Volltextveröffentlichungen (9)

• HRR Strafrecht

  § 29 BtMG; § 52 StGB
  Handeltreiben; Bewertungseinheit und selbständige Tat (Veräußerung von Betäubungsmitteln aus einem einheitlichen, möglicherweise sukzessive vor völliger Entleerung aufgefüllten Gesamtvorrat; Feststellung einzelner unabhängiger Erwerbsgeschäfte)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• Wolters Kluwer

  Betäubungsmitteldelikt - Bewertungseinheit - Einzelstrafe - Gesamtstrafe

• Judicialis

  StPO § 349 Abs. 2

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BtMG § 29 § 30
  Bewertungseinheit bei Entnahme aus einem möglicherweise wieder aufgefüllten Gesamtvorrat

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 07.01.1981 - 2 StR 618/80

  Betäubungsmittel - Handeltreiben mit Betäubungsmitteln - Güterumsatz - Teilakte …

  Auszug aus BGH, 05.12.2001 - 1 StR 490/01

  In diesem Falle kann - entsprechend allen anderen hier zur Verurteilung gekommenen Fällen - nur das einzelne konkrete Erwerbsgeschäft mit den sich anschließenden Veräußerungen ein und denselben Güterumsatz betreffen, was nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs Voraussetzung für die Annahme einer Bewertungseinheit ist (BGHSt 30, 28, 31;… BGHR BtMG § 29 Bewertungseinheit 14).
• BGH, 23.10.1996 - 5 StR 505/96

  Feststellung einer Bewertungseinheit bei sukzessivem Auffüllen eines …

  Auszug aus BGH, 05.12.2001 - 1 StR 490/01

  Der Senat kann offen lassen, ob es grundsätzlich möglich ist, die Veräußerung von Betäubungsmitteln aus einem einheitlichen, möglicherweise sukzessive vor völliger Entleerung aufgefüllten Gesamtvorrat zu einer Bewertungseinheit zusammenzufassen (zu der insoweit nicht ganz einheitlichen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs vgl. BGHR BtMG § 29 Bewertungseinheit 3 und 9 einerseits, 10 andererseits).
• BGH, 11.01.2000 - 5 StR 444/99

  Handeltreiben mit Waffen; Kognitionspflicht; Gaspistole als Waffe; Sonstiger …

  Auszug aus BGH, 05.12.2001 - 1 StR 490/01

  Im übrigen wäre der Angeklagte durch die hier vorgenommene Beurteilung der Konkurrenzverhältnisse auch nicht beschwert (…vgl. BGHR § 29 Bewertungseinheit 9; BGH NStZ 2000, 431).
• BGH, 12.07.1994 - 5 StR 374/94

  Fortgesetzte Handlung - Handeltreiben mit Betäubungsmitteln

  Auszug aus BGH, 05.12.2001 - 1 StR 490/01

  Der Senat kann offen lassen, ob es grundsätzlich möglich ist, die Veräußerung von Betäubungsmitteln aus einem einheitlichen, möglicherweise sukzessive vor völliger Entleerung aufgefüllten Gesamtvorrat zu einer Bewertungseinheit zusammenzufassen (zu der insoweit nicht ganz einheitlichen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs vgl. BGHR BtMG § 29 Bewertungseinheit 3 und 9 einerseits, 10 andererseits).
• BGH, 10.06.1997 - 1 StR 146/97

  Anforderungen an die Feststellung einer Bewertungseinheit beim Handeltreiben mit …

  Auszug aus BGH, 05.12.2001 - 1 StR 490/01

  In diesem Falle kann - entsprechend allen anderen hier zur Verurteilung gekommenen Fällen - nur das einzelne konkrete Erwerbsgeschäft mit den sich anschließenden Veräußerungen ein und denselben Güterumsatz betreffen, was nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs Voraussetzung für die Annahme einer Bewertungseinheit ist (BGHSt 30, 28, 31; BGHR BtMG § 29 Bewertungseinheit 14).