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   BGH, 15.05.2006 - AnwZ (B) 43/05   

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BGH, 15.05.2006 - AnwZ (B) 43/05 (https://dejure.org/2006,7224)
BGH, Entscheidung vom 15.05.2006 - AnwZ (B) 43/05 (https://dejure.org/2006,7224)
BGH, Entscheidung vom 15. Mai 2006 - AnwZ (B) 43/05 (https://dejure.org/2006,7224)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Widerruf der Zulassung zur Anwaltschaft wegen Ernennung zum Kirchenbeamten auf Lebenszeit; Auslegung des Widerrufsgrundes in § 14 Abs. 2 Nr. 5 Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) nach Sinn und Zweck

     
  • Judicialis

    BRAO § 7 Nr. 10; ; BRAO § 7 Nr. 11 a.F.; ; BRAO § 14 Abs. 2 Nr. 5; ; BRAO § 47; ; BRAO § 47 Abs. 1

  • BRAK-Mitteilungen

    Zulassung - Widerruf bei einem Kirchenbeamten auf Lebenszeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BRAO § 14 Abs. 2 Nr. 5
    Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Begründung eines Beamtenverhältnisses auf Lebenszeit

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kirchenbeamter: Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (12)

  • BGH, 18.06.2001 - AnwZ (B) 10/00

    Schriftliche Niederlegung eines nach mündlicher Verhandlung ergangenen …

    Auszug aus BGH, 15.05.2006 - AnwZ (B) 43/05
    Assistent an einer Hochschule]; vom 18. Oktober 1999 - AnwZ(B) 99/98 = BRAK-Mitt. 2000, 44, 45; vom 18. Juni 2001 - AnwZ(B) 10/00 = BGHR BRAO § 14 Abs. 2 Nr. 5 Beamter 1; vom 22. April 2002 - AnwZ(B) 31/01; vom 29. September 2003 - AnwZ(B) 71/02 [jeweils Professoren an einer Fachhochschule] und vom 19. Juni 2000 - AnwZ(B) 58/99 - BRAK-Mitt. 2000, 255, 256 [beurlaubter Professor an einer Fachhochschule]).

    Das hat der Senat in ständiger Rechtsprechung - sowohl für die Vorschrift des § 14 Abs. 2 Nr. 5 BRAO als auch für § 7 Nr. 11 BRAO a.F.; § 7 Nr. 10 BRAO n.F. - wiederholt ausgesprochen (vgl. nur Beschluss vom 18. Juni 2001 - AnwZ(B) 10/00 aaO m.w.N.).

  • BVerfG, 14.09.1984 - 1 BvR 1155/84

    Zulassung eines beamteten Hochschullehrers als Rechtsanwalt

    Auszug aus BGH, 15.05.2006 - AnwZ (B) 43/05
    c) Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers bestehen gegen die Regelung des § 14 Abs. 2 Nr. 5 BRAO, auch soweit sie Beamte im Kirchendienst erfasst, keine verfassungsrechtlichen Bedenken (vgl. hierzu auch BVerfG, Beschluss vom 14. September 1984 - 1 BvR 1155/84, JZ 1984, 1043).
  • BGH, 25.06.1984 - AnwZ (B) 3/84

    Professor als Rechtsanwalt

    Auszug aus BGH, 15.05.2006 - AnwZ (B) 43/05
    Das hat der Senat wiederholt und in ständiger Rechtsprechung zum Ausdruck gebracht (vgl. nur Senatsbeschlüsse vom 25. Juni 1984 - AnwZ(B) 3/84 = NJW 1984, 2877 [Universitätsprofessor]; vom 26. Januar 1998 - AnwZ(B) 62/97 = BRAK-Mitt. 1998, 155 [wiss.
  • BVerfG, 15.03.2007 - 1 BvR 1887/06

    Verletzung der Berufswahlfreiheit (Art 12 Abs 1 GG) eines Rechtsanwalts durch …

    gegen a) den Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 15. Mai 2006 - AnwZ(B) 43/05 -,.

    Der Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 15. Mai 2006 - AnwZ(B) 43/05 -, der Beschluss des Anwaltsgerichtshofs Berlin vom 24. Februar 2005 - I AGH 15/04 - und der Bescheid der Rechtsanwaltskammer Berlin vom 12. Mai 2004 - VI PZ 501.04 - verletzen den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 12 Absatz 1 des Grundgesetzes.

  • BVerfG, 01.08.2006 - 1 BvR 1887/06

    Vereinbarkeit des Rechtsanwaltsberufs und einer Tätigkeit als Kirchenbeamter auf …

    gegen a) den Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 15. Mai 2006 - AnwZ(B) 43/05 -,.

    Die Vollziehung des Beschlusses des Bundesgerichtshofs vom 15. Mai 2006 - AnwZ(B) 43/05 - wird bis zur Entscheidung über die Verfassungsbeschwerde, längstens für die Dauer von sechs Monaten, einstweilen ausgesetzt.

  • BVerfG, 30.01.2007 - 1 BvR 1887/06

    Wiederholung einer einstweiligen Anordnung für die Dauer von sechs Monaten

    gegen a) den Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 15. Mai 2006 - AnwZ(B) 43/05 -,.
  • BGH, 30.10.2006 - AnwZ (B) 21/06

    Versagung der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Beamteneigenschaft

    Ebenso wenig kommt es auf die Art der Tätigkeit des Beamten und darauf an, ob und in welchem Umfang er im Einzelnen hoheitlich tätig wird (vgl. Senatsbeschluss vom 15. Mai 2006 - AnwZ (B) 43/05 - zur Veröffentlichung bestimmt).
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BGH, 15.03.2006 - AnwZ (B) 43/05 (https://dejure.org/2006,44534)
BGH, Entscheidung vom 15.03.2006 - AnwZ (B) 43/05 (https://dejure.org/2006,44534)
BGH, Entscheidung vom 15. März 2006 - AnwZ (B) 43/05 (https://dejure.org/2006,44534)
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