Rechtsprechung
OLG Celle, 25.03.2003 - 4 W 39/03 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Streitwertbestimmung: Streitwert einer Vollstreckungsabwehrklage bei Teilvollstreckung
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 3 ZPO ; § 767 ZPO
Streitwertberechnung bei einer Vollstreckungsabwehrklage ; Umfang der Ausschließung der Zwangsvollstreckung; Nennwert des zu vollstreckenden Anspruchs; Beschränkungen aus Parteivorbringen; Vorprozessuale Erklärungen; Vollstreckungsabsicht des Gläubigers wegen eines ... - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Streitwertberechnung bei einer Vollstreckungsabwehrklage ; Umfang der Ausschließung der Zwangsvollstreckung; Nennwert des zu vollstreckenden Anspruchs; Beschränkungen aus Parteivorbringen; Vorprozessuale Erklärungen; Vollstreckungsabsicht des Gläubigers wegen eines ...
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 3; ZPO § 767
Streitwert einer Vollstreckungsabwehrklage - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Stade, 03.06.2002 - 2 O 179/02
- LG Stade, 21.01.2003 - 2 O 179/02
- OLG Celle, 25.03.2003 - 4 W 39/03
- OLG Celle, 25.03.2003 - 4 W 179/02
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 20.09.1995 - XII ZR 220/94
Wirkung eines einer Vollstreckungsabwehrklage stattgebenden Urteils im Hinblick …
Auszug aus OLG Celle, 25.03.2003 - 4 W 39/03
Maßgeblich ist nach Rechtsprechung und Literatur für den Wert einer Vollstreckungsabwehrklage gemäß § 767 ZPO der Wert des zu vollstreckenden Anspruchs bzw. der Umfang der Ausschließung der Zwangsvollstreckung (vgl. BGH NJW 95, 3318; Baumbach/Lauterbach/Hartmann, ZPO, 60. Aufl., Anhang.