Weitere Entscheidung unten: OLG München, 18.10.2010

Rechtsprechung
   OLG München, 23.12.2010 - 7 U 3343/10   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Einstweilige Verfügung auf Abberufung eines Gesellschafter-Geschäftsführers einer Zweipersonen-GmbH wegen Treuepflichtverletzung

  • BAYERN | RECHT

    § 38 Abs 2 GmbHG
    Einstweilige Verfügung auf Abberufung eines Gesellschafter-Geschäftsführers einer Zweipersonen-GmbH wegen Treuepflichtverletzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abberufung des Geschäftsführers einer GmbH aus wichtigem Grund

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abberufung des Geschäftsführers einer GmbH aus wichtigem Grund

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • FG Hamburg, 18.04.2012 - 3 K 89/11  

    Einkommensteuer: Realteilung ohne Spitzenausgleich bei Ausscheiden eines

    Jedoch besteht zwischen den Gesellschaftern einer GbR eine Treuepflicht gegenüber ihren Mitgesellschaftern (BGH- 09.09.2002 II ZR 198/00, NJW-RR 2003, 169), die sich auch auf steuerrechtliche Angelegenheiten erstreckt und eine Verpflichtung der Gesellschafter zur Mitwirkung bzw. zu einem Zusammenwirken gegenüber der Finanzbehörde begründen kann (OLG München, 23.12.2010 7 U 3343/10, juris; LG Düsseldorf, 16.04.2010 39 O 219/09, StuB 2010, 759; OLG Dresden, 29.11.2004 2 U 1507/04, GmbHR 2005, 238).
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Rechtsprechung
   OLG München, 18.10.2010 - 7 U 3343/10   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Einstweilige Verfügung auf Abberufung eines Gesellschafter-Geschäftsführers einer Zweipersonen-GmbH wegen Treuepflichtverletzung

  • BAYERN | RECHT

    § 38 Abs 2 GmbHG
    Einstweilige Verfügung auf Abberufung eines Gesellschafter-Geschäftsführers einer Zweipersonen-GmbH wegen Treuepflichtverletzung

  • rechtsportal.de

    Abberufung des Geschäftsführers einer GmbH aus wichtigem Grund

  • Jurion

    Abberufung des Geschäftsführers einer GmbH aus wichtigem Grund

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz)

    Abberufung, Geschäftsführer, Gesellschafterbeschluss, Jahresabschluss, Treuepflicht, wichtiger Grund, Zwei-Personen-Gesellschaft

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Stuttgart, 13.05.2013 - 14 U 12/13  

    Abberufung des alleinigen Gesellschafter-Geschäftsführers einer zweigliedrigen

    (2) Abgesehen davon entspricht es - wie eben erwähnt - gefestigter Rechtsprechung, dass die Abberufung eines Gesellschafter-Geschäftsführers mit hälftiger Beteiligung in der zweigliedrigen GmbH aus wichtigem Grund selbst vorläufig - bis zur Klärung, ob ein wichtiger Grund gegeben ist - nur wirksam ist, wenn der wichtige Grund tatsächlich vorliegt (s. BGHZ 86, 177, 181; OLG Stuttgart, GmbHR 1997, 312, 313; OLG München, 18.10.2010 - 7 U 3343/10 - Tz. 10).
  • OLG Stuttgart, 19.12.2012 - 14 U 10/12  

    GmbH: Einziehung von Geschäftsanteilen; wichtiger Grund zur Abberufung eines der

    aa) Nach der Rechtsprechung und h. M. (etwa BGH, NZG 2009, 707 - Tz. 28 ff.; BGH, NZG 2010, 1022 - Tz. 13; Stephan/Tieves, in: MüKo-GmbHG, 1. Aufl., § 38 Rn. 77 ff.; K. Schmidt, in: Scholz, GmbHG, 10. Aufl., § 46 Rn. 76) ist der Gesellschafter-Geschäftsführer von der Beschlussfassung über seine Abberufung aus wichtigem Grund allerdings sogar unabhängig davon ausgeschlossen, ob sich später herausstellt, dass der wichtige Grund, auf den der Beschluss gestützt war, tatsächlich vorlag oder nicht, wobei indes unstreitig ist, dass es in der Zweipersonen-GmbH bei hälftiger Beteiligung - und damit erst recht unter Umständen wie im Streitfall - auch für die Frage, ob der Betroffene vom Stimmrecht ausgeschlossen ist, allein auf die materielle Rechtslage, also insbesondere auf die Frage ankommt, ob tatsächlich ein wichtiger Grund vorlag (s. etwa OLG München, 18.10.2010 - 7 U 3343/10 - Tz. 10; Altmeppen, in: Roth/Altmeppen, GmbHG, 7. Aufl., § 38 Rn. 57; Kleindiek, in: Lutter/Hommelhoff, GmbHG, 18. Aufl., § 38 Rn. 31).
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