Rechtsprechung
| OLG Hamm, 07.07.2005 - 3 Ss 40/05 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,17869) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Revision gegen ein Strafgerichtsurteil; Prüfung des Vorliegens eines Prozesshindernisses in der Revisionsinstanz; Folgen einer Unsicherheit über die tatsächliche Eröffnung des Verfahrens durch den Amtsrichter ; Form der Abfassung des Eröffnungsbeschlusses; Auswirkungen ...
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 202 § 206a
Eröffnungsbeschluss; Erlass; aktenmäßiger Erlass; Streichung; Verfahrenshindernis
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- OLG Hamm, 09.11.1999 - 4 Ss 1038/99
Fehlender Eröffnungsbeschluß, Eröffnungsbeschluß ohne Unterschrift
Auszug aus OLG Hamm, 07.07.2005 - 3 Ss 40/05
Der Eröffnungsbeschluss ist der Bedeutung dieser richterlichen Entschließung für das weitere Verfahren entsprechend in schriftlicher Form abzufassen (vgl. BGH DRiZ 1981, 343; NJW 1987, 2751; OLG Hamm, MDR 1993, 893; VRS 98, 199; BayObLG … - BGH, 15.12.1986 - StbSt (R) 2/86
Begriff der Arbeitnehmer-Tätigkeit
Auszug aus OLG Hamm, 07.07.2005 - 3 Ss 40/05
Der Eröffnungsbeschluss ist der Bedeutung dieser richterlichen Entschließung für das weitere Verfahren entsprechend in schriftlicher Form abzufassen (vgl. BGH DRiZ 1981, 343; NJW 1987, 2751; OLG Hamm, MDR 1993, 893; VRS 98, 199; BayObLG … - OLG Hamm, 01.04.1993 - 3 Ss 242/93
Eröffnungsbeschluss; Fehlende Unterschrift; Wirksamkeit des Beschlusses
Auszug aus OLG Hamm, 07.07.2005 - 3 Ss 40/05
Der Eröffnungsbeschluss ist der Bedeutung dieser richterlichen Entschließung für das weitere Verfahren entsprechend in schriftlicher Form abzufassen (vgl. BGH DRiZ 1981, 343; NJW 1987, 2751; OLG Hamm, MDR 1993, 893; VRS 98, 199; BayObLG … - OLG Zweibrücken, 22.09.1997 - 1 Ss 200/97
Unwirksamkeit der Zulassung einer Anklage zur Hauptverhandlung mangels eines …
Auszug aus OLG Hamm, 07.07.2005 - 3 Ss 40/05
4 St 34/89">StV 1990, 395; OLG Zweibrücken, NStZ-RR 1998, 74 m.w.N.).