Rechtsprechung
   BSG, 10.05.2006 - B 12 KR 10/05 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,4308
BSG, 10.05.2006 - B 12 KR 10/05 R (https://dejure.org/2006,4308)
BSG, Entscheidung vom 10.05.2006 - B 12 KR 10/05 R (https://dejure.org/2006,4308)
BSG, Entscheidung vom 10. Mai 2006 - B 12 KR 10/05 R (https://dejure.org/2006,4308)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,4308) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • lexetius.com

    Krankenversicherung der Rentner - Beitragssatz aus Versorgungsbezügen ab 1. 1. 2004 - Feststellung des maßgebenden Beitragssatzes und nicht des konkreten Beitrags - Unzulässigkeit der Elementenfeststellung durch Krankenversicherungsträger - sozialrechtliches ...

  • openjur.de

    Krankenversicherung der Rentner; Beitragssatz aus Versorgungsbezügen ab 1.1.2004; Feststellung des maßgebenden Beitragssatzes und nicht des konkreten Beitrags; Unzulässigkeit der Elementenfeststellung durch Krankenversicherungsträger; sozialrechtliches ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Erhebung von Beiträgen nach dem vollen allgemeinen Beitragssatz von den Versorgungsbezügen; Erlass von Verwaltungsakten im Beitragsrecht durch die Träger der gesetzlichen Krankenversicherung

  • Judicialis

    SGB V § 248

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Feststellung des maßgebenden Beitragssatzes aus Versorgungsbezügen durch die Krankenkasse

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 24.08.2005 - B 12 KR 29/04 R

    Krankenversicherung - voller allgemeiner Beitragssatz aus Versorgungsbezügen -

    Auszug aus BSG, 10.05.2006 - B 12 KR 10/05 R
    Hinsichtlich der dabei zu beachtenden Rechtslage verweist der Senat auf sein Urteil vom 24. August 2005 in der Streitsache B 12 KR 29/04 R (SozR 4-2500 § 248 Nr. 1).
  • BSG, 24.11.2005 - B 12 KR 18/04 R

    Rentenversicherungsträger - Feststellung - Versicherungspflicht -

    Auszug aus BSG, 10.05.2006 - B 12 KR 10/05 R
    Allein hierauf kommt es für den Charakter der Feststellung als Verwaltungsakt und infolge dessen die Statthaftigkeit der Anfechtungsklage an (vgl Urteil des Senats vom 24. November 2005, B 12 KR 18/04 R, juris-Nr: KSRE021191514, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen).
  • BSG, 02.02.1978 - 12 RK 29/77

    Beiladung von Rehabilitanden bei Streit über deren versicherungsrechtliche

    Auszug aus BSG, 10.05.2006 - B 12 KR 10/05 R
    Den Trägern der gesetzlichen Krankenversicherung wird in der Rechtsprechung des Senats seit langem auch ohne ausdrückliche gesetzliche Ermächtigung "auf Grund der Natur der Sache" die Kompetenz zuerkannt, im Beitragsrecht Verwaltungsakte zu erlassen, weil sie die ihnen gesetzlich übertragenen Aufgaben nur erfüllen können, wenn ihnen hierzu finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden (vgl Urteil vom 2. Februar 1978, 12 RK 29/77, BSGE 45, 296, 299).
  • LSG Baden-Württemberg, 18.04.2005 - L 11 KR 264/05

    Krankenversicherung der Rentner - Empfänger von Versorgungsbezügen - Beitragshöhe

    Auszug aus BSG, 10.05.2006 - B 12 KR 10/05 R
    die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 18. April 2005 - Az: L 11 KR 264/05 - als unbegründet zurückzuweisen.
  • BSG, 17.10.1986 - 12 RK 15/86

    Verfassungsmäßige Beanstandung einer Norm

    Auszug aus BSG, 10.05.2006 - B 12 KR 10/05 R
    Hierzu können sie auch gegenüber den Beziehern von Versorgungsbezügen zur Höhe der von diesen zwar zu tragenden, jedoch von der Zahlstelle der Versorgungsbezüge zu zahlenden Beiträge (§ 256 Abs. 1 Satz 1 SGB V) Verwaltungsakte erlassen (vgl bereits zum Recht der Reichsversicherungsordnung Bundessozialgericht vom 17. Oktober 1986, 12 RK 15/86, BSGE 60, 274, 275 f).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 19.01.2011 - L 9 KR 634/07

    Sozialversicherung - Beitragspflicht von in der Freistellungsphase ausgezahltem

    In diesen Bescheiden hat die Beklagte entgegen § 28 h Abs. 2 Satz 1 SGB IV in der seit dem 1. Januar 1998 geltenden Fassung, wonach die Einzugsstelle über die Versicherungspflicht und die Beitragshöhe entscheidet, eine isolierte Entscheidung über das beitragspflichtige Arbeitsentgelt, d.h. die Beitragspflicht dem Grunde nach, und somit eine unzulässige Elementenfeststellung getroffen (BSG, Urteile vom 10. Mai 2006, Az.: B 12 KR 10/05 R und B 12 KR 21/05 R, sowie vom 15. Juli 2009, Az.: B 12 KR 14/08 R).
  • LSG Hessen, 30.04.2009 - L 1 KR 28/09

    Kranken- und Pflegeversicherung - keine Beitragspflicht der Auszahlung einer

    Der Antragsgegnerin zu 1. steht auch jenseits der ausdrücklichen Befugnis in ihrer Funktion als Einzugsstelle (§§ 28h ff. Sozialgesetzbuch, Viertes Buch - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung (SGB IV)) das Recht zu, Beiträge nach §§ 220 ff. Sozialgesetzbuch, Fünftes Buch, Gesetzliche Krankenversicherung (SGB V), durch Verwaltungsakt festzusetzen (zur Begründung im Einzelnen: BSG, Urteil vom 10. Mai 2006 - B 12 KR 10/05 R - m. w. N.).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 19.01.2011 - L 9 KR 457/07

    Sozialversicherung - Beitragspflicht von in der Freistellungsphase ausgezahltem

    In diesen Bescheiden hat die Beklagte entgegen § 28 h Abs. 2 Satz 1 SGB IV in der seit dem 1. Januar 1998 geltenden Fassung, wonach die Einzugsstelle auch nach dem Recht der Arbeitsförderung nur über die Versicherungspflicht und die Beitragshöhe entscheidet, eine isolierte Entscheidung über das beitragspflichtige Arbeitsentgelts, d.h. die Beitragspflicht dem Grunde nach, und somit eine unzulässige Elementenfeststellung getroffen (BSG, Urteile vom 10. Mai 2006, Az.: B 12 KR 10/05 R und B 12 KR 21/05 R, sowie vom 15. Juli 2009, Az.: B 12 KR 14/08 R).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht