Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 15.08.2005 - Ausl 13/05 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Auslieferung eines iranischen und us-amerikanischen Staatsangehörigen; Notwendigkeit einer Umstellung des erledigten Auslieferungsverfahrens auf die bis zum Inkrafttreten des Europäischen Haftbefehlsgesetzes (EuHbG) geltenden Auslieferungsvorschriften ; Folgen einer ...
- Judicialis
IRG § 16 Abs. 2; ; EuAlÜbk Art 16 Abs. 4
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
IRG § 16 Abs. 2; EuAlÜbk Art. 16 Abs. 4
Zur Umstellung nicht erledigter Auslieferungsverfahren nach der Nichtigkeitserklärung des Europäischen Haftbefehlsgesetz - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 2005, 3509
- NStZ 2006, 111
- StV 2005, 567
Rechtsprechung
| OLG Köln, 30.03.2005 - Ausl 25/05, Ausl 13/05 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rewis.io
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- archive.org (Leitsatz/Kurzinformation)
§§ 83a, 3, 81, 80 Abs. 1 und Abs. 3 Nr. 4, 6 Abs. 2, 8, 9, 83b Nr. 1, 32 IRG, Art. 2 Abs. 2 RbEuHb
Auslieferung eines Schweden zur Strafverfolgung nach Schweden wegen unerlaubter Einfuhr und Handel mit Betäubungsmitteln = Listentat "illegaler Handel mit Drogen und psychotropen Stoffen"; genaue Tatumschreibung erforderlich, um Spezialitätsgrundsatz zu genügen; keine ...
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Köln, 19.10.2004 - Ausl 222/04
Auslieferung eines mit einer Deutschen verheirateten Ausländers an ein …
Auszug aus OLG Köln, 30.03.2005 - Ausl 25/05
Nachdem das Europäische Haftbefehlsgesetz (EuHbG) vom 21. Juli 2004 (BGBl. I S. 1748) am 23. August 2004 in Kraft getreten ist (Art. 3 EuHbG), richtet sich die "Unterstützung eines Mitgliedstaats der Europäischen Union" und insbesondere die "Auslieferung an einen Mitgliedstaat der Europäischen Union" nach neuem Recht (Senat, Beschluss vom 08.09.2004 - Ausl 222/04 -34/04 - ).