Volltextveröffentlichungen (5)

• Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)

  § 42 ZPO, § 1037 Abs. 2 ZPO, § 1037 Abs. 3 Satz 1 ZPO, § 1062 Abs. 1 Nr. 1 ZPO
  Bildung des Schiedsgerichts: - Ablehnung, Ablehnungsgründe

• Judicialis

  ZPO § 1036; ; ZPO § 1037 Abs. 3

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 1036 § 1037 Abs. 3
  Unbegründete Ablehnung des Schiedsrichters bei Patenschaft mit nicht sachbearbeitendem Mitglied der bevollmächtigten Sozietät einer Partei

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Ablehnung eines Schiedsrichters wegen persönlicher Verbundenheit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Zweifel an der Unparteilichkeit oder Unabhängigkeit eines Schiedsrichters wegen Patenschaft des Schiedsrichters für ein Mitglied der bevollmächtigten Sozietät einer Partei; Geltung des zivilprozessualen Ablehnungsverfahrens für das Schiedsgericht in "kleiner Besetzung"

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Ablehnung eines Schiedsrichters wegen persönlicher Verbundenheit? (IBR 2006, 649)

Papierfundstellen

• BauR 2006, 1799 (Ls.)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• OLG München, 06.02.2006 - 34 SchH 10/05

  Entscheidung über Ablehnung eines Schiedsrichters unter Mitwirkung des …

  Auszug aus OLG München, 05.07.2006 - 34 SchH 5/06

  d) Zu Recht hat auch der abgelehnte Schiedsrichter an der Entscheidung über das Ablehnungsgesuch mitgewirkt (vgl. Senat v. 6.2.2006, 34 SchH 10/05;… Reichold in Thomas/Putzo ZPO 27. Aufl. § 1037 Rn. 4).
• OLG München, 26.04.2006 - 34 SchH 4/06

  Kein Recht auf Schiedsrichterbestellung nach Ablauf der Monatsfrist

  Auszug aus OLG München, 05.07.2006 - 34 SchH 5/06

  Gemäß seiner Rechtsprechung zur Schiedsrichterbestellung (vgl. 34 SchH 004/06 m.w.N.; a.A. OLG Frankfurt, OLGR 2004, 121) legt der Senat auch bei der Schiedsrichterablehnung den vollen Streitwert zugrunde.
• OLG Frankfurt, 08.10.2003 - 1 SchH 1/03

  Wert des Verfahrens auf Bestellung des Vorsitzenden eines Schiedsgerichts

  Auszug aus OLG München, 05.07.2006 - 34 SchH 5/06

  Gemäß seiner Rechtsprechung zur Schiedsrichterbestellung (vgl. 34 SchH 004/06 m.w.N.; a.A. OLG Frankfurt, OLGR 2004, 121) legt der Senat auch bei der Schiedsrichterablehnung den vollen Streitwert zugrunde.
• KG, 11.06.1999 - 28 W 3063/99

  Auszug aus OLG München, 05.07.2006 - 34 SchH 5/06

  Die Verbindung eines Schiedsrichters als Taufpate eines Sozietätsmitglieds begründet unter den gegebenen Umständen kein Näheverhältnis zu einem anderen Sozietätsmitglied und dessen Mandanten und damit auch keine berechtigten Zweifel an seiner Unabhängigkeit (so im Rahmen des § 42 ZPO für ein Verwandtschaftsverhältnis auch OLG Celle OLGR 1995, 272; KG NJW-RR 2000, 1164).

• OLG München, 10.01.2007 - 34 SchH 8/06

  Streitwert des Nebenverfahrens in schiedsrichterlichen Angelegenheiten

  Der Senat hat dabei den vollen Streitwert der Hauptsache zugrunde gelegt, wie dies seiner bisherigen Rechtsprechung für andere Nebenverfahren wie z.B. Schiedsrichterbestellungen oder -ablehnungen entsprach (siehe etwa Beschlüsse vom 4.9.2006, 34 SchH 006/06, vom 7.8.2006, 34 SchH 009/05, vom 5.7.2006, 34 SchH 005/06, vom 28.6.2006, 34 SchH 002/06, und vom 26.4.2006, 34 Sch 004/06).
• OLG München, 10.01.2007 - 34 SchH 7/06

  Schiedsrichterablehnung bei Drohung mit Strafanzeige gegenüber Parteivertreter

  Zu Recht hat auch der abgelehnte Schiedsrichter an der Entscheidung über das Ablehnungsgesuch mitgewirkt (vgl. Senat vom 5.7.2006, 34 SchH 005/06;… Reichold in Thomas/Putzo ZPO 27. Aufl. § 1037 Rn. 4).