Rechtsprechung
   BGH, 23.06.1994 - I ZR 15/92   

Rotes Kreuz

§ 12 BGB analog;

§ 253 ZPO, Bestimmtheit des Unterlassungsantrags

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Jurion

    Deutsches Rotes Kreuz - Schutz des Wahrzeichens - Namensrecht - Allgemeininteresse - Unterlassungsanspruch - Verwirkungseinwand

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Verwirkung des Anspruchs auf Unterlassung der Benutzung des Roten Kreuzes durch frühere Gestattung ("Rotes Kreuz")

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 12
    Namensschutz des Deutschen Roten Kreuzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 126, 287
  • NJW 1994, 2820
  • NJW-RR 1995, 361 (Ls.)
  • ZIP 1994, 1472
  • MDR 1995, 280
  • GRUR 1994, 844
  • BB 1994, 1805



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Wird zitiert von ... (57)  

  • BGH, 30.04.2008 - I ZR 73/05  

    Internet-Versteigerung III

    Dies hat seinen Grund darin, dass eine Verletzungshandlung die Vermutung der Wiederholungsgefahr nicht nur für die identische Verletzungsform begründet, sondern auch für alle im Kern gleichartigen Verletzungshandlungen (vgl. BGHZ 126, 287, 295 - Rotes Kreuz; BGH, Urt. v. 9.9.2004 - I ZR 93/02, GRUR 2005, 443, 446 = WRP 2005, 485 - Ansprechen in der Öffentlichkeit II, m.w.N.; BGHZ 166, 253 Tz. 39 - Markenparfümverkäufe).
  • BGH, 23.02.2006 - I ZR 272/02  

    Markenparfümverkäufe

    Die Kerntheorie bezieht sich auf den Umfang der Rechtskraft eines Unterlassungsurteils und besagt, dass aus dem Urteil auch wegen solcher Verstöße gegen das Unterlassungsgebot vollstreckt werden kann, die den Kern der Verbotsform unberührt lassen (vgl. BGHZ 5, 189, 193 f. - Zwilling; 126, 287, 296 - Rotes Kreuz; Stein/Jonas/Leipold, ZPO, 21. Aufl., § 322 Rdn. 115).

    Dies hat seinen Grund darin, dass eine Verletzungshandlung die Vermutung der Wiederholungsgefahr nicht nur für die identische Verletzungsform begründet, sondern auch für alle im Kern gleichartigen Verletzungshandlungen (vgl. BGHZ 126, 287, 295 - Rotes Kreuz; BGH, Urt. v. 9.9.2004 - I ZR 93/02, GRUR 2005, 443, 446 = WRP 2005, 485 - Ansprechen in der Öffentlichkeit II, m.w.N.).

  • BGH, 18.12.2008 - I ZR 200/06  

    Augsburger Puppenkiste

    Dies hat seinen Grund darin, dass eine Verletzungshandlung die Vermutung der Wiederholungsgefahr nicht nur für die identische Verletzungsform, sondern für alle im Kern gleichartigen Verletzungshandlungen begründet (BGHZ 126, 287, 295 - Rotes Kreuz; 166, 233 Tz. 36 - Parfümtestkäufe).
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