002 bzw. 16.12.2002 nicht zur Entscheidung angenommen worden.