Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen der Abänderung eines Versäumnisurteils

• Judicialis

  ZPO § 127 Abs. 2; ; ZPO § 114; ; ZPO § 323 Abs. 1; ; BGB § 1603 Abs. 2; ; BGB § 1603 Abs. 2 S. 2

 
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Voraussetzungen der Abänderung eines Versäumnisurteils

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW-RR 2009, 1373
• FamRZ 2009, 1937

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 09.07.2003 - XII ZR 83/00

  Zurechnung fiktiven Arbeitseinkommens nach Aufgabe des Arbeitsplatzes

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 12.03.2009 - 9 WF 21/09

  Legt der Unterhaltsverpflichtete, der nicht bereit ist, auch nur den Regelbetrag zu zahlen, nicht dar, seiner gesteigerten Erwerbsobliegenheit vollständig gerecht geworden zu sein, so muss er sich fiktiv ein Einkommen zurechnen lassen, das ihm die Zahlung ermöglicht (BGH, FamRZ 2003, 1471; Senat, Beschl.v. 17. Oktober 2008, 9 WF 89/08, m.z.w.N., Beschl.v. 5. November 2008, 9 WF 77/08, m.w.N.).
• BGH, 04.07.2007 - XII ZR 251/04

  Bindungswirkung eines im Unterhaltsprozess ergangenen Anerkenntnisurteils

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 12.03.2009 - 9 WF 21/09

  Die Zulässigkeit der Klage setzt voraus, dass die klagende Partei Tatsachen vorträgt, aus denen sich - ihr Vorliegen unterstellt - eine wesentliche Veränderung derjenigen Verhältnisse ergibt, die für die Höhe oder Dauer der ausgeurteilten Unterhaltsleistung maßgebend waren (BGH, Urt. v. 4.7.2007, XII ZR 251/04, FamRZ 2007, 1459).
• OLG Saarbrücken, 17.10.2008 - 9 WF 89/08

  Arbeitsloser Unterhaltspflichtiger muss sich um jede Art von Tätigkeit bemühen

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 12.03.2009 - 9 WF 21/09

  Legt der Unterhaltsverpflichtete, der nicht bereit ist, auch nur den Regelbetrag zu zahlen, nicht dar, seiner gesteigerten Erwerbsobliegenheit vollständig gerecht geworden zu sein, so muss er sich fiktiv ein Einkommen zurechnen lassen, das ihm die Zahlung ermöglicht (BGH, FamRZ 2003, 1471; Senat, Beschl.v. 17. Oktober 2008, 9 WF 89/08, m.z.w.N., Beschl.v. 5. November 2008, 9 WF 77/08, m.w.N.).
• OLG Brandenburg, 24.01.2008 - 9 WF 364/07

  Unterhalt des minderjährigen Kindes: Abänderungsklage gegen eine …

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 12.03.2009 - 9 WF 21/09

  Legt der Unterhaltsverpflichtete nicht dar, dieser Obliegenheit, die ihre Grenze allein in der Unmöglichkeit findet, vollständig gerecht geworden zu sein, muss er sich so behandeln lassen, als ob er über ein solches Einkommen verfügt (vgl. hierzu auch OLG Brandenburg, ZFE 2008, 231, m.w.N.;… Senat, aaO).
• OLG Brandenburg, 07.04.2008 - 9 WF 77/08

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 12.03.2009 - 9 WF 21/09

  Legt der Unterhaltsverpflichtete, der nicht bereit ist, auch nur den Regelbetrag zu zahlen, nicht dar, seiner gesteigerten Erwerbsobliegenheit vollständig gerecht geworden zu sein, so muss er sich fiktiv ein Einkommen zurechnen lassen, das ihm die Zahlung ermöglicht (BGH, FamRZ 2003, 1471; Senat, Beschl.v. 17. Oktober 2008, 9 WF 89/08, m.z.w.N., Beschl.v. 5. November 2008, 9 WF 77/08, m.w.N.).