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   OLG Celle, 01.12.2004 - 3 U 160/04   

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https://dejure.org/2004,5277
OLG Celle, 01.12.2004 - 3 U 160/04 (https://dejure.org/2004,5277)
OLG Celle, Entscheidung vom 01.12.2004 - 3 U 160/04 (https://dejure.org/2004,5277)
OLG Celle, Entscheidung vom 01. Dezember 2004 - 3 U 160/04 (https://dejure.org/2004,5277)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 2 Abs. 1 HtWG; § 3 HtWG; § 7 Abs. 3 VerbrKG
    Wiederholungsgefahr bei Verstößen gegen Verbraucherschutzvorschriften; Unterlassungserklärung im gerichtlichen Vergleich; Widerruf des Vergleichs seitens der Verbraucherzentrale

  • nomos.de PDF, S. 29 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    Verbandsklage, Wiederholungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wiederholungsgefahr bei Verstößen gegen Verbraucherschutzvorschriften; Unterlassungserklärung im gerichtlichen Vergleich; Widerruf des Vergleichs seitens der Verbraucherzentrale

  • Judicialis

    UKlaG § 2

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UKlaG § 2
    Ausräumung der Wiederholungsgefahr eines Verstoßes gegen Verbraucherschutzvorschriften bei Vergleich mit dem Kläger trotz Wiederruf seitens des Klägers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • nomos.de PDF, S. 43 (Leitsatz)

    UKlaG, Wiederholungsgefahr

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Reiseunternehmen müssen sich an den eigenen Maßstäben messen lassen

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Keine Wiederholungsgefahr nach Unterlassungserklärung

Besprechungen u.ä.

  • nomos.de PDF, S. 29 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    Verbandsklage, Wiederholungsgefahr

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 18.04.2002 - III ZR 199/01

    Formularmäßige Vereinbarung einer Deaktivierungsgebühr in AGB eines

    Auszug aus OLG Celle, 01.12.2004 - 3 U 160/04
    Dabei gilt, dass für den die Beweislast tragenden Gläubiger in der Regel eine tatsächliche Vermutung streitet, an deren Entkräftung durch den Verwender hohe Anforderungen zu stellen sind (vgl. BGH, NJW 2002, 2386, unter I. 2.).
  • LG Hannover, 27.04.2004 - 14 O 148/03
    Auszug aus OLG Celle, 01.12.2004 - 3 U 160/04
    unter Aufhebung des am 27. April 2004 verkündeten Urteils des Landgerichts Hannover (14 O 148/03).
  • OLG Stuttgart, 21.01.2021 - 2 U 565/19

    Sofortrente - Rentenversicherungsvertrag: Belehrung über Rechtsfolgen des

    Notwendig ist das Zustandekommen eines bestandskräftigen Vergleichs (Bornkamm in: Köhler/Bornkamm/Feddersen, Kommentar zum UWG, 39. Aufl. 2021, § 8 UWG Rn. 1.62; a.A. OLG Celle, Urteil vom 01. Dezember 2004 - 3 U 160/04, Rn. 26 mit ablehnender Anmerkung Beuchler, VuR 2007, 66).
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