Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 19.03.1981 - 20 W 658/80 |
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Verfahrensgang
- OLG Frankfurt, 13.03.1981 - 20 W 658/80
- OLG Frankfurt, 19.03.1981 - 20 W 658/80
Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 13.03.1981 - 20 W 658/80 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OLG Frankfurt, 13.03.1981 - 20 W 658/80
- OLG Frankfurt, 19.03.1981 - 20 W 658/80
Wird zitiert von ...
- OLG München, 04.02.2020 - 31 Wx 371/19
Verein: Erschwerte Voraussetzungen der Satzungsänderung; faktische …
b) Ob sich in einem solchen Fall die Anwendung der gesetzlichen Vorschriften aus einem Verstoß der Satzungsbestimmungen gegen den Grundsatz von Treu und Glauben nach § 242 BGB, an dem auch Satzungen zu messen sind (OLG Frankfurt, Beschluss vom 13.03.1981 - 20 W 658/80 -, juris, Rn. 7;… BeckOK BGB/Schöpflin, 52. Ed. 1.11.2019, BGB § 25 Rn. 28;… MüKoBGB/Leuschner, 8. Aufl. 2018, BGB § 25 Rn. 36;… Staudinger/Schwennicke (2019) BGB § 25, Rn. 122;… Soergel/Hadding, 13. Auflage 2000, BGB § 33 Rn. 7), oder aber aus einer Auslegung der Satzung dahingehend ergibt, dass eine Satzungsänderung auch bei Veränderung der tatsächlichen Umstände - wie insbesondere eine stark gewachsene Mitgliederanzahl oder mangelndes Mitgliederinteresse an der Verwaltung des Vereins - nicht ausgeschlossen sein soll, kann hierbei dahinstehen.