Rechtsprechung
BAG, 26.05.1999 - 5 AZR 506/98 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Chormitglied - Verpflichtung einer Opernchorsängerin - Mitwirkung an Aufführungen - Theaterträger - Selbständige Produktionen
- Judicialis
BGB § 611 Direktionsrecht; ; ZPO § 256 Abs. 1; ; MBG Schl.-H. § 2 Abs. 1 Nr. 1; ; MBG Schl.-H. § 51 Abs. 1 Satz 1; ; MBG Schl.-H. § 3; ; NV Chor § 4 Abs. 1; ; Protokollnotiz zu § 4 NV Chor
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verpflichtung einer Opernchorsängerin zur Mitwirkung an Aufführungen anderer Bühnen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Köln, 27.05.1997 - 17 Ca 10890/96
- LAG Köln, 25.03.1998 - 7 Sa 1239/97
- BAG, 26.05.1999 - 5 AZR 506/98
Papierfundstellen
- NZA 1999, 1118
- BB 1999, 1880
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (3)
- LAG Köln, 25.03.1998 - 7 Sa 1239/97
Vorfrage für einen Anspruch auf ein zusätzliches Entgelt für eine Tätigkeit aus …
Auszug aus BAG, 26.05.1999 - 5 AZR 506/98
Landesarbeitsgericht Köln - 7 Sa 1239/97 -.Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 25. März 1998 - 7 Sa 1239/97 - wird zurückgewiesen.
- BVerfG, 24.05.1995 - 2 BvF 1/92
Mitbestimmungsgesetz Schleswig-Holstein
Auszug aus BAG, 26.05.1999 - 5 AZR 506/98
Das Bundesverfassungsgericht hat durch Beschluß vom 24. Mai 1995 (BVerfGE 93, 37 = NVwZ 1996, 574) die genannten Bestimmungen für mit dem Grundgesetz unvereinbar erklärt, aber angeordnet, daß das Gesetz bis zur Neuregelung mit bestimmten Maßgaben weiter anwendbar ist. - BAG, 23.04.1997 - 5 AZR 727/95
Arbeitnehmerstatus einer Propagandistin
Auszug aus BAG, 26.05.1999 - 5 AZR 506/98
Die Vereinbarung der beiden Bühnen über eine Zusammenarbeit der Opernchöre in den "Meistersingern von Nürnberg" galt nur in den Spielzeiten 1995/96 und 1996/97. Auch für eine auf die Feststellung eines beendeten Rechtsverhältnisses gerichtete Klage ist ein Feststellungsinteresse aber gegeben, wenn sich aus der Feststellung Folgen für Gegenwart oder Zukunft ergeben (BAGE 85, 347 = AP Nr. 40 zu § 256 ZPO 1977).
- LAG Hessen, 28.01.2013 - 21 Sa 1798/11
Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf BAT - Regelungslücke aufgrund Tarifsukzession …
Das Feststellungsinteresse entfällt auch nicht deswegen, weil sich die begehrte Feststellung im Streitfall wegen des Renteneintritts des Klägers mittlerweile auf die Vergangenheit bezieht (vgl. BAG Urteil vom 26.05.1999 - 5 AZR 506/98 - AP Nr. 12 zu 41 TVG Tarifvertrag Musiker). - LAG Hessen, 28.01.2013 - 21 Sa 181/12
Bezugnahme auf Tarifvertrag
Das Feststellungsinteresse entfällt auch nicht deswegen, weil sich die begehrte Feststellung im Streitfall wegen des Renteneintritts des Klägers mittlerweile auf die Vergangenheit bezieht (vgl. BAG Urteil vom 26.05.1999 - 5 AZR 506/98 - AP Nr. 12 zu 41 TVG Tarifvertrag Musiker). - LAG Hessen, 28.01.2013 - 21 Sa 1797/11
Bezugnahme auf Tarifvertrag
Das Feststellungsinteresse entfällt auch nicht deswegen, weil sich die begehrte Feststellung im Streitfall wegen der Vertragsänderung des Klägers zum 01. April 2012 auf die Vergangenheit bezieht (vgl. BAG Urteil vom 26.05.1999 - 5 AZR 506/98 - AP Nr. 12 zu 41 TVG Tarifvertrag Musiker).