Weitere Entscheidung unten: LG Köln, 12.05.2011

Rechtsprechung
   LG Dortmund, 18.04.2012 - 2 O 423/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,13432
LG Dortmund, 18.04.2012 - 2 O 423/09 (https://dejure.org/2012,13432)
LG Dortmund, Entscheidung vom 18.04.2012 - 2 O 423/09 (https://dejure.org/2012,13432)
LG Dortmund, Entscheidung vom 18. April 2012 - 2 O 423/09 (https://dejure.org/2012,13432)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,13432) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Unfallversicherung, ärztliche Feststellung unfallbedingter Invalidität, Treu und Glauben, § 12 Abs. 3 VVG a.F., öffentlicher Straßenverkehr

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Unfallversicherung, ärztliche Feststellung unfallbedingter Invalidität, Treu und Glauben, § 12 Abs. 3 VVG a.F., öffentlicher Straßenverkehr

  • IWW
     
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    § 7 Abs. 1 S. 3 AUB 95 als prozessual nicht verzichtbare Anspruchsvoraussetzung; Rechtsmissbräuchlichkeit der Berufung des Versicherers auf den Ablauf der Frist zur ärztlichen Feststellung

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AUB § 7 Abs. 1 S. 3 95; VVG a.F. § 12 Abs. 3
    § 7 Abs. 1 S. 3 AUB 95 als prozessual nicht verzichtbare Anspruchsvoraussetzung; Rechtsmissbräuchlichkeit der Berufung des Versicherers auf den Ablauf der Frist zur ärztlichen Feststellung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Versicherer muss mehrfach auf mögliche Fristversäumnisse hinweisen

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Versicherer muss mehrfach auf mögliche Fristversäumnisse hinweisen -

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Versicherer muss mehrfach auf mögliche Fristversäumnisse hinweisen - Versicherung kann sich bei unterlassener korrekter Belehrung nicht auf Fristüberschreitung berufen

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (22)

  • BGH, 09.03.1961 - 4 StR 6/61
    Auszug aus LG Dortmund, 18.04.2012 - 2 O 423/09
    Nach ständiger Rechtsprechung ist ein Verkehrsraum dann öffentlich, wenn er entweder ausdrücklich oder mit stillschweigender Duldung des Verfügungsberechtigten für jedermann oder zumindest für eine allgemein bestimmte größere Personengruppe zur Benutzung zugelassen ist und auch so benutzt wird (…BGH a.a.O., m.w.N.; BGH NJW 1961, 1124).

    Allein das gemeinsame Interesse dieser Fußgänger, ein Fußballstadion zu besuchen, reicht nicht aus, den Kreis der Berechtigten so eng zu beschreiben, dass er "deutlich aus einer unbestimmten Vielheit möglicher Benutzer ausgesondert werden kann" (vgl. hierzu BGH NJW 1961, 1124).

  • OLG Hamm, 27.01.2006 - 20 U 156/05

    Voraussetzungen für Ansprüche auf Zahlung einer Invaliditätsentschädigung, von …

    Auszug aus LG Dortmund, 18.04.2012 - 2 O 423/09
    Sie muss damit die ärztliche Aussage enthalten, dass das Unfallereignis für den Dauerschaden ursächlich ist, wobei die bloße Möglichkeit der Kausalität nicht ausreicht (OLG Hamm r+s 2007, 74; MDR 2006, 1045; OLG Frankfurt, r+s 2003, 29).

    Davon kann auszugehen sein, wenn der Versicherte Invaliditätsansprüche geltend macht, seine Angaben oder die von ihm vorgelegten ärztlichen Atteste den Eintritt eines Dauerschadens nahelegen, die erforderliche ärztliche Feststellung der Invalidität aber noch fehlt (BGH VersR 2006, 352, ständige Rechtsprechung; a.A Jacob VersR 2007, 456 ff., der die Anwendung des § 242 BGB ablehnt und gegebenenfalls eine Schadensersatzverpflichtung des Versicherers gemäß § 280 Abs. 1 BGB annehmen will; derselbe, jurisPR-VersR 9/2011 Anm. 5, wobei Jacob sich für seine Auffassung zu Unrecht auf ein Urteil des Landgerichts Dortmund vom 22.06.2011 ( Az: 2 O 432/10) beruft, da dort unter Ziffer III lediglich in Übereinstimmung mit der herrschenden Auffassung ausgeführt wurde, dass das Fehlen der schriftlichen ärztlichen Feststellung (selbst) nicht mit den Grundsätzen von Treu und Glauben überwunden werden kann (siehe dazu wiederum OLG Hamm r+s 2007, 74;… Prölss/Martin, VVG, 28. Aufl., Ziffer 2 AUB 2008, Rn. 23)).

  • BGH, 08.02.2012 - IV ZR 2/11

    Versicherungsvertrag: Setzung einer Klagefrist nach Gesetzesänderung

    Auszug aus LG Dortmund, 18.04.2012 - 2 O 423/09
    Der Bundesgerichtshof hat jüngst die in Rechtsprechung und Literatur lebhaft umstrittene Rechtsfrage im vorgenannten Sinne entschieden (BGH Urteile vom 08.02.2012, Az: IV ZR 2/11 = BeckRS 2012, 05383 und IV ZR 223/10).
  • KG, 04.05.2015 - 6 U 12/15

    Zur Berücksichtigung von Schmerzen bei der Gliedertaxe

    Auch schmerzbedingte Bewegungseinschränkungen können durchaus als Funktionsminderung zu berücksichtigen sein, wie verschiedene in Juris veröffentlichte Urteile zeigen (vgl. u. a. OLG Köln, Urteil vom 23.8.2010 - 20 U 5/10, Rz. 5; LG Berlin, Urteil vom 19.6.2013 23 O 236/11, VersR 2014, 577, Rz. 24 und LG Dortmund, Urteil vom 18.4.2012 - 2 O 423/09, ZfSch 2013, 519 Rz. 34; vgl. auch Jacob, Unfallversicherung AUB 2010, Kommentierung zu 2.1.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG Köln, 12.05.2011 - 2 O 423/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,58755
LG Köln, 12.05.2011 - 2 O 423/09 (https://dejure.org/2011,58755)
LG Köln, Entscheidung vom 12.05.2011 - 2 O 423/09 (https://dejure.org/2011,58755)
LG Köln, Entscheidung vom 12. Mai 2011 - 2 O 423/09 (https://dejure.org/2011,58755)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,58755) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Schadensersatzanspruch gegen einen Anlageberater wegen nicht ordnungsgemäßer Aufklärung über die Risiken der Produkte und Empfehlung unzutreffender Anlageprodukte

  • rechtsportal.de

    BGB § 280 Abs. 1
    Schadensersatzanspruch gegen einen Anlageberater wegen nicht ordnungsgemäßer Aufklärung über die Risiken der Produkte und Empfehlung unzutreffender Anlageprodukte

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Anlageberater haftet für fehlende Aufklärung über die Risiken der Anlage sowie Empfehlung ungeeigneter Anlageprodukte

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 12.07.2007 - III ZR 145/06

    Aufklärungspflichten eines Anlagervermittlers bei Vermittlung eines in Form einer …

    Auszug aus LG Köln, 12.05.2011 - 2 O 423/09
    Dies gilt allerdings nur, wenn die Übergabe rechtzeitig vor der Vertragsunterzeichnung erfolgt, damit der Kunde die Möglichkeit erhält, von dem Inhalt Kenntnis zu erlangen (BGH, Urteil v. 12.07.2007, III ZR 145/06, NJW-RR 2007, 1692).
  • BGH, 11.01.2007 - III ZR 193/05

    Haftung des Vermittlers einer Kapitalanlage

    Auszug aus LG Köln, 12.05.2011 - 2 O 423/09
    Im Rahmen einer Anlagevermittlung kommt zwischen dem Anlageinteressenten und dem Vermittler ein Auskunftsvertrag mit Haftungsfolgen zumindest stillschweigend zustande, wenn der Interessent deutlich macht, dass er, auf eine bestimmte Anlageentscheidung bezogen, die besonderen Kenntnisse und Verbindungen des Vermittlers in Anspruch nehmen will, und der Anlagevermittler die gewünschte Tätigkeit beginnt; der Feststellung weiterer besonderer Umstände bedarf es dabei nicht (BGH, Urteil v. 11.01.2007, III ZR 193/05, zit. nach juris).
  • OLG Köln, 23.12.2011 - 20 U 167/11

    Pflichten des Anlageberaters bei Angabe der Sicherung der Altersversorgung als …

    Auf die Berufung der Beklagten zu 1) und 2) wird das am 12.05.2011 verkündete Urteil der 2. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 2 O 423/09 - abgeändert und wie folgt neu gefasst:.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht