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   OLG München, 23.12.2004 - 6 U 4304/01   

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https://dejure.org/2004,10024
OLG München, 23.12.2004 - 6 U 4304/01 (https://dejure.org/2004,10024)
OLG München, Entscheidung vom 23.12.2004 - 6 U 4304/01 (https://dejure.org/2004,10024)
OLG München, Entscheidung vom 23. Dezember 2004 - 6 U 4304/01 (https://dejure.org/2004,10024)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Irreführende Bewerbung eines schleimlösenden Medikaments; Wettbewerbswidrigkeit einer Werbung in der Ärztezeitung; Eintritt einer Irreführungsgefahr bei einem nicht völlig unerheblichen Teil der von der Werbeaussage angesprochenen Verkehrskreise; Ausräumung einer ...

  • Judicialis

    UWG § 3; ; UWG § 4 Nr. 11; ; UWG § 5 Abs. 1; ; HWG § 3 Abs. 2 Nr. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbswidrige Bewerbung eines Medikaments mit unzutreffender Wirkungsweise

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 21.02.1991 - I ZR 106/89

    Königl.-Bayerische Weisse - Irreführung/Geschäftsverhältnisse

    Auszug aus OLG München, 23.12.2004 - 6 U 4304/01
    Im Allgemeinen nimmt der Bundesgerichtshof jedoch eine Irreführungsquote ab etwa 10 % als erheblich an (BGH GRUR 92, 66, 68 Königlich Bayerische Weisse: 15 %; OLG München GRUR 83, 339, 340 - Eder Alt: 10 %).
  • BGH, 28.02.1991 - I ZR 94/89

    Porzellanmanufaktur - Spitzen-/Alleinstellungsbehauptung; Irreführung/Herstellung

    Auszug aus OLG München, 23.12.2004 - 6 U 4304/01
    Eine Konfusionsrate von unter 10 % reicht dagegen keinesfalls aus (BGH, GRUR 73, 361, 362 - san Remo: 5 %; 91, 680, 681 Porzellanmanufaktur: 6 %).
  • BGH, 03.02.1994 - I ZR 282/91

    Zulässigkeit einer Vorlage an den EUGH zur Beurteilung der Vereinbarkeit eines

    Auszug aus OLG München, 23.12.2004 - 6 U 4304/01
    Die Festlegung der Konfusionsrate erfordert eine Abwägung zwischen dem Interesse der getäuschten Verbraucher am Schutz vor Irreführung, dem der kundigen Verkehrsteile an Information und dem der Allgemeinheit an Erhaltung und Förderung eines funktionsfähigen Wettbewerbs (BGH, GRUR 94, 519, 521 Grand Marnier).
  • BGH, 27.05.1993 - I ZR 115/91

    Emilio Adani II - Irreführung/Bezugsart oder -quelle

    Auszug aus OLG München, 23.12.2004 - 6 U 4304/01
    Der Senat hat dabei berücksichtigt, dass § 5 Abs. 1 UWG nicht voraussetzt, dass die Gesamtheit des Verkehrs oder jedenfalls der überwiegende Teil des Publikums irregeführt wird, sondern dass es genügt, dass die Irreführungsgefahr bei einem nicht völlig unerheblichen Teil der von der Werbeaussage angesprochenen Verkehrskreise eintritt (BGH GRUR 55, 38, 40 - Cupresa, GRUR 93, 920, 921 ff. - Emilio Adani II).
  • BGH, 18.02.1972 - I ZB 6/70

    Versagung von Markenschutz international registrierten Marke wegen

    Auszug aus OLG München, 23.12.2004 - 6 U 4304/01
    Eine Konfusionsrate von unter 10 % reicht dagegen keinesfalls aus (BGH, GRUR 73, 361, 362 - san Remo: 5 %; 91, 680, 681 Porzellanmanufaktur: 6 %).
  • OLG München, 16.12.1982 - 6 U 1345/82
    Auszug aus OLG München, 23.12.2004 - 6 U 4304/01
    Im Allgemeinen nimmt der Bundesgerichtshof jedoch eine Irreführungsquote ab etwa 10 % als erheblich an (BGH GRUR 92, 66, 68 Königlich Bayerische Weisse: 15 %; OLG München GRUR 83, 339, 340 - Eder Alt: 10 %).
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