Rechtsprechung
| BGH, 24.02.2015 - 5 StR 621/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- HRR Strafrecht
§ 261 StPO; § 267 StPO
Lückenhafte Beweiswürdigung; Darstellungsmangel beim freisprechenden Urteil (fehlende Feststellung der als erwiesen erachteten Tatsachen) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die tatgerichtliche Beweiswürdigung bei Freispruch eines Angeklagten vom Vorwurf der schweren Brandstiftung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anforderungen an die tatgerichtliche Beweiswürdigung bei Freispruch eines Angeklagten vom Vorwurf der schweren Brandstiftung
- datenbank.nwb.de
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Freispruch aus tatsächlichen Gründen - und die Darstellungsanforderungen im Urteil
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 08.05.2014 - 1 StR 722/13
Freisprechendes Urteil (Anforderungen an die Urteilsbegründung)
Auszug aus BGH, 24.02.2015 - 5 StR 621/14
Erst auf dieser Grundlage ist in der Beweiswürdigung darzulegen, aus welchen Gründen die zur Verurteilung notwendigen Feststellungen nicht getroffen werden konnten; nur hierdurch wird das Revisionsgericht in die Lage versetzt, zu prüfen, ob der Freispruch auf rechtlich bedenkenfreien Erwägungen beruht (vgl. BGH, Urteil vom 8. Mai 2014 - 1 StR 722/13, NStZ-RR 2014, 220 mwN). - BGH, 07.11.2012 - 5 StR 322/12
Revisibilität der Beweiswürdigung (überspannte Anforderungen an die für die …
Auszug aus BGH, 24.02.2015 - 5 StR 621/14
Damit hat das Landgericht nicht erkennbar bedacht, dass einzelne Belastungsindizien, die für sich genommen zum Beweis der Täterschaft nicht ausreichen, doch in ihrer Gesamtheit die für eine Verurteilung notwendige richterliche Überzeugung begründen können (st. Rspr., vgl. BGH, Urteil vom 7. November 2012 - 5 StR 322/12 mwN).
- BGH, 21.05.2015 - 4 StR 577/14
Tatrichterliche Beweiswürdigung (revisionsrechtliche Überprüfbarkeit eines …
Beweisanzeichen können nämlich in einer Gesamtschau wegen ihrer Häufung und gegenseitigen Durchdringung die Überzeugung von der Richtigkeit eines Vorwurfs begründen (st. Rspr., vgl. nur BGH, Urteile vom 6. Februar 2002 - 1 StR 513/01, NJW 2002, 2188; vom 11. April 2002 - 4 StR 585/01, NStZ-RR 2002, 243; vom 30. März 2004 - 1 StR 354/03, NStZ-RR 2004, 238; vom 24. Februar 2015 - 5 StR 621/14 jeweils mwN).