Rechtsprechung
| KG, 06.06.2000 - 5 U 1944/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unlauterer Wettbewerb; Unzulässiges Werbeverhalten; Stückzahlangabe; Irreführende Angaben; Branchenübung; Sonderangebot; Gigantische Anzahl
- Judicialis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
UWG § 7 Abs. 1, 2 § 13 Abs. 2 Nr. 2
Ankündigung des Abverkaufs einer "gigantisch" wirkenden Anzahl von 10.000 Matratzen
Verfahrensgang
- LG Berlin, 05.01.1999 - 102 O 214/98
- KG, 06.06.2000 - 5 U 1944/99
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 20.05.1999 - I ZR 31/97
RUMMS!; Ankündigung einer Sonderveranstaltung (7jähriges Firmenjubiläum)
Auszug aus KG, 06.06.2000 - 5 U 1944/99
Es ist davon auszugehen, dass die Beklagte durch die streitgegenständliche Anzeige in erheblichem Umfang Nachfrage auf sich gezogen und damit eine spürbare Beeinträchtigung ihrer Mitbewerber verursacht hat (vgl. BGH WRP 1999, 1159/1162 "RUMMS!"). - BGH, 23.06.1961 - I ZR 124/60
Rechtsmittel
Auszug aus KG, 06.06.2000 - 5 U 1944/99
Insbesondere können Inhalt und Form der Werbeankündigung den Eindruck vermitteln, dass die gebotene Einkaufsmöglichkeit außerhalb des Rahmens der üblichen Verkaufsveranstaltung des betreffenden Unternehmens liegt, es sich also nach Meinung der umworbenen Kreise um eine außergewöhnliche, bei dem betreffenden Unternehmen nicht übliche Verkaufsveranstaltung handelt (vgl. BGH GRUR 1962, 36/39 -"Sonderangebot").