Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Deutsches Notarinstitut

  BGB §§ 631, 633
  Bei Bauvertrag oder Bauträgervertrag sind auch die DIN-Normen einzuhalten, die nach Vertragsschluss (aber vor Bauerstellung) in Kraft treten

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Haftung des Bauträgers für Mängel an einem Bauwerk aufgrund eines Bauträgervertrages mit Werkvertragselementen; Wertminderung einer Tiefgarage durch Weglassen einer vertraglich zugesagten Belüftungsanlage; Anspruch auf mangelfreie Herstellung erworbener Tiefgaragenplätze

 
• Judicialis

  BGB § 633

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Vollstreckungsabwehrklage: Zwangsvollstreckung nur Zug um Zug gegen Beseitigung von Baumängeln

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Ab wann sind geänderte DIN-Normen vertraglich zu beachten?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Bauträger trägt Risiko der Änderung von DIN-Normen nach Vertragsschluss! (IBR 2007, 264)

Papierfundstellen

• DNotZ 2008, 187
• BauR 2007, 930

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 11.03.1999 - VII ZR 179/98

  Auslegung der Leistungsbeschreibung eines Bauvertrages

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 21.12.2006 - 4 U 12/06

  Unabhängig davon, dass der Sachverständige W... die vertraglich vorgesehene Lüftungsanlage für entbehrlich erachtet hat, weil die vorhandene, natürliche Lüftung ausreichend sei, besteht der Anspruch der Klägerin auf Einbau der Anlage fort, wobei dahinstehen kann, ob sich der Anspruch als Erfüllungsanspruch aus § 631 Abs. 1 BGB ergibt oder das Fehlen der Anlage als Abweichung von der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit und mithin als Fehler im Sinne von § 633 BGB a. F. (vgl. dazu BGH NJW 1999, 2432;… Palandt/Sprau BGB 61. Aufl., § 633 Rdnr. 2 m.w.N.) anzusehen ist.
• BGH, 15.04.2004 - VII ZR 130/03

  Rechtstellung des Verwaltungsbeirats bei Geltendmachung von Ansprüchen der …

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 21.12.2006 - 4 U 12/06

  Diesen gegenüber kann sie - auch soweit es sich um Mängel am Gemeinschaftseigentum handelt - die vollen Gewährleistungsansprüche entgegenhalten und ist nicht auf ihren Eigentumsanteil beschränkt (BGH BauR 2004, 1148;… Werner/Pastor aaO Rdnr. 478, jew. m.w.N.).
• OLG Hamm, 09.01.2003 - 17 U 91/01

  Zur Frage des Schadensersatzanspruchs gegen einen Architekten wegen …

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 21.12.2006 - 4 U 12/06

  Die am Bau Beteiligten müssen sich deshalb ständig (auch über DIN-Normen) informieren (OLG Hamm, BauR 2003, 567;… Werner/Pastor, Der Bauprozess 11. Aufl., Rdnrn. 1462, 1463).