Rechtsprechung
   BGH, 18.03.1993 - I ZR 178/91   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Jurion

    Namensrecht - Firma - Verwechslungsgefahr - Familienname - Unterscheidbarkeit - Kennzeichnung - Priorität

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zulässige Benutzung einer geschäftlichen Kennzeichnung aufgrund der Gestattung durch einen besser berechtigten Dritten ("Decker")

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unterscheidbarkeit bei übereinstimmenden Familiennamen - Priorität gegenüber Dritten bei schuldrechtlicher Gestattung durch Firmeninhaber

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    HGB § 30 - "Decker"
    Firmenbezeichnungen bei Gleichnamigen: Benutzung eines Firmenschlagworts durch eine dritte, zuletzt gegründete Gesellschaft aufgrund Gestattung durch die prioritätsälteste Gesellschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 122, 71
  • NJW 1993, 2236
  • ZIP 1993, 786
  • MDR 1993, 1071
  • GRUR 1993, 574
  • DB 1993, 1233



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (30)  

  • BGH, 28.09.2011 - I ZR 188/09  

    Landgut Borsig

    Zwar hat der Senat im Interesse der Kontinuität einer Unternehmensbezeichnung entschieden, dass der Inhaber einer geschäftlichen Kennzeichnung oder eines Namens einem anderen die Benutzung in schuldrechtlich wirksamer Weise gestatten kann, so dass sich der andere in entsprechender Anwendung des Rechtsgedankens aus § 986 Abs. 1 BGB auf die Priorität des Gestattenden berufen kann, wenn ein Dritter ihn aufgrund der Bezeichnung in Anspruch nimmt (BGH, Urteil vom 18. März 1993 - I ZR 178/91, BGHZ 122, 71, 73 ff. - Decker; Urteil vom 28. Februar 2002 - I ZR 177/99, BGHZ 150, 82, 92 - Hotel Adlon).
  • BGH, 28.06.2007 - I ZR 49/04  

    Cambridge Institute

    Im Rahmen der Widerklage wird das Berufungsgericht ebenfalls zu prüfen haben, ob der Kläger der Beklagten zu 1 in entsprechender Anwendung des § 986 Abs. 1 BGB ein älteres oder zumindest zur Koexistenz mit der IR-Marke Nr. 691407 der Beklagten zu 1 berechtigendes Recht an einer geschäftlichen Bezeichnung der Universität Cambridge einredeweise entgegenhalten kann, weil dem Kläger die Verwendung der geschäftlichen Bezeichnung der Universität gestattet worden ist (dazu BGHZ 122, 71, 73 f. - Decker).
  • BGH, 12.07.2007 - I ZR 148/04  

    CORDARONE

    aa) Das aus einer angemeldeten oder eingetragenen Marke mit älterem Zeitrang folgende Schutzhindernis (hier: aus § 107 Abs. 1, § 9 Abs. 1 Nr. 1 MarkenG) kann einredeweise im Verletzungsprozess auch von Dritten geltend gemacht werden, denen der Inhaber des prioritätsälteren Rechts die Benutzung schuldrechtlich gestattet hat (vgl. BGHZ 122, 71, 73 f. - Decker; 150, 82, 88 - Hotel Adlon; BGH, Urt. v. 9.10.2003 - I ZR 65/00, GRUR 2004, 512, 513 = WRP 2004, 610 - Leysieffer).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht