Volltextveröffentlichungen (2)

• Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

  ThürBO § 77 Satz 1; ThürBO § 62; ThürBO § 2 Abs 1; BauGB § 35; ThürVwVfG § 43
  Beseitigungsanordnung; Beseitigung; bauliche Anlage; Ermessen; Gleichbehandlung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (12)

• BVerwG, 17.11.1998 - 4 B 100.98

  Verwaltungsverfahrensrechts - Begriff des Erledigungsgrundes i.S. von § 43 Abs. 2 …

  Auszug aus VG Meiningen, 19.11.2008 - 5 K 359/06

  Hiervon kann jedenfalls so lange keine Rede sein, wie der mit einer behördlichen Maßnahme erstrebte Erfolg noch nicht endgültig eingetreten ist (vgl. BVerwG, Beschluss vom 17. November 1998 - 4 B 100/98 - BauR 1999, 733; zitiert nach juris).

  Ebenso wie der zwangsweise Vollzug eines Verwaltungsakts dann nicht zu dessen Erledigung führt, wenn keine irreversiblen Verhältnisse geschaffen werden (vgl. BVerwG, Beschluss vom 17. November 1998, a.a.O.), tritt die Erledigung eines Verwaltungsaktes, der - wie hier - das Verhalten seines Adressaten nicht einmalig, sondern auf Dauer steuern soll, dann nicht ein, wenn der Betroffene ihm zwar nachgekommen ist, seine.

• BVerwG, 02.08.2001 - 4 B 26.01

  Begriff der Bebauung im Sinne des § 34 Abs. 1 BauGB; Ersetzung eines als …

  Auszug aus VG Meiningen, 19.11.2008 - 5 K 359/06

  Hierzu zählen grundsätzlich nur Bauwerke, die dem ständigen Aufenthalt von Menschen dienen (BVerwG, Beschluss vom 02.08.2001 - 4 B 26/01 - BauR 2002, 277; zitiert nach Juris).
• BVerwG, 22.04.1995 - 4 B 55.95

  Anforderungen an die Geltendmachung einer Rechtssache grundsätzlicher Bedeutung - …

  Auszug aus VG Meiningen, 19.11.2008 - 5 K 359/06

  Es ist ihr nur verwehrt, systemlos oder willkürlich vorzugehen (BVerwG, Beschluss vom 22.04.1995 - 4 B 55/95 - BRS 57, Nr. 248; zitiert nach juris).

 
• OVG Thüringen, 28.05.2003 - 1 KO 42/00

  Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht;; Baugenehmigung; …

  Auszug aus VG Meiningen, 19.11.2008 - 5 K 359/06

  Etwas anderes gilt auch dann nicht, wenn man der vom Thüringer Oberverwaltungsgericht im Urteil vom 28.05.2003 - 1 KO 42/00 - vertretenen Auffassung folgt, wonach eine Ansammlung von Wochenendhäusern ein faktisches Wochenendhausgebiet im Sinne des § 34 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 10 Abs. 1 BauNVO darstellen und damit grundsätzlich auch einen im Zusammenhang bebauten Ortsteil im Sinne des § 34 Abs. 1 BauGB bilden.
• OVG Thüringen, 11.12.1997 - 1 KO 674/95

  Berufung gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts an das Oberverwaltungsgericht …

  Auszug aus VG Meiningen, 19.11.2008 - 5 K 359/06

  wenn dies nach den konkreten Umständen opportun ist (vgl. ThürOVG, Urteil vom 11.12.1997 - 1 KO 674/95 - ThürVBl. 1998, 137).
• OVG Thüringen, 07.07.1994 - 1 EO 182/93

  Bauaufsichtsbehörde; Beseitigungsanordnung; Bauliche Anlage; Formelle und …

  Auszug aus VG Meiningen, 19.11.2008 - 5 K 359/06

  Dies würde wiederum den Anreiz zur Missachtung des vorgängigen Baugenehmigungsverfahrens verstärken (ThürOVG, Beschluss vom 07.07.1994 - 1 EO 182/93 - m.w.N.).
• BVerwG, 31.08.1973 - IV C 33.71

  Begriff der baulichen Anlage; Wohnboot im Außenbereich

  Auszug aus VG Meiningen, 19.11.2008 - 5 K 359/06

  Dabei spielt die Art der Verbindung dann keine Rolle, wenn die von dem Verfügungsberechtigten dem Vorhaben zugewiesene Funktion deutlich macht, dass es an die Stelle eines anderen, üblicherweise mit dem Boden ortsfest verbundenen Vorhabens, etwa eines Wochenendhauses, treten soll (BVerwG, Urteile vom 31.08.1973 - IV C 33.71 - BauR 1973, 366 und 26.06.1970 - IV C 116/68 - Buchholz 406.11 § 29 BBauG Nr. 9; jeweils zitiert nach juris).
• BVerwG, 06.11.1968 - IV C 31.66

  Bebauungszusammenhang i.S. von §§ 34, 19 Abs. 1 BBauG; Fehlende Bindungswirkung …

  Auszug aus VG Meiningen, 19.11.2008 - 5 K 359/06

  Maßgebend für die Betrachtungsweise ist die Verkehrsauffassung mit der Folge, dass es entscheidend jeweils auf die Lage des Einzelfalles ankommt (BVerwG, Urteile vom 06.11.1968 - IV C 31.66 - BVerwGE 31, 22 und - IV C 2.66 - BVerwGE 31, 20).
• BVerwG, 06.11.1968 - IV C 2.66

  Bebauungszusammenhang i.S. von §§ 34, 19 Abs. 1 BBauG

  Auszug aus VG Meiningen, 19.11.2008 - 5 K 359/06

  Maßgebend für die Betrachtungsweise ist die Verkehrsauffassung mit der Folge, dass es entscheidend jeweils auf die Lage des Einzelfalles ankommt (BVerwG, Urteile vom 06.11.1968 - IV C 31.66 - BVerwGE 31, 22 und - IV C 2.66 - BVerwGE 31, 20).
• BVerwG, 26.06.1970 - IV C 116.68

  Begriff der "baulichen Anlage"; Wohnwagen; Untersagung einer bestimmten …

  Auszug aus VG Meiningen, 19.11.2008 - 5 K 359/06

  Dabei spielt die Art der Verbindung dann keine Rolle, wenn die von dem Verfügungsberechtigten dem Vorhaben zugewiesene Funktion deutlich macht, dass es an die Stelle eines anderen, üblicherweise mit dem Boden ortsfest verbundenen Vorhabens, etwa eines Wochenendhauses, treten soll (BVerwG, Urteile vom 31.08.1973 - IV C 33.71 - BauR 1973, 366 und 26.06.1970 - IV C 116/68 - Buchholz 406.11 § 29 BBauG Nr. 9; jeweils zitiert nach juris).
• OVG Thüringen, 27.06.1996 - 1 EO 425/95

  Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht; Nutzungsuntersagung; …
• BVerwG, 26.03.1996 - 1 B 50.96

  Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache in der …