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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 27.10.2011 - 6 U 179/10   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 242 BGB, § 14 MarkenG
    Rechtsmissbräuchliche Geltendmachung markenrechtlicher Ansprüche nach provozierter Verletzungshandlung

  • webshoprecht.de

    Zur rechtsmissbräuchlichen einseitigen Abänderung der gemeinsam genutzten Artikelbeschreibung im Warenkatalog von Amazon

  • it-recht-kanzlei
  • kanzlei.biz

    Rechtmissbräuchliche Verfolgung markenrechtlicher Ansprüche

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsmissbräuchlichkeit der Verfolgung markenrechtlicher Ansprüche

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtsmissbräuchlichkeit der Verfolgung markenrechtlicher Ansprüche

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Markenabmahnung ist rechtsmissbräuchlich, wenn die Marke zuvor in eine Amazon-Produktbeschreibung eingefügt wird, ohne die mitnutzenden Mitbewerber darüber zu informieren

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Aufsetzen auf Amazon Angebote

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Markenrecht und E-Commerce - Markenrechtsverletzung in der Artikelbeschreibung

Besprechungen u.ä. (2)

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Markenrecht und E-Commerce - Markenrechtsverletzung in der Artikelbeschreibung

  • versandhandelsrecht.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Anhängen an fremde Angebote bei Amazon & Co

Verfahrensgang

  • LG Frankfurt/Main, 16.06.2010 - 8 O 21/10
  • OLG Frankfurt, 27.10.2011 - 6 U 179/10

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2012, 282
  • GRUR-RR 2012, 119
  • MMR 2012, 183

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Rechtsprechung
   OLG Köln, 17.01.2014 - 6 U 179/10   

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • wkdis.de (Kurzinformation)

    Keine Verwechslungsgefahr zweier Marken wegen schwacher Zeichenähnlichkeit

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Rechtsprechung
   OLG Köln, 08.04.2011 - 6 U 179/10   

Volltextveröffentlichungen (4)




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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 05.12.2012 - I ZR 85/11  

    Selbständig kennzeichnende Stellung von Bestandteilen einer zusammengesetzten

    Die dagegen gerichtete Berufung der Klägerinnen ist ohne Erfolg geblieben (OLG Köln, Urteil vom 8. April 2011 - 6 U 179/10, juris). .

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