Weitere Entscheidung unten: LG Saarbrücken, 12.10.2023

Rechtsprechung
   LG Trier, 05.07.2023 - 5 Qs 69/23   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,17967
LG Trier, 05.07.2023 - 5 Qs 69/23 (https://dejure.org/2023,17967)
LG Trier, Entscheidung vom 05.07.2023 - 5 Qs 69/23 (https://dejure.org/2023,17967)
LG Trier, Entscheidung vom 05. Juli 2023 - 5 Qs 69/23 (https://dejure.org/2023,17967)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2023,17967) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Burhoff online

    Bußgeldverfahren, Auslagenerstattung, Einstellung des Verfahrens

  • Burhoff online

    Bußgeldverfahren, Auslagenerstattung, Einstellung des Verfahrens

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Auslagenerstattung im OWi-Verfahren - Schuldspruchreife und/oder "angeblicher Tatverdacht"

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 05.11.1999 - 3 StE 7/94

    Zulässigkeit einer Beschwerde gegen Beschlüsse des OLG; Sofortige Beschwerde

    Auszug aus LG Trier, 05.07.2023 - 5 Qs 69/23
    Selbst wenn man der Gegenansicht folgt, wonach von der Auslagenerstattung durch die Staatskasse bereits zu einem früheren Zeitpunkt abgesehen werden kann, wenn nämlich ein auf die bisherige Beweisaufnahme gestützter erheblicher Tatverdacht besteht und keine Umstände erkennbar sind, die bei Fortführung der Hauptverhandlung die Verdichtung des Tatverdachts zur prozessordnungsgemäßen Feststellung der Tatschuld in Frage stellen würden (so etwa BGH, NStZ 2000, 330, 331; siehe auch die insoweit kritische Anmerkung von Hilger, a.a.O.), führt dies im vorliegenden Fall zu keiner anderen Beurteilung, da eine Hauptverhandlung nebst Beweisaufnahme vorliegend noch nicht einmal begonnen wurde.
  • BGH, 19.06.2008 - 3 StR 545/07

    Verfolgungsverjährung; Unterbrechung (Reichweite; Akteneinsicht; Erhebung einer

    Auszug aus LG Trier, 05.07.2023 - 5 Qs 69/23
    Eine solche Schuldspruchreife kann allerdings nur nach vollständig durchgeführter Hauptverhandlung und dem letzten Wort des Betroffenen eintreten (BGH, NJW 1992, 1612, 1613; dem folgend Niesler, in: BeckOK StPO, 47. Edition, Stand: 01.04.2023, StPO § 467 Rn. 11; siehe auch BGH, Beschl. v. 19.06.2008 3 StR 545/07, Rn. 17 juris; LG Neuruppin, Beschl. v. 18.12.2020 - 11 Qs 95/20, Rn. 7 juris).
  • BGH, 01.03.1995 - 2 StR 331/94

    Mord verjährt ... 50 Jahre nach dem Ende nationalsozialistischer Gewaltherrschaft

    Auszug aus LG Trier, 05.07.2023 - 5 Qs 69/23
    Bei Hinwegdenken dieses Verfahrenshindernisses - hier der eingetretenen Verfolgungsverjährung - muss feststehen, dass es mit Sicherheit zu einer Verurteilung gekommen wäre (BGH, NStZ 1995, 406, 407).
  • BVerfG, 16.12.1991 - 2 BvR 1542/90

    Strafgerichtliche Kostenentscheidung und Unschuldsvermutung

    Auszug aus LG Trier, 05.07.2023 - 5 Qs 69/23
    Eine solche Schuldspruchreife kann allerdings nur nach vollständig durchgeführter Hauptverhandlung und dem letzten Wort des Betroffenen eintreten (BGH, NJW 1992, 1612, 1613; dem folgend Niesler, in: BeckOK StPO, 47. Edition, Stand: 01.04.2023, StPO § 467 Rn. 11; siehe auch BGH, Beschl. v. 19.06.2008 3 StR 545/07, Rn. 17 juris; LG Neuruppin, Beschl. v. 18.12.2020 - 11 Qs 95/20, Rn. 7 juris).
  • LG Neuruppin, 18.12.2020 - 11 Qs 95/20

    Bußgeldverfahren - Auslagenerstattung bei Verfahrenseinstellung wegen

    Auszug aus LG Trier, 05.07.2023 - 5 Qs 69/23
    Eine solche Schuldspruchreife kann allerdings nur nach vollständig durchgeführter Hauptverhandlung und dem letzten Wort des Betroffenen eintreten (BGH, NJW 1992, 1612, 1613; dem folgend Niesler, in: BeckOK StPO, 47. Edition, Stand: 01.04.2023, StPO § 467 Rn. 11; siehe auch BGH, Beschl. v. 19.06.2008 3 StR 545/07, Rn. 17 juris; LG Neuruppin, Beschl. v. 18.12.2020 - 11 Qs 95/20, Rn. 7 juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG Saarbrücken, 12.10.2023 - 5 Qs 69/23   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,39027
LG Saarbrücken, 12.10.2023 - 5 Qs 69/23 (https://dejure.org/2023,39027)
LG Saarbrücken, Entscheidung vom 12.10.2023 - 5 Qs 69/23 (https://dejure.org/2023,39027)
LG Saarbrücken, Entscheidung vom 12. Oktober 2023 - 5 Qs 69/23 (https://dejure.org/2023,39027)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2023,39027) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Burhoff online

    Pflichtverteidiger, rückwirkende Bestellung, Zulässigkeit

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Rechtsprechungsübersicht)

    Pflichtverteidigung: Nachträgliche Bestellung zulässig

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (42)

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht