Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de

  Wohnungseigentum: Nachträgliche Zuordnung von Sondernutzungsrechten an Kellerräumen

• Deutsches Notarinstitut

  GBO § 53 Abs. 1; WEG § 5 Abs. 2; WEG § 8
  Nachträgliche Zuordnung von Sondernutzungsrechten durch teilenden Eigentümer nur bei vereinbartem Vorbehalt möglich

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Änderung der Zuweisungsbefugnis von Sondernutzungsrechten ist einem Erwerber bei genauer Beschreibung ihrer Voraussetzungen und ihres Umfangs zumutbar; Zumutbarkeit einer Änderung der Zuweisungsbefugnis von Sondernutzungsrechten im Wohnungseigentumsrecht

 
• mietrechtsiegen.de

  WEG - Nachträgliche Zuordnung von Sondernutzungsrechten an Kellerräumen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  GBO § 53 Abs. 1; WEG § 5 Abs. 2; WEG § 8
  Vorbehalt der Zuordnung von Sondernutzungsrechten hinsichtlich Kellerräumen in der Teilungserklärung

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Eigentumsteilung: Sondernutzungsrechte an Kellerräumen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Kellerräume und die nachträgliche Zuordnung von Sondernutzungsrechten

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  Sondernutzungsrechtszuweisung

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Nachträgliche Zuordnung von Sondernutzungsrechten nur bei vereinbartem Vorbehalt! (IMR 2011, 1078)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 19.12.1991 - V ZB 27/90

  Beseitigungsanspruch bei Beeinträchtigung des gemeinschaftlichen Eigentums - …

  Auszug aus OLG München, 27.04.2011 - 34 Wx 149/10

  Ihre Rechtsstellung als Wohnungseigentümerin wird durch die Zuweisung eines Sondernutzungsrechts am Gemeinschaftseigentum berührt, was auch der Miteigentümer allein geltend machen kann (BGH NJW 1992, 978).
• BGH, 05.07.1991 - V ZR 222/90

  Sondereigentum an Zugang zur gemeinschaftlichen Heizanlage

  Auszug aus OLG München, 27.04.2011 - 34 Wx 149/10

  Wohl aber besteht die Möglichkeit eines Sondernutzungsrechts an gemeinschaftlichem Eigentum (vgl. BGH NJW 1991, 2909), also auch an Räumen, die solche Einrichtungen enthalten.
• OLG Hamm, 21.10.2008 - 15 Wx 140/08

  Gutgläubiger Erwerb eines Sondernutzungsrechts

  Auszug aus OLG München, 27.04.2011 - 34 Wx 149/10

  19 a) Die Befugnis, nachträglich Sondernutzungsrechte an den bezeichneten Kellerräumen zugunsten einzelner Sondereigentumseinheiten zuzuordnen (siehe etwa OLG Hamm FGPrax 2009, 57/58;… Rapp in Beck'sches Notar-Handbuch 5. Aufl. Rn. 62a), ist den Beteiligten zu 2 und 3 in der Teilungserklärung (§ 8 WEG) eingeräumt.
• OLG München, 17.02.2009 - 34 Wx 91/08

  Grundbuchverfahren: Umfang einer Vollmacht zur Abgabe von Eintragungsanträgen

  Auszug aus OLG München, 27.04.2011 - 34 Wx 149/10

  Eine Änderung ist dem Erwerber umso eher zumutbar, je genauer ihre Voraussetzungen und ihr Umfang beschrieben sind (vgl. Armbrüster ZMR 2005, 244/250 m.w.N.; siehe auch Senat vom 17.2.2009, 34 Wx 091/08 = FGPrax 2009, 105, für Änderungsvollmachten).
• BayObLG, 24.06.1993 - 2Z BR 56/93

  Teilungserklärung, Änderung, Vollmacht

  Auszug aus OLG München, 27.04.2011 - 34 Wx 149/10

  Die Auslegung muss im Übrigen zu einem zweifelsfreien und eindeutigen Ergebnis führen (vgl. z. B. BayObLGZ 1993, 259/263).

• OLG München, 17.05.2011 - 34 Wx 6/11

  Wohnungsgrundbuchverfahren: Nachträgliche Zuordnung von Sondernutzungsrechten an …

  Dies können auch einzelne Miteigentümer geltend machen (vgl. BGH NJW 1992, 978; Senat vom 27.4.2011, 34 Wx 149/10).