Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 08.04.2011

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 27.10.2011 - 6 U 179/10   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 242 BGB, § 14 MarkenG
    Rechtsmissbräuchliche Geltendmachung markenrechtlicher Ansprüche nach provozierter Verletzungshandlung

  • webshoprecht.de

    Zur rechtsmissbräuchlichen einseitigen Abänderung der gemeinsam genutzten Artikelbeschreibung im Warenkatalog von Amazon

  • it-recht-kanzlei
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsmissbräuchlichkeit der Verfolgung markenrechtlicher Ansprüche

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtsmissbräuchlichkeit der Verfolgung markenrechtlicher Ansprüche

Kurzfassungen/Presse

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Markenabmahnung ist rechtsmissbräuchlich, wenn die Marke zuvor in eine Amazon-Produktbeschreibung eingefügt wird, ohne die mitnutzenden Mitbewerber darüber zu informieren

Besprechungen u.ä.

  • versandhandelsrecht.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Anhängen an fremde Angebote bei Amazon & Co

Verfahrensgang

  • LG Frankfurt/Main, 16.06.2010 - 8 O 21/10
  • OLG Frankfurt, 27.10.2011 - 6 U 179/10

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2012, 282
  • GRUR-RR 2012, 119
  • MMR 2012, 183

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Rechtsprechung
   OLG Köln, 08.04.2011 - 6 U 179/10   

Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 05.12.2012 - I ZR 85/11  

    Selbständig kennzeichnende Stellung von Bestandteilen einer zusammengesetzten

    Die dagegen gerichtete Berufung der Klägerinnen ist ohne Erfolg geblieben (OLG Köln, Urteil vom 8. April 2011 - 6 U 179/10, [...]). .

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