Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 18.09.1998 - 22 U 57/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 276, 320; ZPO § 756
Vollstreckbarkeit eines Zug-umg-Zug-Urteils - Beratungspflichtverletzung des Prozeßbevollmächtigten - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsberaterhaftung.de (Leitsatz)
Titel, Vollstreckbarkeit
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Schwierigkeiten mit der Zug-um-Zug-Verurteilung (IBR 1999, 92)
Verfahrensgang
- LG Krefeld - 3 O 418/94
- OLG Düsseldorf, 18.09.1998 - 22 U 57/96
Papierfundstellen
- NJW-RR 1999, 793
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- KG, 24.07.1997 - 25 W 8662/96
Auszug aus OLG Düsseldorf, 18.09.1998 - 22 U 57/96
Das gilt unabhängig von dem Streit darüber, ob die Wände lotrecht waren, da das Urteil mangels hinreichender Bestimmtheit der Gegenleistung nicht vollstreckbar ist (vgl. KG, NJW-RR 1998, 424, 425 und WM 1974, 1145, 1146).Dazu dürfen nur Tatbestand und Entscheidungsgründe des Urteils, nicht aber das sonstige Verfahren herangezogen werden, weil der Titel auch hinsichtlich der geschuldeten Gegenleistung aus sich heraus ausreichend bestimmt sein muß (vgl. KG NJW-RR 1998, 424, 425 m.w.N.).
- BGH, 10.10.1996 - VII ZR 250/94
Wirksamkeit der formularmäßigen Festlegung ersparter Aufwendungen im Falle …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 18.09.1998 - 22 U 57/96
Denn der Kläger war vor der Abnahme für die Mangelfreiheit seiner Arbeit beweispflichtig, woran auch eine Kündigung durch die damalige Beklagte (so Bl. 24 BA) nichts änderte (BGH, BauR 1997, 156, 157). - LG Münster, 28.11.1991 - 11 O 399/91
Haftet Architekt für falsche Wohnflächenberechnung?
Auszug aus OLG Düsseldorf, 18.09.1998 - 22 U 57/96
Eine Berufung des Klägers in dem Verfahren 11 O 399/91 Landgericht Duisburg hätte auch Erfolg gehabt. - OLG Köln, 14.04.1986 - 17 W 85/86
Auszug aus OLG Düsseldorf, 18.09.1998 - 22 U 57/96
Das gilt sogar unabhängig vom Ausgang eines Berufungsverfahrens im Vorprozeß, denn im Rahmen des Vollstreckungsverfahrens ist ein solches Gutachten wertlos, weil der Gerichtsvollzieher selbständig und in eigener Zuständigkeit die erforderlichen Feststellungen treffen muß (vgl. OLG Köln MDR 1986, 1033 ).
- OLG Naumburg, 28.10.2014 - 12 U 25/14
Zug-um-Zug-Verurteilung: Hinreichende Bestimmtheit der Gegenleistung
Für die Auslegung des Urteilstenors dürfen zwar Tatbestand und Entscheidungsgründe des Urteils herangezogen werden, nicht aber das sonstige Verfahren, insbesondere auch nicht etwaige Beiakten, weil der Titel auch hinsichtlich der Zug-um-Zug geschuldeten Gegenleistung aus sich heraus verständlich sein muss (vgl. OLG Düsseldorf NJW-RR 1999, 793; OLG Koblenz MDR 2010, 27; OLG Hamm MDR 2010, 1086).