Rechtsprechung
   BGH, 17.06.2015 - 2 StR 228/14   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 24 Abs. 2 StPO
    Ablehnung eines Richters wegen des Verdachts der Befangenheit (Voraussetzungen; Verdacht der Befangenheit bei Benutzung eines Mobiltelefons in der Hauptverhandlung)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 24 Abs 2 StPO
    Strafverfahren: Richterablehnung wegen Befangenheitsbesorgnis bei privater Nutzung eines Mobiltelefons während der Beweisaufnahme

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Ein Richter, der während der Verhandlung (wiederholt) mit seinem Handy simmst, ist befangen

  • JurPC

    "Simsende" Richterin

  • Jurion

    Beurteilung des Vorliegens eines Ablehnungsgrundes vom Standpunkt des Angeklagten ; Private Nutzung des Mobiltelefons durch die beisitzende Richterin während laufender Hauptverhandlung; Rechtfertigung des Misstrauens gegen die Unparteilichkeit eines Richters

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 24 Abs. 2
    Beurteilung des Vorliegens eines Ablehnungsgrundes vom Standpunkt des Angeklagten; Private Nutzung des Mobiltelefons durch die beisitzende Richterin während laufender Hauptverhandlung; Rechtfertigung des Misstrauens gegen die Unparteilichkeit eines Richters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • internet-law.de (Auszüge)

    Private Nutzung des Mobiltelefons in der Verhandlung begründet Besorgnis der Befangenheit

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    SMS aus der Hauptverhandlung

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Richter dürfen nicht simsen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Handyverbot für Richter im Prozess

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Richterin und ihr Mobiltelefon - in der Hauptverhandlung

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Richterablehnung, wenn Richter Handy nutzt?

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Kurznachrichten schreibende Richterin begründet Besorgnis der Befangenheit

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Die Handy-Richterin - per SMS in die Befangenheit

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Privat-SMS von Richterin während eines Strafprozesses führt zu Neuverhandlung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Gedanklich abwesende Richter - SMS in der Hauptverhandlung begründen Befangenheit

  • strafrechtsblogger.de (Kurzinformation)

    Handyverbot für das Gericht - Ablehnung einer Richterin wegen Befangenheit

  • sueddeutsche.de (Pressebericht, 17.06.2015)

    Handys stören Urteilsvermögen von Richtern

  • spiegel.de (Pressemeldung, 18.06.2015)

    Richter im Prozess haben Handyverbot

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Private Nutzung des Handys durch Richterin während Zeugenvernehmung begründet Besorgnis der Befangenheit - Mangelndes Interesse an Beweisaufnahme lässt Festlegung auf bestimmtes Ergebnis befürchten


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • lto.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Handynutzung auf der Richterbank - Mal kurz ausgeklinkt

Besprechungen u.ä.

  • zpoblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Warum eine "simsende" Richterin nicht allein deshalb befangen ist

Verfahrensgang

  • LG Frankfurt/Main, 07.11.2013 - 5/8 KLs 3290 Js 216655/12
  • LG Frankfurt/Main, 07.11.2013 - 8 KLs 10/12
  • BGH, 17.06.2015 - 2 StR 228/14

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2015, 2986
  • NStZ 2016, 58
  • MMR 2015, 841



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BGH, 23.09.2015 - 2 StR 434/14  

    Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit (Voraussetzungen;

    Misstrauen im Hinblick auf die Unparteilichkeit eines Richters ist dann gerechtfertigt, wenn der Ablehnende bei verständiger Würdigung des ihm bekannten Sachverhalts Grund zu der Annahme hat, der Richter nehme ihm gegenüber eine Haltung ein, die dessen Unparteilichkeit und Unvoreingenommenheit störend beeinflussen kann (vgl. BGH, Urteil vom 2. März 2004 - 1 StR 574/03, BGHR StPO § 24 Abs. 2 Befangenheit 14; BGH, Beschluss vom 8. Mai 2014 - 1 StR 726/13, NJW 2014, 2372, 2373; Senat, Urteil vom 17. Juni 2015 - 2 StR 228/14, NJW 2015, 2986, jeweils mwN).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht