Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Umfang der Pflicht zur Enthaltung auf die Entschließungsfreiheit eines Zeugen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Auszüge)

  StPO § 52
  Vorhalt polizeilicher Aussagen bei berechtigter Zeugnisverweigerung

Papierfundstellen

• NJW 1989, 2403
• MDR 1989, 837
• BGHR StPO § 52 Abs. 3 Satz 1 Belehrung 3
• NStZ 1989, 440
• StV 1989, 375

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 09.02.1951 - 3 StR 48/50

  Auszug aus BGH, 06.06.1989 - 5 StR 99/89

  Insbesondere muß es jede zielgerichtete Einflußnahme auf den Zeugen unterlassen, die ihn bei seiner Entscheidung über den Gebrauch seines Schweigerechts beeinflusssen könnte (BGHSt 1, 34, 37; 9, 195, 197;… BGHR § 52 Abs. 3 Satz 1 StPO - Belehrung 2).
• BGH, 01.06.1956 - 2 StR 27/56

  Auszug aus BGH, 06.06.1989 - 5 StR 99/89

  Insbesondere muß es jede zielgerichtete Einflußnahme auf den Zeugen unterlassen, die ihn bei seiner Entscheidung über den Gebrauch seines Schweigerechts beeinflusssen könnte (BGHSt 1, 34, 37; 9, 195, 197;… BGHR § 52 Abs. 3 Satz 1 StPO - Belehrung 2).

• BGH, 07.03.1996 - 4 StR 737/95

  Beweisverwertungsverbot für die Aussage eines Arztes, nachdem der Patient die …

  Der falsche Hinweis auf eine angeblich fortbestehende Entbindung von der Schweigepflicht gegenüber einem nach § 53 StPO zeugnisverweigerungsberechtigten Zeugen führt deshalb zu einem Beweisverwertungsverbot (vgl. auch BGHR StPO § 52 Abs. 3 Satz 1 Belehrung 3), dessen Nichtbeachtung bei der Urteilsfindung auch ohne entsprechenden Gerichtsbeschluß gerügt werden kann (…ebenso Dahs aaO Rdn. 67;… Paulus in KMR § 53 Rdn. 57;… Peters aaO; a.A. RGSt 71, 21, 23;… Pelchen aaO Rdn. 56).
• OLG Rostock, 06.01.2015 - 20 RR 108/14

  Ablehnung eines Sachverständigen im Strafverfahren: Besorgnis der Befangenheit …

  Unzulässig ist es auch, die Motive des Zeugen für die Verweigerung des Zeugnisses auszuforschen (BGH NStZ 1989, 440).
• OLG Rostock, 06.01.2015 - 126 Js 16621/12

  Befangenheit eines Sachverständigen bei Nichtbeachtung der Aussageunwilligkeit …

  Unzulässig ist es auch, die Motive des Zeugen für die Verweigerung des Zeugnisses auszuforschen (BGH NStZ 1989, 440 ).