Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 09.06.2009 - 4 B 411/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,12853
OVG Sachsen, 09.06.2009 - 4 B 411/07 (https://dejure.org/2009,12853)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 09.06.2009 - 4 B 411/07 (https://dejure.org/2009,12853)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 09. Juni 2009 - 4 B 411/07 (https://dejure.org/2009,12853)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,12853) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Sachsen

    VwGO § 86 Abs. 3; SächsGemO § 39 Abs. 7 S. 1, § 56 Abs. 4
    Beigeordneter; Abwahl; Aufklärungspflicht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anwendbarkeit des § 39 Abs. 7 S. 1 Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO) i.R.d. Abwahl eines Beigeordneten nach § 56 Abs. 4 SächsGemO

  • Judicialis

    VwGO § 86 Abs. 3; ; SächsGemO § 39 Abs. 7 S. 1; ; SächsGemO § 56 Abs. 4

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beigeordneter; Abwahl; Aufklärungspflicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 22.09.1992 - 7 B 40.92

    Abberufung aus dem Amt des Gemeindedirektors.

    Auszug aus OVG Sachsen, 09.06.2009 - 4 B 411/07
    Eine gerichtliche Überprüfung der bestimmenden Motive für die Abwahl ist deshalb regelmäßig entbehrlich (BVerwG, Beschl. v. 22.9.1992, NVwZ 1993, 377).
  • BVerwG, 14.01.1965 - II C 53.62

    Abberufung eines Bürgermeisters durch die Stadtvertretung

    Auszug aus OVG Sachsen, 09.06.2009 - 4 B 411/07
    Jedenfalls wegen der fehlenden Entscheidungsunerheblichkeit kann die Berufung auch nicht wegen der geltend gemachten Divergenz zu der Entscheidung des BVerwG vom 14.1.1965 (BVerwGE 20, 160) zugelassen werden.
  • VGH Hessen, 04.05.1998 - 8 UE 519/98

    Abwahl des Ersten Stadtrats - Abwahlantrag/Abberufungsantrag - Quorum

    Auszug aus OVG Sachsen, 09.06.2009 - 4 B 411/07
    Ausreichend dürfte daher sein, wenn sicher gestellt ist, dass die Abwahl von der Mehrheit beantragt wurde (dazu: HessVGH, Beschl. v. 4.5.1998, ESVGH 48, 248).
  • OVG Sachsen, 08.03.2011 - 4 A 918/10

    Abwahl eines Bürgermeisters

    Auf die Gründe, die zu dem Vertrauensverlust geführt haben, komme es grundsätzlich nicht an (SächsOVG, Urt. v. 15. März 2005, SächsVBl. 2006, 12 und Beschl. v. 9. Juni 2009 - 4 B 411/07 -, juris).
  • OVG Thüringen, 22.04.2010 - 2 KO 568/09

    Abberufung des stellvertretenden Gemeinschaftsvorsitzenden einer

    Es muss sich um einen erkennbaren Missbrauch handeln, weil andernfalls auch insofern der kommunalpolitische Wille zu sehr eingeengt würde (vgl. zur gerichtlichen Überprüfung der Abberufung eines kommunalen Wahlbeamten: Urteil des Senats vom 21. November 1995 - 2 KO 175/94 - ThürVBl 1996, 82; BVerwG, Urteile vom 14. Januar 1965 - II C 53.62 - BVerwGE 20, 160 und vom 14. Juli 1978 - VII C 45.76 - BVerwGE 56, 163; Beschlüsse vom 28. November 1989 - 7 B 161/89 - Buchholz 11 Art. 33 Abs. 5 GG Nr. 67 und vom 22. September 1992 - 7 B 40/92 - DVBl 1993, 209; Niedersächsisches OVG, Urteil vom 17. Dezember 1991 - 10 L 231/89 - DVBl 1992, 982; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 28. Februar 1995 - 15 B 2556/94 - NVwZ-RR 1995, 591; OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 30. Juli 1997 - 1 M 55/97 - LKV 1998, 112; Sächsisches OVG, Beschluss vom 9. Juni 2009 - 4 B 411/07 - Juris).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 07.01.2010 - 12 S 101.09

    Landrat; Abwahl; Abberufung; Kreistag; Widerspruch; aufschiebende Wirkung;

    Im Übrigen wird dieses Ergebnis - auch wenn die Beschwerde dem entgegentritt - dadurch bestätigt, dass die Abwahl als politische Entscheidung des Organs einer kommunalen Selbstverwaltungskörperschaft keiner Begründung bedarf und in einem gerichtlichen Verfahren im Wesentlichen nur daraufhin überprüft werden kann, ob ihre gesetzlich normierten Bedingungen verfassungsrechtlichen Vorgaben, insbesondere Art. 33 Abs. 5 GG, genügen, ob sie einem mit dem Gesetz zu vereinbarenden Zweck widerspricht und ob Form- und Verfahrensvorschriften eingehalten worden sind (vgl. dazu auch BVerwG, Urteil vom 15. Dezember 1989, Buchholz 11 Art. 33 Abs. 5 GG Nr. 68; BVerwG, Beschluss vom 22. September 1992, NVwZ 1993, 377; OVG Sachsen, Beschluss vom 9. Juni 2009 - 4 B 411/07 - juris, Rn. 7).
  • VG Cottbus, 21.05.2019 - 1 K 1574/18

    Abwahl eines Amtsdirektors vom Vorsitz des Amtsausschusses; Befangenheit eines

    Ein zur Nichtigkeit oder zumindest zur Rechtswidrigkeit des Abwahlbeschlusses führender Verfahrensfehler liegt nicht vor (zum Prüfungsmaßstab: BVerwG, Beschl. v. 22. September 1992 - BVerwG 7 B 40.92 -, juris Rn. 3; Sächsisches OVG, Beschl. v. 09. Juni 2009 - 4 B 411/07 -, juris Rn. 7; OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 07. Januar 2010 - OVG 12 S 101.09 -, juris Rn. 4).
  • OVG Sachsen, 09.12.2010 - 4 A 745/10

    Rechtsmittelverzicht, Abwahlverfahren, Wahlbeamter

    2006, 12, und in seinem Beschluss vom 9.6.2009 - 4 B 411/07 -, juris, jeweils für die Abwahl eines Beigeordneten entschieden, dass die Abwahl eines kommunalen Wahlbeamten nicht an bestimmte sachliche Voraussetzungen geknüpft ist, da sie sich als kommunalpolitischer Akt durch die Tatsache des Vertrauensverlustes rechtfertigt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht