Weitere Entscheidung unten: BSG, 17.02.2009

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 19.03.2009 - I-2 U 194/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,4383
OLG Hamm, 19.03.2009 - I-2 U 194/08 (https://dejure.org/2009,4383)
OLG Hamm, Entscheidung vom 19.03.2009 - I-2 U 194/08 (https://dejure.org/2009,4383)
OLG Hamm, Entscheidung vom 19. März 2009 - I-2 U 194/08 (https://dejure.org/2009,4383)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Mängel eines mit einem Dieselpartikelfilter ausgestatteten Pkw

  • Judicialis

    BGB § 311 Abs. 2; ; BGB § 323 Abs. 5 S. 2; ; BGB § 434 Abs. 1 S. 1; ; BGB § 434 Abs. 1 S. 2 Nr. 2; ; BGB § 434 Abs. 2

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    BGB § 434 Abs. 1 S. 2 Nr. 2
    Mängel eines mit einem Dieselpartikelfilter ausgestatteten Pkw

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • IWW (Kurzinformation)

    Autokauf - "Verstopfen" des Rußpartikelfilters kein Mangel

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Mängel eines mit einem Dieselpartikelfilter ausgestatteten Pkw

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Mängel eines mit einem Dieselpartikelfilter ausgestatteten Pkw

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Gewährleistung: Mängel eines mit einem Dieselpartikelfilter ausgestatteten Pkw

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 04.03.2009 - VIII ZR 160/08

    Erforderlichkeit von "Regenerationsfahrten" bei Verwendung eines Dieselfahrzeugs

    Auszug aus OLG Hamm, 19.03.2009 - 2 U 194/08
    Soweit es um ein Fahrzeug mit Dieselpartikelfilter geht, sind Vergleichsmaßstab Fahrzeuge mit Dieselpartikelfilter, BGH, Urteil vom 04.03.2009 - VIII ZR 160/08.
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Rechtsprechung
   BSG, 17.02.2009 - B 2 U 194/08 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,27496
BSG, 17.02.2009 - B 2 U 194/08 B (https://dejure.org/2009,27496)
BSG, Entscheidung vom 17.02.2009 - B 2 U 194/08 B (https://dejure.org/2009,27496)
BSG, Entscheidung vom 17. Februar 2009 - B 2 U 194/08 B (https://dejure.org/2009,27496)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren - Bezeichnung eines Verfahrensmangels - Fehlende Anhörung nach § 153 Abs. 4 S. 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG)

  • rechtsportal.de

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels; fehlende Anhörung nach § 153 Abs. 4 S. 2 SGG

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (4)

  • BSG, 17.11.2015 - B 1 KR 65/15 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel -

    Will das LSG den Beteiligten mit formlosen Anhörungsschreiben rechtliches Gehör gewähren, kann es bei fehlender Rückmeldung nicht davon ausgehen, dass alle Verfahrensbeteiligten Gelegenheit zur Stellungnahme erhalten haben; in solchen Fällen hat sich das Gericht vor Erlass einer ohne mündliche Verhandlung ergehenden Endentscheidung Gewissheit darüber zu verschaffen, dass das Anhörungsschreiben allen Beteiligten zugegangen ist (vgl BSG SozR 3-1500 § 153 Nr. 11 LS und S 33; s ferner BSG Beschluss vom 9.4.2003 - B 5 RJ 210/02 B - Juris RdNr 4; BSG Beschluss vom 17.2.2009 - B 2 U 194/08 B - Juris RdNr 6; BSG Beschluss vom 29.11.2012 - B 14 AS 176/12 B - Juris RdNr 5; BSG Beschluss vom 24.10.2013 - B 13 R 253/13 B - Juris RdNr 10).
  • BSG, 29.11.2012 - B 14 AS 176/12 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - Zurückweisung der Berufung

    Bei einem Verzicht auf den Nachweis über den Zugang des Anhörungsschreibens und einer fehlenden Erwiderung zu einem Anhörungsschreiben muss sich das LSG vielmehr vor Erlass des beabsichtigten Beschlusses darüber Gewissheit verschaffen, dass allen Beteiligten das Anhörungsschreiben zugegangen ist (vgl BSG vom 21.6.2000 - B 4 RA 71/99 R - SozR 3-1500 § 153 Nr. 11 S 30 = Juris RdNr 20 mwN; BSG vom 17.2.2009 - B 2 U 194/08 B) .
  • BSG, 29.11.2012 - B 14 AS 178/12 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - Zurückweisung der Berufung

    Bei einem Verzicht auf den Nachweis über den Zugang des Anhörungsschreibens und einer fehlenden Erwiderung zu einem Anhörungsschreiben muss sich das LSG vielmehr vor Erlass des beabsichtigten Beschlusses darüber Gewissheit verschaffen, dass allen Beteiligten das Anhörungsschreiben zugegangen ist (vgl BSG vom 21.6.2000 - B 4 RA 71/99 R - SozR 3-1500 § 153 Nr. 11 S 30 = Juris RdNr 20 mwN; BSG vom 17.2.2009 - B 2 U 194/08 B) .
  • BSG, 29.11.2012 - B 14 AS 177/12 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - Zurückweisung der Berufung

    Bei einem Verzicht auf den Nachweis über den Zugang des Anhörungsschreibens und einer fehlenden Erwiderung zu einem Anhörungsschreiben muss sich das LSG vielmehr vor Erlass des beabsichtigten Beschlusses darüber Gewissheit verschaffen, dass allen Beteiligten das Anhörungsschreiben zugegangen ist (vgl BSG vom 21.6.2000 - B 4 RA 71/99 R - SozR 3-1500 § 153 Nr. 11 S 30 = Juris RdNr 20 mwN; BSG vom 17.2.2009 - B 2 U 194/08 B) .
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