Rechtsprechung
| BGH, 02.03.2022 - 5 ARs 8/21 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,5100) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Ablehnungsgesuch wegen Besorgnis der Befangenheit eines Richters
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 25 Abs. 2 S. 2
Ablehnungsgesuch wegen Besorgnis der Befangenheit eines Richters
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Der mit der Anhörungsrüge gestellte Befangenheitsantrag
Verfahrensgang
- OLG Zweibrücken, 04.02.2021 - 1 Vas 5/20
- BGH, 12.10.2021 - 5 ARs 8/21
- BGH, 02.03.2022 - 5 ARs 8/21
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 23.02.2017 - 5 AR (VS) 5/17
Ablehnung von Richtern wegen Besorgnis der Befangenheit betreffend ihre …
Auszug aus BGH, 02.03.2022 - 5 ARs 8/21
Denn § 33a StPO dient allein dazu, dem Gericht, das durch Beschluss entschieden hat, Gelegenheit zu geben, im Falle eines Verstoßes gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör diesem Mangel durch erneute Sachprüfung selbst abzuhelfen, und nicht dazu, einem unzulässigen Ablehnungsgesuch durch die unzutreffende Behauptung einer Verletzung des Art. 103 Abs. 1 GG doch noch Geltung zu verschaffen (vgl. BGH, Beschluss vom 23. Februar 2017 - 5 AR (Vs) 5/17 mwN). - BGH, 20.07.2021 - 5 ARs 19/21
Unzulässigkeit der Rechtsbeschwerde
Auszug aus BGH, 02.03.2022 - 5 ARs 8/21
Der Senat konnte gleichwohl entscheiden, weil der Beschwerdeführer selbst seine Anhörung unmöglich gemacht hat (vgl. BGH, Beschluss vom 20. Juli 2021 - 5 ARs 19/21).
- BGH, 25.10.2023 - 5 ARs 24/23
Entfernung der Eintragung einer ausländischen Verurteilung im …
Dies hindert eine Entscheidung des Senats aber nicht, weil der Antragsteller selbst seine Anhörung unmöglich gemacht hat (vgl. BGH, Beschlüsse vom 20. Juli 2021 - 5 ARs 19/21; vom 2. März 2022 - 5 ARs 8/21).