Rechtsprechung
EuGH, 16.01.1975 - 3/75 R |
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Volltextveröffentlichungen (4)
- EU-Kommission
Johnson & Firth Brown / Kommission
- EU-Kommission
Johnson & Firth Brown / Kommission
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Johnson & Firth Brown / Kommission
Wird zitiert von ... (2)
- EuGH, 07.03.2013 - C-551/12
EDF / Kommission
EDF beruft sich zur Stützung ihres Vorbringens auf den Beschluss des Präsidenten des Gerichtshofs vom 16. Januar 1975, Johnson & Firth Brown/Kommission (3/75 R, Slg. 1975, 1), mit dem dieser der Antragstellerin die beantragte vorläufige Maßnahme gewährt und die Verpflichtung für die British Steel Corporation, bestimmte Aktiva zu verkaufen, aufgeschoben habe. - EuG, 12.07.1991 - T-23/90
Automobiles Peugeot SA und Peugeot SA gegen Kommission der Europäischen …
59 Die Kommission wirft den Klägerinnen vor, die Ausführungen im Beschluß des Präsidenten des Gerichts aus ihrem Zusammenhang zu reissen, und erwidert ausserdem, die Auffassung der Klägerinnen laufe darauf hinaus, das Erfordernis der Feststellung einer prima facie vorliegenden Zuwiderhandlung im Rahmen einer einstweilige Maßnahmen treffenden Entscheidung völlig dem Erfordernis der Gewißheit gleichzusetzen, die der endgültigen Entscheidung innewohnen müsse, was im Widerspruch zur ständigen Rechtsprechung des Gerichtshofes stehe (Beschlüsse vom 16. Januar 1975 in der Rechtssache 3/75 R, Johnson und Firth Brown/Kommission, Slg. 1975, 6, vom 21. August 1981 in der Rechtssache 232/81 R, Agricola Commerciale Olio/Kommission, Slg. 1981, 2199, vom 4. März 1982 in der Rechtssache 42/82 R, Kommission/Frankreich, Slg. 1982, 856, …und vom 21. Mai 1990 in der Rechtssache T-23/90 R, Peugeot, a. a. O.).
Rechtsprechung
OLG Karlsruhe, 02.02.1976 - U 3/75 (Baul) |
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Papierfundstellen
- NJW 1976, 1508 (Ls.)
- MDR 1976, 498
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 10.12.1998 - III ZR 2/98
Rechtsfolgen einer unrichtigen Rechtsmittelbelehrung durch die Verwaltungsbehörde
Die Oberlandesgerichte lehnen dies überwiegend ab (OLG Karlsruhe OLGZ 1977, 88; OLG München NVwZ 1988, 1069; OLG Zweibrücken OLGZ 72, 57; a.A. OLG Köln MDR 1970, 1011). - OLG Hamm, 20.08.1998 - 16 U (Baul) 4/98
Streit um die Höhe einer Entschädigung für die Wertminderung eines Grundstückes; …
Durch eine derart unrichtige Rechtsbehelfsbelehrung wird nach herrschender Meinung der Lauf der Rechtsbehelfsfrist von 1 Monat nicht gehindert (…Ernst-Zinkahn-Bielenberg-Kalb, Baugesetzbuch, § 217 Rdnr. 66f;… Schlichter/Stich/Fislake, Baugesetzbuch, § 211 Rdnr. 10;… Battis/Krautzberger/Löhr, Baugesetzbuch, § 211 Rdnr. 3; OLG Karlsruhe OLGZ 1977, 88;… der erkennende Senat in NVwZ 1998, 658 a.A. Schrödter, Baugesetzbuch, 5. Auflage, § 217 Rdn. 17; auch der BGH scheint zu einer Nichthinderung zu tendieren (BGHZ 41, 249, 260); in BGH WM 1983, 738; WM 1972, 1129 wird die Notwendigkeit einer Rechtsmittelbelehrung offengelassen).
Rechtsprechung
OVG Nordrhein-Westfalen, 16.06.1975 - W 3/75 |
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Rechtsprechung
DH Mannheim, 02.03.1978 - 3/75 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Rechtsprechung
LG Hamburg, 21.04.1976 - (37) 3/75 |
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Volltextveröffentlichung
- junsv.nl
Tötung von Juden wegen Krankheit, mangelnder Arbeitsleistung, Disziplinwidrigkeiten oder 'Sabotage' durch Erschlagen, Erschiessen und Erhängen. Vergasung von mindestens 4 jüdischen Häftlingsgruppen
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 21.04.1976 - (37) 3/75
- BGH, 29.11.1977 - 5 StR 75/77