Volltextveröffentlichungen (7)

• lexetius.com

  Tarifliche Eingruppierung - Beschäftigungszeiten

• openjur.de

  Tarifliche Eingruppierung; Beschäftigungszeiten

• JLaw (App) | www.prinz.law

 
• Wolters Kluwer

  Höhe der tariflichen Vergütung eines zu einer Gewerkschaft gehörenden Arbeitnehmers nach einem Betriebsübergang; Ermittlung der Vergütungsstufe eines als Pflegehelfer tätigen Arbeitnehmers nach dem Manteltarifvertrag zwischen der Pro Seniore Consulting und Conception und ...

• Judicialis

  MTV Pro Seniore § 11; ; MTV Pro Seniore § 12; ; MTV Pro Seniore § 12b; ; MTV Pro Seniore Anlage B; ; ZPO § 256

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZA 2008, 713

Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (5)

• BAG, 17.10.2007 - 4 AZR 1005/06

  Konzerntarifvertrag - Bewährungszeiten - Beschäftigungszeiten bei …

  Auszug aus BAG, 09.04.2008 - 4 AZR 184/07

  Hinweise des Senats: weitgehend parallel: Senat 17. Oktober 2007 - 4 AZR 1005/06 ua. - NZA 2008, 713.

  Auch steht der Geltung des MTV nicht entgegen, dass er von der Konzernmuttergesellschaft abgeschlossen worden ist, da diese rechtsgeschäftlich ua. für die Beklagte gehandelt hat und diese dadurch Tarifvertragspartei geworden ist (Senat 17. Oktober 2007 - 4 AZR 1005/06 - Rn. 25 bis 32, NZA 2008, 713, 715).

  Hierzu gehört auch die Rechtsvorgängerin der Beklagten; dies hat der Senat am 17. Oktober 2007 (- 4 AZR 1005/06 - Rn. 51 bis 62, NZA 2008, 713, 718 f.) bereits entschieden.

• BAG, 19.04.2005 - 3 AZR 469/04

  Betriebliche Altersversorgung: Wartezeit, Unverfallbarkeitsfristen, …

  Auszug aus BAG, 09.04.2008 - 4 AZR 184/07

  Das hat das Bundesarbeitsgericht für die betriebliche Altersversorgung bereits entschieden (19. Dezember 2000 - 3 AZR 451/99 - BAGE 97, 1, 6 mwN; 19. April 2005 - 3 AZR 469/04 - AP BetrAVG § 1 Betriebsveräußerung Nr. 19 = EzA BetrAVG § 1b Nr. 3).
• LAG Berlin-Brandenburg, 06.02.2007 - 7 Sa 1886/06

  Tarifauslegung - Eingruppierung - Anrechnung von Bewährungszeiten - …

  Auszug aus BAG, 09.04.2008 - 4 AZR 184/07

  Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 6. Februar 2007 - 7 Sa 1886/06 und 7 Sa 2190/06 - unter Zurückweisung der Revision im Übrigen im Kostenausspruch sowie insoweit aufgehoben, als es die Beklagte in Ziff. 2 zur Zahlung von mehr als 1.427,59 Euro brutto nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz aus je 61, 87 Euro seit den dort angegebenen Daten für die Monate Januar 2005 bis Juli 2006 und aus je 84, 02 Euro seit den dort angegebenen Daten für die Monate August 2006 bis Oktober 2006 verurteilt hat.
• BAG, 07.06.2006 - 4 AZR 316/05

  Tarifvertragliche Residenzpflicht eines Hausmeisters

  Auszug aus BAG, 09.04.2008 - 4 AZR 184/07

  aa) Die Auslegung eines Tarifvertrags durch das Berufungsgericht ist in der Revisionsinstanz in vollem Umfang nachzuprüfen (st. Rspr., vgl. nur Senat 7. Juni 2006 - 4 AZR 316/05 - BAGE 118, 232, 237 mwN).
• BAG, 19.12.2000 - 3 AZR 451/99

  Erwerb einer unverfallbaren Versorgungsanwartschaft - Vordienstzeiten bei einem …

  Auszug aus BAG, 09.04.2008 - 4 AZR 184/07

  Das hat das Bundesarbeitsgericht für die betriebliche Altersversorgung bereits entschieden (19. Dezember 2000 - 3 AZR 451/99 - BAGE 97, 1, 6 mwN; 19. April 2005 - 3 AZR 469/04 - AP BetrAVG § 1 Betriebsveräußerung Nr. 19 = EzA BetrAVG § 1b Nr. 3).

• BAG, 22.10.2019 - 3 AZR 429/18

  Ruhegeld - Ablösung - Betriebsübergang

  § 613a Abs. 1 BGB verfolgt das Ziel, die Rechtsstellung der Arbeitnehmer vor Verschlechterungen aus Anlass eines Betriebsübergangs weitgehend zu schützen (vgl. dazu BAG 6. November 2007 - 1 AZR 862/06 - Rn. 37, BAGE 124, 323; 13. November 2007 - 3 AZR 191/06 - Rn. 30 f., BAGE 125, 1) , insbesondere auch gegen den Verlust von Rechtspositionen, die sie bei ihrem bisherigen Arbeitgeber gehabt haben (BAG 9. April 2008 - 4 AZR 184/07 - Rn. 27) .
• BAG, 12.09.2013 - 6 AZR 512/12

  Stufenzuordnung nach Betriebsübergang - zwischenzeitliche Beschäftigung außerhalb …

  Dies gilt insbesondere, wenn die Rechte erst in einem Zeitraum nach Durchführung des Betriebsübergangs begründet werden und vom Arbeitnehmer somit erst beim Betriebserwerber erlangt werden können (BAG 9. April 2008 - 4 AZR 184/07 - Rn. 27, 28).
• LAG Niedersachsen, 06.08.2009 - 7 Sa 1674/08

  Geltung der Firmentariftarifverträge der Deutschen Post AG bei …

  Gegenstand einer Feststellungsklage kann nach der zutreffenden Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts auch die Anwendbarkeit eines bestimmten Tarifvertrages oder Tarifwerkes sein (BAG vom 22. Januar 2008, 4 AZR 184/07, AP Nr. 66 zu § 1 TVG Bezugnahme auf Tarifvertrag).

 
• LAG Niedersachsen, 06.08.2009 - 7 Sa 145/09

  Geltung der Firmentariftarifverträge der Deutschen Post AG bei …

  Gegenstand einer Feststellungsklage kann nach der zutreffenden Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts auch die Anwendbarkeit eines bestimmten Tarifvertrages oder Tarifwerkes sein (BAG vom 22. Januar 2008, 4 AZR 184/07, AP Nr. 66 zu § 1 TVG Bezugnahme auf Tarifvertrag).
• LAG Baden-Württemberg, 11.03.2011 - 4 Sa 9/10

  Tarifauslegung - Begriff der "ständigen Vertretung"

  Die Beschäftigungszeit wird in § 11 Nr. 1 dahingehend definiert, dass dies die Zeit ist, die der Arbeitnehmer nach vollendetem 18. Lebensjahr bei demselben Arbeitgeber im Arbeitsverhältnis verbracht hat (vgl. BAG 9. April 2008 - 4 AZR 184/07 - Juris).
• LAG Niedersachsen, 06.08.2009 - 7 Sa 1673/08

  Geltung der Firmentariftarifverträge der Deutschen Post AG bei …

  Gegenstand einer Feststellungsklage kann nach der zutreffenden Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts auch die Anwendbarkeit eines bestimmten Tarifvertrages oder Tarifwerkes sein (BAG vom 22. Januar 2008, 4 AZR 184/07, AP Nr. 66 zu § 1 TVG Bezugnahme auf Tarifvertrag).
• BAG, 26.06.1996 - 5 AZR 787/94

  Streit zwischen den Parteien wegen Anspruchs auf Tariflohn eines Kraftfahrers im …

  In beiden Vorschriften kommt zum Ausdruck, daß die Lohntarifverträge selbständige Tarifverträge sind (BAGE 41, 344 = AP Nr. 46 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; BAG Urteil vom 20. April 1988 - 4 AZR 678/87 - AP Nr. 93 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).
• BAG, 22.03.1990 - 6 AZR 94/89

  Tarifliches 13. Monatseinkommen bei unterbrochener Beschäftigung - Anspruch auf …

  Es liegt daher nahe, daß sie diese Fragen geregelt hätten, wenn sie zur Bemessung der Anspruchshöhe auf die Zeit der tatsächlichen Arbeitsleistung abgestellt hätten (vgl. BAGE 41, 344 = AP Nr. 46 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).