Rechtsprechung
| BayObLG, 31.01.2002 - 2Z BR 164/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtsbeschwerde; Rangrücktrittserklärung; Grundschuld; Auslegung; Grundbesitz
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Ingolstadt - 1 T 1771/01
- BayObLG, 31.01.2002 - 2Z BR 164/01
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BayObLG, 07.08.1997 - 2Z BR 61/97
Wohnungsrecht unter auflösender Bedingung
Auszug aus BayObLG, 31.01.2002 - 2Z BR 164/01
Der Senat kann Grundbucherklärungen, insbesondere die Eintragungsbewilligung, als verfahrensrechtliche Erklärungen, selbständig auslegen (vgl. BayObLGZ 1997, 246/247).
- OLG Naumburg, 28.09.2004 - 11 Wx 3/04
Auslegung einer Eingangsbewilligung einer Restkaufgeldsicherungshypothek
Es muss unzweideutig zum Ausdruck kommen, dass eine Grundbucheintragung gewollt ist und was eingetragen werden soll (BayObLG, Beschluss vom 30. Oktober 1992, 2Z BR 89/92 = NJW-RR 1993, 283-285; Beschluss vom 31. Januar 2002, 2Z BR 164/01 = BayObLGR 2002, 283).