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| BayObLG, 29.02.1988 - RReg. 5 St 17/88 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StGB § 56 Abs. 1; StPO § 354 Abs. 1
Entscheidung über das Versagen einer Strafaussetzung durch das Revisionsgericht
Papierfundstellen
- BayObLGSt 1988, 32
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 04.04.2019 - 3 StR 64/19
Aussetzung der Freiheitsstrafe zur Bewährung (Legalprognose; Wahrscheinlichkeit …
Dies gilt umso mehr, als der Grundsatz "in dubio pro reo' hier nicht eingreift und das erkennende Gericht zu einer positiven Überzeugung von der Wahrscheinlichkeit gelangen muss (vgl. BayObLG, Urteil vom 29. Februar 1988 - RReg. 5 St 17/88, BayObLGSt 1988, 32, 34;… LK/Hubrach, StGB, 12. Aufl., § 56 Rn. 12). - BayObLG, 03.07.2003 - 5St RR 95/03
Mindestinhalt einer Gesamtwürdigung im Sinne von § 56 Abs. 1 Satz 2 bzw. Abs. 2 …
Deshalb trifft der Senat in entsprechender Anwendung des § 354 Abs. 1 StPO diese allein noch in Betracht kommende Sachentscheidung selbst (…vgl. zum Grundsätzlichen BGHR StGB § 56 Abs. 2, Gesamtwürdigung, unzureichende 5 - Entscheidung durch das Revisionsgericht; zur Bewährungsversagung durch das Revisionsgericht vgl. BayObLGSt 1988, 32; 1968, 11, jeweils m. w. N.; BayObLG, Urteil vom 18.7.1991, Az. RReg.3St 62, 91;… vgl. ferner KK-Kuckein StPO 4. Aufl. § 354 Rn. 2 m. w. N.). - BayObLG, 15.01.1992 - 1St RR 222/92 Es besteht kein erkennbarer Zusammenhang zwischen der Höhe der verhängten Strafe, der Maßregelentscheidung und der Strafaussetzung (BGHSt 11, 393/395; BayObLGSt 1988, 32/33;… KK Ruß StPO 2. Aufl. § 318 Rn. 8).