Rechtsprechung
AG Düsseldorf, 10.07.2012 - 29 C 2193/12 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- stroemer.de
E-Mail-Werbung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterlassungsanspruch wegen Eingriffs in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb bei Übermittlung von Werbe-E-Mails ohne vorherige Einwilligung des Empfängers
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 823 Abs. 1; BGB § 1004
Unterlassungsanspruch wegen Eingriffs in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb bei Übermittlung von Werbe-E-Mails ohne vorherige Einwilligung des Empfängers - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Belästigung bereits durch eine Werbemail möglich
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Streitwert nach unerlaubter E-Mail-Werbung: EUR 1.500,00
- anwalt.de (Kurzinformation und Auszüge)
Streitwert nach unerlaubter E-Mail-Werbung: EUR 1.500,00
- 123recht.net (Kurzinformation)
Auch erstmalige Werbung per E-Mail verboten // Wie wichtig eine rechtskonforme E-Mail-Werbung ist, zeigt eine aktuelle Entscheidung des AG Düsseldorf. Diese bestätigt, bereits der einmalige Empfang einer Werbemail löst Unterlassungsansprüche aus.
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 20.05.2009 - I ZR 218/07
E-Mail-Werbung II
Auszug aus AG Düsseldorf, 10.07.2012 - 29 C 2193/12
Denn im Hinblick auf die billige, schnelle und durch Automatisierung arbeitssparende Versendungsmöglichkeit ist ohne Einschränkung der E-Mail-Werbung mit einem immer weiteren Umsichgreifen dieser Werbeart zu rechnen (vgl. BGH, Beschluss vom 20.05.2009, Az.: I ZR 218/07; zitiert nach Juris). - OLG Schleswig, 05.01.2009 - 1 W 57/08
Streitwertfestsetzung bei Unterlassung der Zusendung von E-Mails
Auszug aus AG Düsseldorf, 10.07.2012 - 29 C 2193/12
Auch der Abschreckungseffekt für die Zukunft ist zu berücksichtigen (vgl. OLG Schleswig, Beschluss vom 05.01.2009, Az.: 1 W 57/08, zitiert nach Juris).