Rechtsprechung
| OLG Jena, 30.10.2012 - 9 W 415/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Thüringer Oberlandesgericht
§§ 21, 22 BGB, § 382 FamFG
Abgrenzung Idealverein und wirtschaftlicher Verein - IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 21; BGB § 22; FamFG § 382
Abgrenzung Idealverein und wirtschaftlicher Verein - Zur Frage unter welchen Voraussetzungen ein Verein, der auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb ausgerichtet ist, dennoch als Idealverein eintragungsfähig ist. - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
§§ 21, 22 BGB, § 382 FamFG
Abgrenzung Idealverein und wirtschaftlicher Verein - tertius-online.de (Leitsatz/Kurzinformation/Zusammenfassung)
Verfahrensgang
- AG Apolda, 09.07.2012 - 8 AR 6/12
- OLG Jena, 30.10.2012 - 9 W 415/12
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 29.09.1982 - I ZR 88/80
Wettbewerbswidrigkeit von Werbetätigkeiten eines Idealvereins; …
Auszug aus OLG Jena, 30.10.2012 - 9 W 415/12
Danach ist ein Verein, der auch auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb ausgerichtet ist, dennoch als Idealverein eintragungsfähig, wenn der Geschäftsbetrieb im Rahmen einer ideelen Zwecksetzung lediglich ein Nebenzweck ist (BGHZ 85, 84, 93;… Palandt-Ellenberger, BGB, 70. Aufl., § 21 Rn. 7). - OLG Schleswig, 18.04.2012 - 2 W 28/12
Vereinsregisterverfahren: Unbehebbares Eintragungshindernis als Gegenstand einer …
Auszug aus OLG Jena, 30.10.2012 - 9 W 415/12
Ein unbehebbares Eintragungshindernis kann hingegen nicht Gegenstand einer Zwischenverfügung im Sinne des § 382 Abs. 4 Satz 1 FamFG sein (OLG Schleswig NZM 2012, 623 f.).