Rechtsprechung
OLG Celle, 01.12.2004 - 3 U 160/04 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 2 Abs. 1 HtWG; § 3 HtWG; § 7 Abs. 3 VerbrKG
Wiederholungsgefahr bei Verstößen gegen Verbraucherschutzvorschriften; Unterlassungserklärung im gerichtlichen Vergleich; Widerruf des Vergleichs seitens der Verbraucherzentrale - nomos.de , S. 29 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)
Verbandsklage, Wiederholungsgefahr
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wiederholungsgefahr bei Verstößen gegen Verbraucherschutzvorschriften; Unterlassungserklärung im gerichtlichen Vergleich; Widerruf des Vergleichs seitens der Verbraucherzentrale
- Judicialis
UKlaG § 2
- FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UKlaG § 2
Ausräumung der Wiederholungsgefahr eines Verstoßes gegen Verbraucherschutzvorschriften bei Vergleich mit dem Kläger trotz Wiederruf seitens des Klägers - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- nomos.de , S. 43 (Leitsatz)
UKlaG, Wiederholungsgefahr
- advogarant.de (Kurzinformation)
Reiseunternehmen müssen sich an den eigenen Maßstäben messen lassen
- advogarant.de (Kurzinformation)
Keine Wiederholungsgefahr nach Unterlassungserklärung
Besprechungen u.ä.
- nomos.de , S. 29 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)
Verbandsklage, Wiederholungsgefahr
Verfahrensgang
- LG Hannover, 27.04.2004 - 14 O 148/03
- OLG Celle, 01.12.2004 - 3 U 160/04
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 18.04.2002 - III ZR 199/01
Formularmäßige Vereinbarung einer Deaktivierungsgebühr in AGB eines …
Auszug aus OLG Celle, 01.12.2004 - 3 U 160/04
Dabei gilt, dass für den die Beweislast tragenden Gläubiger in der Regel eine tatsächliche Vermutung streitet, an deren Entkräftung durch den Verwender hohe Anforderungen zu stellen sind (vgl. BGH, NJW 2002, 2386, unter I. 2.). - LG Hannover, 27.04.2004 - 14 O 148/03
Auszug aus OLG Celle, 01.12.2004 - 3 U 160/04
unter Aufhebung des am 27. April 2004 verkündeten Urteils des Landgerichts Hannover (14 O 148/03).
- OLG Stuttgart, 21.01.2021 - 2 U 565/19
Sofortrente - Rentenversicherungsvertrag: Belehrung über Rechtsfolgen des …